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Wahlen-Allgemein 2014:
06.11.2014, 13:00
Beitrag: #219
Analyse: Das Wahljahr 2014 aus der Sicht der Parteien:
Auch wenn das Jahr noch eine weile dauert, gibt es heuer in Österreich keine Wahlen mehr, deshalb möchte ich mal was über das Wahljahr aus der Sicht der Parteien gesamt schreiben (das Ausblick zu 2015 wird kommen, wenn ich den Tread dazu eröffne, konzentriere mich also auf die Analyse des heurigen Wahljahres):

-SPÖ: Die SPÖ hat beide der großen Wahlen verloren. Bei der EU-Wahl blieb man trotz prominenten Spitzenkandidat nur etwa gleich stark und doch relativ deutlich hinter der ÖVP nur auf Platz 2. In Vorarlberg wurde die mit Zwergen werbende Partei selbst zum Zwerg und rutschte unter die 10% Marke. Eigentlich schon gigantisch für eine Großpartei, wobei Vorarlberg das Bundesland ist wo man bei weitem am schwächsten ist. In der Partei gab es nach dem Ableben von Nationalratspräsidentin Prammer einige Umänderungen was die Ministerriege betrifft (Oberhauser neuer Gesundheitsminister, Ex-Gesundheitsminister Stöger nun Infrastrukturminister, Ex-Infrastrukturministerin Bures ist nun 1. Nationalratspräsidentin). Faymann ist trotz des nicht besonders laufenden Wahljahres weiterhin als Parteichef unbestritten (wohl auch weil sich keine großartigen Alternativen hervortun).

-ÖVP: In der ÖVP gab es heuer einen Obmannwechsel, Wirtschaftsminister Mitterlehner löste Spindelegger ab. Das Finanzministerium ging an Schelling. Schon ende letzten Jahres löste Blümel, Rauch als Generalsekretär der ÖVP ab. Auf die Vorarlbergwahl wirkte sich der Wechsel an der Bundesparteispitze nicht wirklich aus. Man verlor ganze 9%, hält aber mit fast 42% doch noch eine starke Machtposition und koaliert nun mit den Grünen in österreichs westlichstem Bundesland. Bei der EU-Wahl fuhr man als einzige Partei Verluste ein (die anderen profitierten in dieser Hinsicht davon das Hans-Peter Martin nicht mehr antrat), aber man blieb auf Platz 1, was die ÖVP dann doch zum Wahlsieger machte. Ein erfolgreiches Jahr sieht anders aus, aber da und dort gelang es Verluste zu begrenzen. Was der Partei über lange Zeit zu schaffen machten waren die schlechten Umfragewerte der Bundespartei, das verbesserte sich seit dem Wechsel an der Spitze etwas.

-FPÖ: Die FPÖ schien nach den letzten Nationalratswahlen wieder im Hoch zu sein, etwas was sich, so mein Eindruck im Zuge des Jahres etwas dämpfte. Bei den EU-Wahlen gelang immerhin ein Plus von 7%. Die Großparteien konnte man jedoch bei weitem nicht einholen. Bei der Vorarlbergwahl holte man leichte Verluste, hier ist man aber mit über 23% sehr stark. Die Hoffnung der Partei in Vorarlberg in der Regierungskoalition zu sein erfüllte sich nicht.

-Grüne: Die Grünen sind die Wahlgewinner des heurigen Jahres. Eigentlich seltsam, letztes Jahr liefs sehr gut und dann kam bei der Nationalratswahl ein geringeres Ergebnis als erwartet, nun läufts plötzlich wieder. 14,5% holte man bei der EU-Wahl, ein starkes Signal von Lunacek die damit ein Plus von 4,6% erreichte. Bei der Wahl in Vorarlberg erreichte man über 17% und ist nun in der Regierungskoalition. Das ist schon die 6te Regierungsbeteiligung in einem Landtag. Man kann aus Sicht der Grünen also von einem äußerst erfolgreichen Jahr sprechen.

