Wahlen-Allgemein 2014:

[WDPG]

In Österreich ist heute überraschend der ÖVP-Chef, Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger zurückgetreten.

Überraschend ist es für mich trotz des Drucks auf ihn doch irgendwie, da das normalerweise eher nach Wahlniederlagen geschieht. Überraschend deutlich bei seinem Rücktritt war auch die Kritik an der eigenen Partei. Oft ist es so das man da irgendwelche privaten oder gesundheitlichen Gründe anführt, er hatte es gleich mit dem Ärger mit dem Koalitionspartner und dem Druck aus den eigenen Reihen begründet.

Spindelegger kam aus der ÖVP Niederösterreich. Er war 2006-2008 2. Nationalratspräsident, 2008 bis 2011 war er Außenminister. Danach folgte er dem zurückgetretenen Josef Pröll als Parteichef und Vizekanzler nach. Damals galt er als einer von 3 Möglichkeiten (neben ihn noch Fekter und Mitterlehner). 2013 war er Spitzenkandidat der ÖVP bei der Nationalratswahl. Er erzielte das schlechteste Ergebnis der Parteigeschichte und landete auf Platz 2.

Bei der jetzigen Koalition war er neben seinen bisherigen Funktionen auch noch Finanzminister (Außenminister statt ihm wurde Kurz). Schon einmal sah es heuer so aus als würde er zurücktreten, tat es aber dann nicht. Unter Kritik stand er spätestens seit der letzten Nationalratswahl, etwas was ihm den Chefsessel nochmals rettete war das gute Abschneiden bei der EU-Wahl.

Doch zuletzt wurde die Kritik aus den eigenen Reihen immer lauter, bei Umfragen liegt man nur noch auf Platz 3 mit 19%. Heuer steht noch die Wahl in Vorarlberg an, nächstes Jahr zahlreichen Landtagswahlen (wobei ich finde das die meisten für die SPÖ wichtiger sind als für die ÖVP). Vor allem die Landesorganisationen äußerten sich immer wieder kritisch gegenüber der Regierungspolitik der eigenen Partei.

Interessant ist auch wie es nun weitergeht: Muss sagen eine Überraschung halte ich nicht für ausgeschlossen, die meisten Medien brachten bei Spekulationen meist aber 2 Namen: Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Mitterlehner und Außenminister Kurz. Manchmal auch mit Varianten das ersterer Parteichef, letzterer Kanzlerkandidat oder Vizekanzler wird.

Man darf gespannt sein, wie es in der ÖVP und damit auch in der österreichischen Bundesregierung weitergeht.