Wahlen-Allgemein 2014:

[Titus Feuerfuchs]

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  

(26.05.2014 05:21)Titus Feuerfuchs schrieb:  Ich bezweifle, dass die Interessen von Großbanken und Großkonzernen, die in Brüssel mit rund 15000 Lobbyisten vertreten sind, auch nur annähernd mit denen des deutschen Volkes kongruent sind.

Stimmt, nur liegt es in der Hand der Deutschen, ob er Parteien wählt, die eher auf Lobbyisten hören oder Parteien, die eher kritischer zum Lobbyismus stehen.
So haben CDU und FDP schärfere Antikorruptionsgesetze verhindert und die Ratifizierung des UNCACs abgelehnt.
So gesehen selbstschuld.

Korrekt, das denke ich mir auch oft.
Wobei hier zu hinterfragen wäre, ob der deutsche Wähler auch umfassend genug informiert wird. Artikel, wie die von dir verlinkten, die meine Ausführungen ja auch noch bestärken, muss man oft suchen, da sie in der Regel nicht auf Seite eins der Bildzeitung stehen...

Die (singuläre) Doku über Lobbyisten in Brüssel lief bei uns z.B. wochentags um 23h, wurde nicht wiederholt und war auch dannach in der TV-Thek nicht mehr abrufbar...

Imho ist dieses Beispiel symptomatisch. Der Bürger wird über die Nachteile der EU - und dass es die auch gibt, kann selbst der überzeugteste EU-Befürworter nicht leugnen- unzureichend informiert.

Woran liegt das? U.a. wohl daran, dass Brüssel für eine "genehme Berichterstattung" sorgt. Verschwörungstheorie?
Mitnichten:

Zitat:Die EU kauft Berichterstattung ein

Man staunt und glaubt es kaum: Die Europäische Union zahlt für genehme Berichte. Propaganda sei das nicht, heißt es in Brüssel auf die Frage nach der seit Jahren geübten Praxis. Doch was ist es dann?

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/me...97965.html

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  

(26.05.2014 05:21)Titus Feuerfuchs schrieb:  War z.B. in Irland nicht der Fall. Aber was will man sich erwarten, wenn die eigene Kanzlerin von GS-Leuten beraten wird und diese auch in der EU und anderen EU-Staaten wichtige Ämter bekleiden, ohne dass es wen auch nur im Geringsten stört?

Da vergißt man lieber mediale Krokodilstränen ob der vielen schrecklichen "Antieuropäer"...

Du meinst Island oder, denn Irland hat so weit ich weiß seine Banken gerettet.

Ja, natürlich meinte ich Island.

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  Die Frage dabei ist allerdings, was wäre passiert, wenn man die Banken europaweit nicht gerettet hätte.
Wäre das vielleicht nicht noch schlimmer gewesen??

Die Frage ist natürlich nicht ganz unberechtigt. Zuerst muss man konstatieren, dass in der EU (absichtlich, siehe Korruptionsthema) gepennt wurde, denn gewissen Bankenfusionen, wie z.B. die in Spanien, aus der die insolvente Bankia hervorgegenen ist, und die diese Banken überhaupt erst systemrelevant werden ließen, hätten nie und nimmer genehmigt werden dürfen.

Sodann hätte bei einer Pleite imho sehr wohl die Einlagensicherung bis 100000,- greifen müssen, des Weiteren wäre es wohl billiger und zukunftsweisender gewesen, die Folgen der Pleite zu bekämpfen, statt Investmentbanken, die sich aus blinder Gier verspekuliert hatten, mit Steuergeldern vollzustopfen.

So wurde das fatale Signal ausgesandt: Spekuliert weiter auf Teufel komm raus! Die Gewinne könnt ihr euch behalten und für eventuelle Verluste kommt eh der Staat auf!

Grundlagen einer (neoliberalen, sic!) Marktwirtschaft wurden mit diesen gigantischen Bankenrettungen außer Kraft gesetzt.

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  

(26.05.2014 05:21)Titus Feuerfuchs schrieb:  Könnte sich von beiden Staaten ein Scheibe abschneiden, statt sich immer darüber Sorgen zu machen, welchen Eindruck es auf irgendwen macht.

Natürlich.
Manchmal ist es besser sich zurückzuhalten und auch an die anderen zu denken.

Das ist zwar eine sehr ehrenhafte und christliche Einstellung, aber das spielt's in der Realität nicht. Wenn du deine Interessen nicht ausreichend wahrst, wirst du gnadenlos abgezockt, besonders, wenn bei dir viel zu holen ist.

