Wahlen-Allgemein 2014:

[Sansavoir]

(15.09.2014 17:33)913Chris schrieb:  Was sagt ihr zu den Wahlen in Thüringen und Brandenburg?

Wenn man beide Wahlen, aber auch die Sachsen-Wahl vor 14 Tagen, miteinander vergleicht fallen einige Gemeinsamkeiten auf.

1. Die geringe Wahlbeteiligung
2. Die Partei, die den Ministerpräsidenten stellte, hat die meisten Stimmen erhalten
3. Die Koalitionspartner der Regierungsparteien mussten zum Teil erhebliche Stimmverluste hinnehmen.
4. AfD hat ungefähr 10 % erreicht
5. Die FDP ist nun aus allen Parlamenten.
6. Die NPD schaffte es nicht in die Landtage.
7. Die Piraten schafften es nicht in die Landtage.
8. Die Grünen liegen nur wenig über die 5-%-Hürde

D.h. es besteht in diesen drei Bundesländern eine Fünfparteien-Landschaft aus CDU, SPD, Grüne, Linke und AfD in den Landtagen.

(15.09.2014 17:33)913Chris schrieb:  Ist die SPD auf dem falschen Gleis?

Die SPD kann entscheiden, ob sie sich für eine Koalition mit der CDU oder mit den Linken einlässt. Die Grünen haben de facto dieselben Möglichkeiten. Es wird für die SPD in Zukunft schwerer werden, sich beim Wähler als gleichzeitig kompetent in Wirtschafts- und Sozialfragen darzustellen. Außerdem ist die SPD in Sachsen und Thüringen keine Volkspartei oder wenn man der AfD zugesteht, eine kleine Volkspartei zu sein, dann ist die SPD dies auch.

(15.09.2014 17:33)913Chris schrieb:  Ist die CDU tatsächlich Wahlsieger? Oder sind´s die Linken (wird vom Linken-Spitzenkandidaten von Brandenburg jedenfalls so behauptet...)?

In Sachsen und Thüringen: ja – in Brandenburg: nein

In Sachsen wird es zu einer CDU-SPD-Regierung kommen. Rein rechnerisch ist auch eine Regierungsbildung der CDU mit den Grünen möglich, aber die Basis der Grünen trägt dies nicht mit. In Brandenburg hat die SPD die Wahl zwischen ihren bisherigen Koalitionspartner „Die Linke“ einerseits und die CDU andererseits. In Thüringen wird der neue SPD-Chef, der Erfurter Oberbürgermeister, das Bündnis mit der CDU fortsetzen. Rot-Rot-Grün ist zwar möglich, aber sowohl SPD als auch Grüne sehen einen potentiellen Ministerpräsidenten aus den Reihen der Linken als eher unwahrscheinlich an.

(15.09.2014 17:33)913Chris schrieb:  Muss man die AfD zukünftig zum Kreis der "etablierten" Parteien zählen?

Momentan ja. Möglich ist aber, dass die AfD nur auf bestimmte Bundesländer begrenzt bleibt. Es ist deshalb vorstellbar, dass in Bayern die AfD keine Chance hat, gegen CSU und die dortigen Freien Wähler anzutreten.