Wahlen-Allgemein 2014:

[WDPG]

So heute war die EU-Wahl. Das Ergebnis selbst möchte ich erst dann schreiben, wenn es zumindest ein vorläufiges Endergebnis gibt. Die Ränge und eine kleine Analyse werde ich aber bereits jetzt schon schreiben:

1. ÖVP: Die ÖVP hat es geschafft klar Platz 1 zu Verteidigen, man hat aber ein Minus gegenüber 2009 eingefahren. Die ÖVP hat es scheinbar doch ganz gut geschafft sich als „die Partei für Europa zu positionieren“, was sich auch dadurch zeigt das man mit ca. 27% weit stärker ist als bei den letzten Nationalratswahlen. Das Minus sollte man dennoch nicht übersehen. Für Parteichef Michael Spindelegger bedeutet das Ergebnis denke ich das er zumindest in nächster Zeit ohne weitere Obmanndebatte weitermachen kann.


2. SPÖ: Die SPÖ blieb ungefähr gleich stark. Die ÖVP zu gefährden gelang ihr aber nicht. Einen Denkzettel hat man also nicht wirklich erhalten, doch in Sachen EU ist der Koalitionspartner stärker. Vom Mandatsstand hat man genauso viele Mandate wie dieser (beide 5 Sitze).

3. FPÖ: Die FPÖ holte ein deutliches Plus. Man hat es geschafft sich als die Alternative für EU-Kritiker zu positionieren, aber es gelang bei weitem nicht alle Martin-Wähler von sich zu überzeugen. Aus der Sicht der Freiheitlichen ist das ganze wohl auch ein positives Signal für die nächsten Landtagswahlen (da findet heuer noch ein und im nächsten Jahr etliche besonders wichtige statt). Also ein Erflog für die FPÖ wars, ohne Zweifel, Platz 1 oder 2. hat man aber doch recht deutlich nicht geholt. Mandate wird man künftig 4 statt 2 haben.

4. Die Grünen: Für mich eine Überraschung. Man holte ca. 15% und damit ein deutliches Plus gegenüber 2009. Die Spitzenkandidatin galt nicht gerade als eine die, die Massen begeistert, die neos sind eine neue Konkurrenz und die letzte Nationalratswahl hat die Stimmung bei den Grünen wohl doch etwas gedämpft. Und dann holt man dennoch einen Erfolg. Künftig wird man ein Mandat mehr haben.

5. Neos: Die Neos holten nicht ganz doppelt so viele Stimmanteile wie bei den letzten Nationalratswahlen, aber dann doch weniger als erwartet. Man liegt auch deutlich hinter den Grünen, wird künftig 1 Mandat (also Spitzenkandidatin Mlinar) zählen. Ob das für künftige Umfragen ein Dämpfer ist wird sich zeigen. Denke aber man hat sich neben dem Nationalrat zumindest ein zweite Basis geschaffen, wichtig für eine neuere Partei.

NICHT EINGEZOGEN

6. EU-Stopp: Dadurch das man den Einzug nicht geschafft hat kaum beachtet, wird das doch irgendwie beachtlich Ergebnis der Liste EU-Stopp, einer Plattform aus EU-Austrittspartei und NFÖ. Man war deutlich die stärkste der kleinen Parteien. Wurde wohl von dem ein oder anderen EU-Kritiker doch als Alternative gesehen. Und das obwohl man von allen Parteien, so fand ich zumindest, die geringste mediale Aufmerksamkeit erhielt und auch nur sehr wenig Werbung machte. Vom Einzug war man aber mit 2,6% weit entfernt.

7. Europa Anders: Die Wahlplattform aus KPÖ, Piraten und Der Wandel fiel im Wahlkampf durch viel Aktionismus auf. Denke man hätte sich wohl mehr erwartet als knapp über 2%. Martin Ehrenhauser (beim letzten mal Liste Martin) wird also künftig nicht mehr im EU-Parlament sein. Ein Signal für die Linken ist es nicht wirklich. Einzeln sind die Linken Partein oder die Piraten zwar meist deutlich schwächer, aber vom Einzug war man auch im Bündnis weit entfernt, schwer zu sagen ob ein Signalr für mehr Zusammenarbeit dieser Parteien oder nicht. Warum man zum Schluss dann doch so schwach abschnitt ist schwer zu sagen (hätte es stärker Eingeschätzt), aber man wurde scheinbar doch nicht als Alternative für ehemalige Martinwähler oder von der SPÖ enttäuschten Wählern wahrgenommen.

8. REKOS: Ewald Stadler Erzkonservative Plattform war nicht wie er kürzlich gemeint hat die große Überraschung des Wahlabends, man holte nur knapp über 1%. Damit ist Stadlers Karriere als Politiker denke ich zumindest vorbei (zumindest als Berufspolitiker). Er selbst machte das geringe Budget auch für das Abschneiden verantwortlich.

9. BZÖ: Das, das BZÖ so schlecht abschneidet hätte ich nicht vermutet. Dachte man kommt zumindest auf 2% oder so. Die Partei strengte sich wirklich an um auf sich Aufmerksam zu machen, machte viel Werbung usw. Und schließlich wurden es gerade mal 0,5%. Meine Vermutung warum: Das Image der Partei, eine von vielen als unglaubwürdig wirkende Spitzenkandidatin und das Theater mit Haiders Tochter vorher, brachten vielleicht sogar Aufmerksamkeit, aber eben negative. Das BZÖ hoffte auf die EU-Wahl als Chance nach dem Rausfallen aus dem Nationalrat nochmals eine Art Trendwende zu schaffen, nun steht man aber weit schlechter da als zuvor. Außerhalb von Kärnten hat man, wie man sieht so gut wie Null Chancen und auch dort wird’s schwer für eine Partei die trotz großem Aufwandes nicht mal 1% holt.

Gesamt kann man sagen: Soviel verändert sich nicht. Die Regierungsparteien erhielten ihn nicht, den wirklich großen Denkzettel. Aber noch was lässt mich das Wahlergebnis vermuten: Die Stimmung was die EU Betrifft ist etwas stärker Pro-EU geworden, so lässt es sich auch erklären warum Grüne und neos so stark dazugewonnen haben, während EU-Kritische Kleinparteien kaum vom Nicht-Antritt der Liste Martin profitiert haben, das hat nur die FPÖ und sie holte auch nicht diese Stimmen in vollen Umfang. Denke das ist nicht unbedingt irgendwelchen tollen Leistungen der EU zu verdanken, sondern das sie eben von vielen auch schon als eben bestehende Tatsache gesehen wird. Ist aber alles nur mein Eindruck. Ein Hinweis noch zu den Zahlen die ich genannt habe, können sich noch etwas, aber wohl nicht mehr wirklich radikal ändern (Reihenfolge bleibt).