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  

(26.05.2014 05:21)Titus Feuerfuchs schrieb:  Die Deutsche schaffen es ja sogar, sich einerseits durch oberlehrerhaftes Verhalten, dass an das der wilhelminischen Ära erinnert, unbeliebt zu machen, was Gauck zuletzt wieder in Indien aunter Bweis stellte, und andererseits laufend mit eingekniffenen Schwanz umherzulaufen und auch noch danke zu sagen, wenn seine Repräsentanten mit Hitler verglichen werden.

Für Hitlervergleich dankt doch kein vernünftiger deutscher Repräsentant den anderen. Nur ist man darüber nicht gleich beleidigt und flippt voll aus.

Es geht nicht darum auszuzucken, sondern darum, das nicht gleichmütig hinzunehmen.

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  

(26.05.2014 05:21)Titus Feuerfuchs schrieb:  Deutschland darf zahlen und zum Dank wird es auch noch für die wirtchaftliche Misere der seit Jahrzehnten dilettantisch herummurksenden Südländer verantwortlich gemacht und schaut zu, wie seine Repräsantanten mit Hitler verglichen, deutsche Fahnen öffentlich verbrannt werden, und darf sich überdies noch als ein Volk von Nazis beschimpfen lassen!
Ist das das EU-Friedensprojekt?!?

Nein. Das hab ich aber auch nicht behauptet.
Abgesehen davon wird die Euro-Rettung für Deutschland erst wirklich teuer und kostet dann auch richtig was, wenn die südeuropäischen Staaten einen Schuldenschnitt machen oder gar Pleite gehen.

Die kostet schon jetzt Unsummen, und einen Schuldenschnitt gab's ja schon, wird wohl nicht der letzte gewesen sein.
Es ist außerdem klar, dass die Weichen Richtung Transferunion gestellt sind, und von wo nach wo dieser Transfer geht, dürfte ja wohl unzweifelhaft sein.

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  Ansonsten wird Deutschland von der Eurokrise weiter profitieren, da die Staaten die deutschen Kredite ja mit Zinsen und Zinseszinsen zurückzahlen müssen bzw. werden.
http://www.handelsblatt.com/politik/inte...24822.html

Da sagt der Artikel aber was anderes, nämlich dass die Hilfszahlungen D noch Unsummen kosten werden.

Wenn die Hilfsgelder vollständig zurückgezahlt werden, dann aber nicht aus eigener Wirtschaftsleistung, sondern durch Umschuldung. Kein Staat zahlt seine Kredite aus dem real erwirtschafteten BIP zurück, die Rückzahlung erfolgt (fast) immer durch die Emission neuer Anleihen ("roll over"). Wenn Griechenland und co vollständig auf den freien Kapitalmarkt zurückkehren (was sie ohnehin nur Dank deutscher Hilfe können), erfolgt ein roll over, dh. Deutschland erhält sein Geld auf Basis von Krediten (Umschuldung) zurück, für die es via ESM selbst geradestehen muss...

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  Abgsehen davon konnte Deutshcland sich lange Zeit Geld fast zum Nulltarif leihen.

Ein Klassikerargument. Das dadurch eingesparte Geld ist im Verlgeich mit den Kosten de Eurorettung Peanuts.
Wenn die Zinsen eines Tages wieder steigen sollten (zz schaut's aber nicht dannach aus), muss man die billigen Kredite mit höhrern Zinsen refinanzieren. Noch schlimmer ist's wenn eines Tages Eurobonds kommen sollten, dann wird's für D, das -und darüber sollte man sich keine Illusionen machen- ebenfalls unter einer Rekordverschuldung leidet, so richtig teuer.

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  

(26.05.2014 05:21)Titus Feuerfuchs schrieb:  Laut Schäuble ist D nach 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen; das glaube ich ihm sogar.

Die NSA-Affäre hat das wieder sehr greifbar gemacht.

Deutschland ist sehr wohl souverän.
Außerdem sollte Schäuble dabie mehr beschiedenheit an den Tag legen. Letzten Endes ist es ja seine Partei, die an keiner Aufklärung der NSA-Affäre interessiert ist.

Ja warum wohl?

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  

(26.05.2014 05:21)Titus Feuerfuchs schrieb:  Welche wären das? Die Schweiz ist D in dan meisten Bereichen voraus.

