Wahlen Allgemein 2016:

[Titus Feuerfuchs]

(04.07.2016 18:54)Flora_Sommerfeld schrieb:  2.) das Urteil ist ne Farce, denn es gab keine Manipulation, lediglich wurde geschlampt, wie du sagst und das führt dazu, daß man hätte bescheißen können.

Interessant, woher weißt du, dass es keine Manipulationen gab?

(04.07.2016 18:54)Flora_Sommerfeld schrieb:  Also wohin das Urteil geht ist mir ungeheuerlich, wenn Mutmaßungen ausreichen.

Tu mir schwer, den Satz zu verstehen.
Es handelt sich jedenfalls nicht um Mutmaßungen, sondern um klar bewiesene Gesetzesverletzungen. Der VfG ist kein Provinzgericht, sondern die höchste gerichtliche Instanz der Landes. Der VfG fällt keine leichtfertigen Urteile.

Der VfG hat gar nicht zu Ende geprüft, da die Untersuchungsergebnisse der Wahl bereits zu Beginn so eindeutig waren, dass sie dem VfG zu seinem eindeutige Urteil ausreichten.



Die FPÖ hat der Demokratie einen Dienst erwiesen, indem sie die unglaublichen Schlampereien bei Wahlen vor Gericht brachte. Auch wenn das natürlich nicht die Intention der FPÖ war. Die machte das aus Parteiräson, das ist auch klar. Ändet aber nichts an den Fakten. Das "Schlechte Verlierer" -Gesudere ist Kindergartenniveau.

Ich versteh auch VDB nicht. Es muss doch in seinem ureigenen Interesse liegen, dass

1) Wahlen korrekt ablaufen und

2) keine Zweifel an seiner Legitimation als Präsident bleiben.

Von daher hätte er viel früher Stellung beziehen müssen, selbiges gilt für Fischer.

Robert Stein, Leiter der Wahlbehörde, musste bereits am Wahlabend in den Hauptabendnachrichten des ORF Unregelmäßigkeiten einräumen - zu dem Zeitpunkt hatte die FPÖ die Wahl noch gar nicht bemängelt.