-Team Stronach: Das Team Stronach war vor der letzten Nationalratswahl aus dem Boden geschossen. 3 Landtagseinzüge gelangen. Danach kam der Einzug in den Nationalrat, dieser war jedoch schwächer als erwartet. Stronach ist mittlerweile nicht mehr im Nationalrats, Nachbauer hat den Posten der Parteichefin meineswissens zwar noch immer nicht offiziell, aber in Wahrheit wohl doch inne. Und es gab jede Menge Parteiinternen Trubel. Die Chancen standen nicht gut und so trat man weder bei der EU-Wahl noch bei der Vorarlbergwahl an. Auch wenn man nichts verlor, ist man dennoch wohl der Wahlverlierer des Jahres 2014.

-Neos: Der Einzug der Neos in den Nationalrat überraschte viele, was wiederum zu einem Höhenflug führte. Heuer gelang sowohl der Einzug ins EU-Parlament, als auch der in den Landtag in Vorarlberg. Man könnte sagen ein sehr erfolgreiches Wahljahr, aber nur auf dem ersten Blick. Bei der EU-Wahl hätte man sich mehr erwartet. Hier war die Ex-LiF-Chefin die Spitzenkandidatin. Doch mit problematische Aussagen machte man sich das Leben schwer und schließlich lag man weit unter den Erwartungen. Weit unter diesen lag man auch in Vorarlberg. Denn in der Hochburg der letzten Nationalratswahlen gelangen nicht einmal ganz 7%. Parteichef Strolz hat es geschafft zu unbestrittenen Führungsperson zu werden, aber er muss aufpassen das man nicht in den nächsten Jahren zurückfällt (wie gesagt auf die Wahlen im nächsten Jahr gehe ich bei gelegenheit mal näher ein, allerdings erst im geplanten Nachfolgetread Wahlen-Allgemein 2015).

-Die kleineren Parteien: Für die KPÖ kann es nicht erfreulich gewesen sein das selbst die eigentlich starke Linke Plattform „Europa Anders“ (man machte gelegentlich auf sich Aufmerksam, hatte einen wenigstens nicht ganz unbekannten Spitzenkandidaten und mit der Piratenpartei eine der größeren von den Kleinparteien zur Seite) den Einzug doch deutlich verpasst hat. Insofern ist es wohl kein besonders erfreuliches Jahr für die Kommunisten. Die Piratenpartei ist überall weit weg vom Einzug, der Hype von einst weit weg, man ist auf dem Weg zur Kleinstpartei, wobei man ja eigentlich in Österreich nie mehr war als eine Kleinpartei. Der Wandel war ein dritter Zusammenarbeitspartner bei der Plattform „Europa Anders“.
Die CPÖ gelangte weder als REKOS (mit prominentem Spitzenkandidat Stadler) noch als CPÖ zu Erfolgen. Überrascht hat die Plattform EU-Stopp die trotz wenig Werbung mit 2,8% stärkste Kleinpartei bei den EU-Wahlen wurde. Da man aber bei Landtagswahlen nicht antritt bin ich mir nicht sicher ob man nochmals auf sich aufmerksam machen kann.
Wohl auch aufgrund des Antreten der Neos gelang es keine der kleineren Parteien sonst bei den Wahlen wo einzuziehen, nicht mehr angetreten waren die Gsiberger (ein Bündnis da unter anderem die Liste VAU und die NBZ in Vorarlberg geschlossen hatten und 2009 angetreten war), wie auch die Liste von Hans-Peter Martin.
Das BZÖ war von den Kleinparteien heuer wohl der ganz große Verlierer. Letztes Jahr scheiterte man eher knapp man Einzug in den Nationalrat, heuer holte man trotz hohem Werbeaufwandes bei der EU-Wahl nur noch 0,5%.
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