Die sehr späte Einführung des Frauenwahlrechts,

Nicht gerade eine Sternstunde der Schweizer Demokratie, aber mittlerweile Schnee von vorgestern.

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  Minarettverbot,

Wie ich dazu steh', ist ja wohlbekannt. Nichtsdestotrotz ist es rechtlich nicht ganz unumstritten, weswegen ich das Verbot eher über das Baurecht durchgebracht hätte. Davon wäre dann jeder ortsfremder, religöser Prachtbau gleichermaßen betroffen gewesen.

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  "Dichtestress", etc.

Der ist nicht von der Hand zu weisen. Aufgrund dessen, dass in derSchweiz im Gegensatz zu D aufgrund ihrer Topographie nur ein geringer Teil der Staatsfläche als Dauersiedlungsgebiet geeignet ist, weist dieses (Schweizer Mittelland) mittlerweile eine der höchsten Siedlungsdichten in Europa auf.

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  

(26.05.2014 05:21)Titus Feuerfuchs schrieb:  Da gabe ich dir sogar recht. Dieses peinliche Herumgedruckse zur eigenen politischen Position ist erbärmlich.

Das wir mal einer Meinung sind.

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  

(26.05.2014 05:21)Titus Feuerfuchs schrieb:  Natürlich ist die AfD eine rechte Partei, eine Vertreterin der demokratischen Rechten. So wie z.B. UKIP, die SVP, die FPÖ oder die Dänische Volkspartei.

Bei den anderen Parteien kann ich das nicht beurteilen, nur find eich die AfD nicht wirklich demokratisch.
Eine Partei, in der offen eine Einschränkung des Wahlrechtes diskutiert wird und deren innerparteiliche Demokratie beinahe komplett abgeschaft worden wär, hat meiner Meinung nach ein großes Problem, was Demokratievertsändnis angeht.

Da muss ich dir leider recht geben. Eine Einschränkung des Wahlrechts nach Einkommen ist ein durch und durch reaktionärer Ansatz, der an das Zensuswahlrecht des 19 Jh. erinnert und damit ein absolutes No Go.

M.W. hat sich diese Forderung aber nicht durchgesetzt

Die Innerparteiliche Vorgehensweise sehe ich etwas entspannter, zumal bei einer neuen Partei. Geht man hier basisdemokratisch vor, geht nichts weiter und man versinkt leicht im Chaos. Ob man es allerdings gar so hierarchisch halten muss wie Lucke, ziehe ich in Zweifel.

Sage ja auch nicht, dass alles an der AfD toll ist. Meiner Meinung nach bereichert sie aber das deutsche Parteienspektrum und setzt die Etablierten unter Druck, was ich wiederum als belebend für die Demokratie sehe

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  

(26.05.2014 05:21)Titus Feuerfuchs schrieb:  Hat er nicht.

Im Übrigen hat die NPD auch mit den Sozialdemokraten Parallelen. Beide Parteien werben für Soziale Gereichtigkeit.

Die NPD hat auch mit der Linken Parallelen. Beide wettern gegen das Großkapital.

Was nun?

Ähnlichkeiten gib es, nur sind die Slogans und die dahinter stehenden Ziele ganz anders.

Allerdings, so wie hier auch:

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  

(26.05.2014 05:21)Titus Feuerfuchs schrieb:  Was hat die AfD denn Rechtsextremes geäußert?

Zum Thema Einwanderung bzw. Weltsozialamt. S.o.

Sehe ich nicht als rechtsextrem. Wäre das rechtsextrem, wären klassische Einwanderungsländer, wie Australien oder Kanada, auch rechtsextrem.

Kein Staat der Welt kann verpflichtet werden, Migranten aufzunehmen, wenn er es nicht will. Es ist die Entscheidung eines jeden souveränen Staates, selbst zu entscheiden, ob, wie viele, und welche er aufnehmen will.

Eine Aufnahmepflicht sehe ich nur, wenn Flüchtlinge aus einem Nachbarland kommen, in dem Leib und Leben bedroht sind.

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  

(26.05.2014 05:21)Titus Feuerfuchs schrieb:  Scheinbar nicht, zumindest nicht, ohne dass einem latente Sympathien für Neonazistische Gruppierungen attestiert werden.

Man muss sich schon fragen, was bei euch eigentlich abläuft, dass ihr mit der Flagge eures Staates die Nazis (NPD) assoziiert?

