Wahlen-Allgemein 2014:

[WDPG]

Heute fusionierte das Liberale Forum endgültig mit den neos. Künftig heißt man nur noch neos (mit dem Zusatz: für ein neues Österreich und liberales Forum).

Das LiF war eine jener wenigen Parteien, denen es gelungen ist in den Nationalrat zu kommen. Gegründet wurde es im Jahr 1993 unter der Führung von Heide Schmidt. Diese war zuvor unter anderem Bundespräsidentschaftskandidatin für die FPÖ. Im Prinzip entstand das Liberale Forum aus dem über den zunehmend vom rechtspopulistischen Kurs enttäuschten Liberalen Lager der Freiheitlichen. Aus diesem Grund gelang es auch mehrere FPÖ-Nationalräte für die neue Partei zu gewinnen, womit man schon vor der Nationalratswahl 1994 als Klub im Nationalrat war. Konkreter Anlass für die Parteigründung war damals das Volksbegehren „Österreich zuerst“, das die FPÖ veranstaltete und für die Parteiliberalen das Fass zum überkochen brachte.

1993 gelang die Generalprobe, der Einzug in den Niederösterreichischen Landtag, 1994 gelang mit 6% der Einzug in den Nationalrat. Ein nicht zu unterschätzendes Ergebnis, die Grünen waren bei ihrem Einzug nicht so stark. Auch das BZÖ, das Team Stronach oder die neos schafften bei ihrem Einzug keine 6%. 1995 gelang es bei den Nationalratswahlen trotz Verlustes von 0,5% die Grünen zu überholen. Im Jahr 1996 gelang es auch ins EU-Parlament einzuziehen, Ex-Verteidigungsminister Frischenschlager war für das LiF hier bis 1999 vertreten. Auch in Wien schaffte man 1996 den Einzug und das gleich mit 7,96%, in der Steiermark gelang der Einzug in den Landtag mittels Grundmandaten.

Aber es gelang nie wirklich eine breite Struktur aufzubauen. Für die Nationalratswahlen 1999 waren die Vorzeichen (aus LiF-Sicht) schlecht. Man scheiterte bei zahlreichen Landtagswahlen, die „grüne Konkurrenz“ erstarkte wieder (nachdem Van der Bellen die Partei übernommen hatte) und der Wahlkampf Regierungsparteien (SPÖ, ÖVP) gegen die FPÖ (unter Jörg Haider) standen im Vordergrund. Das LiF war also Themenmäßig abgedrängt und was ich mich noch schwach erinnern kann war auch die Meinung im großteil der Bevölkerung vom LiF damals nicht besonders gut.
Kann mich noch an eine Rede am Vorabend der Wahl von Heide Schmidt mit dem Motto „Österreich braucht uns doch“ erinnern. Sie brachte nichts, das LiF fiel aus dem Nationalrat. Schmidt trat den Parteichefsessel an Christian Köck ab, der jedoch nur kurz Parteichef war. Für das LiF sehr bedeutend war es damals sich wenigstens in der Hochburg Wien zu halten. Doch hier herrschte Streit und sehr viel Beachtung bekam man auch nicht. Der Verbleib im Landtag scheiterte.

Danach sah es nicht so aus als würde man bald wieder größer antreten können. Dennoch gelang es 2002 bei den Nationalratswahlen anzutreten. Man setzte in Spitzenkandidat Jesionek große Hoffnungen. Doch schließlich scheitete dieser Wiedereinzugsversuch total, man war weit schwächer als noch 1999.

Parteichef war seit 2001 Alexander Zach der auf Interimschef Frischenschlager gefolgt war. Zach gelang sogar der Einzug ins Parlament, jedoch nicht für das Liberale Forum sondern auf der SPÖ Liste. Dazu kam es nachdem man zuerst laut über einen Antritt zur Nationalratswahl nachdachte, dann aber abgesagt hatte. Danach kündigte man an das Zach auf der SPÖ-Liste stehen werde und dafür prominente Liberale wie Schmidt oder Haselsteiner eine Wahlempfehlung für die SPÖ unter Gusenbauer abgeben sollten. Zach saß 2006-2008 im Nationalrat. 2005 bis 2009 war man auch wieder im EU-Parlament vertreten, ohne das man bei Wahlen angetreten war. Karin Resetarits die auf der Liste von Hans-Peter Martin gestanden war und sich mit diesem dann zerstritt trat zu den EU-Liberalen und auch dem LiF bei. Viel Beachtung bekam man damals von den Medien dennoch nicht.
2008 versuchte man erneut ein Antreten bei der Nationalratswahl. Die Ausgangslage war gar nicht mal so schlecht, vielen Leuten reichte es mit den beiden streitenden Regierungsparteien (SPÖ und ÖVP), sie mussten mit hohen Verlusten rechnen. Doch das LiF war nicht der einzige Kandidat auf einen eventuellen Neueinzug in den Nationalrat, auch die Liste Dinkhauser hatte laut Umfragen Chancen. Damit man diese erhöhte suchte das Liberale Forum nach einer geeigneten Spitzenkandidatin. Einen Posten den schließlich Parteigründerin Heide Schmidt bekam. Hans Peter Haselsteiner (ehemaliger LiF Abgeordneter und Chef des Bauunternehmens Strabag) unterstützte das LiF finanziell, so das man für halbwegs Aufmerksamkeit sorgen konnte. Doch verschiedene Anschuldigungen machten der Partei zu schaffen, Zach trat kurz vor der Wahl zurück und aus dem erhofften Einzug wurde nichts. Man holte nur 2,1%, Schmidt (kurzzeitig Interimschefin) zog sich aus der Politik zurück.

Kurzzeitig sah es so aus als würde man sogar über eine Auflösung nachdenken, kein Wunder man hatte nochmals alles gemacht was eine Kleinpartei tun kann und war gescheitert. Aber schließlich wurde das LiF dennoch weitergeführt, Chef wurde Werner Becher der sich dem Strukturaufbau widmete. Nicht gelungen war damals ein Antritt bei der EU-Wahl, Resetarits unterstützte nun die JULIS (Junge Liberale). Becher übergab an Angelika Mlinar, bei Antrittsversuchen war man nicht besonders Erfolgreich. Mlinar war 2010 auch Spitzenkandidatin für das LiF bei der Wien-Wahl, doch knapp gelang kein landesweites Antreten, schließlich erreichte man nicht einmal 1% und das in der ehemaligen LiF Hochburg.

2013 dachte man laut über ein Antreten bei Landtagswahlen nach, wozu es schließlich nicht kam. Bei der Nationalratswahl überlegte man mit einem Partner anzutreten. Diesen fand man in den neos. Einer Partei die aus der Inititative Österreich Spricht hervorgegangen war. Beide Parteien profitierten voneineander. Den neos brachte das ganze erstmals Medienaufmerksamkeit und auch (zuerste nur finanzielle, später auch mediale) Wahlkampfhilfe durch Hans-Peter Haselsteiner. Dem LiF brachte das ganze eine neue Bewegung mit neuer Aufbruchsstimmung bei der man dabei sein konnte und Plätze auf der Liste von dieser. Für viele Überraschend gelang dieser dann der Einzug in den Nationalrat.

Nun fusioniert man, etwas was logisch erscheint. Weiß nicht mehr wer das von den prominenten Liberalen sagte (ich glaube Pareichefin Mlinar, die auch gute Chancen hat EU-Spitzenkandidatin der neos zu werden): Man geht in etwas größerem auf.