Das ist eben ein anderer Fall. Ich hatte deine Frage eher auf den privaten Bereich bezogen.
Bei den AfD-Plakaten mit der Deutschlandflagge ist eben das Problem, dass diese Ebene Plakaten der NPD ähneln und somit eben die Frage ist, ob die AfD nicht eben doch versucht im rechtsextremen Spektrum zu fischen.

Es gibt auch Ähnlichkeiten bei den Wahlplakaten von SPD und NPD (s.o.). Das bedeutet imho gar nichts, sondern wird lediglich von bestimmten Linken herbeigeredet.

Von wem eine Partei gewählt wird, ist vollkommen irrelevant, da in jeder funktionierenden Demokratie ein geheimes Wahlrecht herrscht.

Außerdem sollte es jeden aufrechten Demokraten freuen, wenn die AfD die NPD schwächen sollte, indem sie einen Teil ihrer Wähler absorbiert

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  

(26.05.2014 05:21)Titus Feuerfuchs schrieb:  Es geht nicht darum Verspreche n zu machen, sondern klarzumachen, wofür (bzw wogegen) man steht. Und wenn SPD, CDU/CSU, Grüne und FDP grosso modo ohnehin für dasselbe stehen (zumindest auf europäischer Ebene) kann man gleich eine Einheitspartei draus machen, wie in der DDR.

Es gibt schon unterschied ebei den großen Parteien, was die Europapolitik an geht. Das alle pro-EU sind, heißt noch lange nicht, dass alle das gleiche wollen.
Leider wird das eben nicht immer deutlich, was ein Problem ist.

Z.T. muss man die Unterschiede aber mit der Lupe suchen.

Ein zentraler Punkt bei der EU Wahl war, ob man mit dem bisherigen Kurs einverstanden ist oder nicht, bzw. ob man EU-kritisch ist oder nicht.

Und Dank AfD hatten jetzt auch in D die Bürger die Möglichkeit, diese Unterscheidung zu treffen.

In den meisten europäischen Ländern, allen voran Frankreich und GB fiel diese Entscheidung allerdings eindeutiger aus.

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  

(26.05.2014 05:21)Titus Feuerfuchs schrieb:  Welche wären das?

Einwanderung in die Sozialsysteme, überbürokratisierung und Bevormundung.

Stimmt ja alles.

80% der Gesetze in Ö kommen aus Brüssel, die Überbürokratisierung kann man ja nicht ernsthaft leugnen (Wenn ich z.B. an den unnötigen Wanderziruks zwischen Brüssel und Strassburg denke oder an EU finanzierte Autobahnen, die mitten im Nirgendwo enden, etc..), und eine Einwanderung ins Sozialsystem innerhalb der EU, speziell durch Migranten aus Bulgarien und Rumänien, ist Fakt.

Natürlich ist es nicht so, dass Einwanderung NUR ins Sozialsystem stattfindet, aber eben auch.

Man sollte überhaupt aufhören, Migranten als homogene Gruppe zu betrachten.

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  Die Süddeutschezeitung hat in einem sehr guten Artikel mit den EU-Mythen der Rechten aufgeräumt.
http://www.sueddeutsche.de/politik/europ...-1.1950690

Nicht per se unrichtig, aber eben doch sehr einseitig und mit eindeutiger politischer Färbung. Mich mit allen dort angeführten Punkten auseinanderzusetzen, bzw. sie einzeln nochmals zu relativieren oder zu widerlegen, würde aber hier zu weit führen.

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  

(26.05.2014 05:21)Titus Feuerfuchs schrieb:  Ist das jetzt Ironie?

Nein, denn letzten Endes hat Deutshcland das stärkste Wirtschaftswachstum innerhalb der EU und auch eine sehr niedrige Arbeitslosenzahl.

Unter den Blinden ist der Einäugige König...

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  

(26.05.2014 05:21)Titus Feuerfuchs schrieb:  Klar, in D gibt's was zu holen, also kommen viele, während die gut ausgebildeten Deutschen ins Ausland gehen. (z.B in die Schweiz)
Habt ihr gut hinbekommen...

Ach komm, als würde der Fachkräftemangel in Deutshcland durch Abwanderung ausgelöst werden. Selbst wenn wir keine Auswanderung mehr hätten, könnten wir trotzdem den Fachkräftemangel nicht bekämpfen bzw. lösen.

Ausgelöst nat. nicht, aber verschärft sehr wohl.

Weitere Punkte sind ein schwächelndes Bildungssystem (speziell im Norden), schlechte Zuwaderungspolitik (man lässt die Falschen rein) und schlechte Familienpolitik (die Mehrzahl der Kinder bekommt die Unterschicht, gebildete Frauen bleiben besonders häufig kinderlos.

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  

(26.05.2014 05:21)Titus Feuerfuchs schrieb:  Populismus ist ein sehr inflationär gebrauchter Vorwurf. Meiner Meinung nach ist Populismus keineswegs grundsätzlich negativ.

Das kommt darauf an.
Das Problem beim Populismus ist meiner Meinung nach, dass er dazu neigt ziemlich einfache und in der Regel auch unzureichende Antworten auf schwiergie Probleme und Fragen zu geben, die bei der Problemlösung keine Hilfe sind.

Das ist grundsätzlich korrekt.

Populismus kann aber auch bedeuten, dass man dem Volk eine Stimme gibt und seine Interessen durchsetzt, das ist der positive Teil des Begriffs.

Ich kritisiere weiters, dass er gerne in der politischen Debatte als Totschlagargument gebraucht wird.

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  

(26.05.2014 05:21)Titus Feuerfuchs schrieb:  Was konkret an der AfD ist den deiner Meinung nach unvernünftig? Welche Vorurteile werden geschürt?

Das schüren von Vorurteilen gegenüber der momentanen Einwanderung und der EU.

Dabei handelt es sich grosso modo eher um begründete Urteile als um Vorurteile.

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  

(26.05.2014 05:21)Titus Feuerfuchs schrieb:  Wer sagt das?

Die leiden unter dem Euro halt noch mehr als es die Deutschen zz tun.

Die Deutschen - in dem Fall die kleinen Sparer- zahlen massiv drauf, der gemeine Steuerzahler, der die maroden PIIGS subventionieren darf, dito. Das Realeinkommen in D ist seit der Euroeinführung gesunken, wundert mich, dass das gerade die Sozialdemokraten, die du ja vertrittst, kalt lässt.

Das das Realeinkommen seit der Euroeinführung gesunken ist, lässt uns nicht kalt, nur weiß ich eben nicht, ob das nur am Euro liegt bzw. ob die Euroabschaffung daran etwas ändern würde.

Der Gedankengang ist grundsätzlich mal gut. Die Reallöhne in D und Ö sind seit der Euroeinführung gesunken. Würde man den Euro in D abschaffen, würde die Mark sofort aufwerten, was die Kaufkraft steigern würde.

Weiters kommen sich die Menschen, die tagtäglich in prekären Beschäftigungsverhältnissen für einen Hungerlohn schuften, schwer erzählen, sie würden so unglaublich profitieren, wenn es vor der Euroeinführung besser war.

Ich glaube auch nicht, dass die Ursache für sinkende Reallöhne nur im Euro zu suchen ist. Imho macht D auch den Fehler, seinen Standort über Niedriglöhne aufzuwerten, statt über andere Standortfaktoren, wie niedrige Steuern, wenig Bürokratie, qualifiziertes Personal oder billige Energie.

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  Es müssen eher andere Lösungen für das Problem gefunden werden, wie die Einführung eines bedingungslosen Mindestlohns, gleiche Bezahlung bei gleicher Arbeit, Einschränkung des Niedriglohnsektors etc.

Bin ich z.T d'accord.

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  

(26.05.2014 05:21)Titus Feuerfuchs schrieb:  Herrje, inwiefern das denn?

Die deutschen Exporte in die Eurozone sind rückläufig.

Diese Exporte werden auh noch mittelbar durch deutsche Zahlungen querfinanziert (Niedrigzins, Target2, ESM, EFSF, EU-Beiträge, usw...)

Durch die niedrigen zinsen für Kredite und den eher schwachen Eurokurs, der Exprote verbilligt.

Gehe mit dem Artikel, besonders mit dem zweiten Teil, nicht konform.

Gäbe es keinen Euro, würde die Deutsche Zentralbank den Leitzins deutlich höher ansetzen, der derzeitige Leitzins von nur 0,25% ist für ein Land wie D zu niedrig und birgt daher das Risiko von Blasen.

Außerdem exportiert Deutschland seine Produkte nicht primär über den Preis und muss für seine Energieimporte sowie für die unzähligen Vorprodukte (kaum etwas wird vollständig in D produziert) Unsummen berappen.

(26.05.2014 22:00)Annatar schrieb:  

(26.05.2014 05:21)Titus Feuerfuchs schrieb:  Davon hat der deutsche Hartzer aber nicht das Geringste!

Der deutsche Hartzer ist in der Regel aber auch kein Sparer.

Erwischt!