Wahlen Allgemein 2024:

[Ich]

Hier möchte ich kurz die Ausgangslage für das Wahljahr 2024 in Österreich analysieren. 2024 sind gleich mehrere bedeutende Wahlen. Gemeinderatswahlen in den Hauptstädten Innsbruck (haben im Moment einen Grünen Bürgermeister) und Salzburg (hier ist der Bürgermeister von der ÖVP, mit Spannung wird das Ergebnis der KPÖ erwartet), Landtagswahlen in der Steiermark und Vorarlberg, EU-Wahlen und Nationalratswahlen.


Diese Analyse soll eher um die Gesamtlage gehen.


-ÖVP: Die ÖVP hat in den letzten Jahren relativ viele ihrer Wähler verärgert. Kurz der bei der letzten Nationalratswahl der Spitzenkandidat war, musste aufgrund von Skandalen zurücktreten, Ex-Innenminister Nehammer übernahm als Kanzler und Parteichef (Kurzfristig war Schallenberg Kanzler).
Die Stimmung ist schlecht, bei den letzten Wahlen hat man fast immer (außer in Kärnten) stark verloren – damit wird auch bei den kommenden Wahlen gerechnet. Das Ergebnis ist wohl zwischen 19 und 25 Prozent, ein gewaltiger Unterschied zu den 37 Prozent 2019.
Auch wenn immer wieder spekuliert wird, das jemand anderer Übernimmt (Nehammer hat sich mit einigen Sagern nicht gerade ausgezeichnet), wird wohl Nehammer der Spitzenkandidat.

-SPÖ: Die SPÖ machte zuerst mit einem harten Covidkurs, etwa in Wien, dann mit Streitereien auf sich aufmerksam. Tiefpunkt war wohl der Parteitag, als zuerst der Burgenländische Landeshauptmann Doskozil als Sieger bekannt gegeben wurden und man dann drauf kam, man hat sich vertan – der neue Parteichef wird doch der Traiskirchner Bürgermeister Babler.
Babler fährt eine ziemlich linke Linie – in der Partei gibt es immer wieder Querschüsse gegen ihn. Man kämpft gegen die ÖVP in Umfragen um Platz 2.

-FPÖ: Die FPÖ mit ihrem Parteichef Kickl ist im Moment im Hoch, es gelingt ihr sehr gut Fans zu mobilisieren und Protestwähler für sich einzunehmen. Im Moment steht man bei den Umfragen auf Platz 1. Andere Parteien schließen zwar aus, Kickl zum Kanzler zu machen, aber in Oberösterreich, Salzburg und Niederösterreich gibt es schon Koalitionen zwischen Schwarz und Blau.

-Grüne: Schwer zu sagen ist, wo die Grünen im Moment stehen. Der kleinere Koalitionspartner wird ziemlich sicher Stimmen verlieren. Wieviel ist aber schwer zu sagen. Etwas verwundert hat mich das Werner Kogler, der Parteichef und jetzige Vizekanzler, der 2017 das Comeback ins Parlament geschafft hat, wieder Spitzenkandidat ist.
Er ist jetzt die letzten Jahre weniger stark aufgefallen als andere Grüne Minister und ist jetzt alles andere als neu und dynamisch.

-Neos: Auch bei den Neos ist die Lage schwer einzuschätzen. Ja bei Umfragen steht man bei 8 bis 10 Prozent, aber da sind auch die verpatzten Wahlen 2023. In Kärnten kam man nicht in den Landtag, in Salzburg fiel man aus dem Landtag.
Das Sepp Schellhorn, als Prominenter zurückkehrt, ist wohl etwas, was die Partei hoffen lässt. Spitzenkandidatin ist wohl Parteichefin Beathe Meinl-Reisinger.
Ich denke es kann in alle Richtungen gehen, man muss aber aufpassen nicht zwischen den anderen Parteien zerrieben zu werden.

KLEINERE:

Vor allem 3 Parteien machten die letzten Jahre von sich reden.


-MFG: Leute die mit den Covid-Maßnahmen nicht einverstanden waren taten sich zur MFG zusammen, diese überraschte 2021 mit den Einzug in den Landtag. Auf Kommunaler Ebene konnte man danach noch den einen oder anderen Erfolgt verbuchen – mittlerweile gibt es aber viele Abspalltungen und die Chancen für die Nationalratswahlen stehen schlecht. Parteichef Aigner, ist der Chef der Landesgruppe Oberösterreich, er folgte auf Brunner, der u.a. zur Bundespräsidentenwahl antrat.

-Bierpartei: Marco Pogo – alias Dominic Wlazny ist ein österreichischer Rocksänger (Band: Turbobier). Er trat 2022 bei der Bundespräsidentenwahl an und wurde 3ter. Vor allem in Wien ist er relativ beliebt – 2024 will man nun, unter bestimmten Voraussetzungen bei der Nationalratswahl antreten – der Kurs geht weg von der Spaßpartei, hin zu ernsthaften Themen. Viel ist nicht bekannt, der Kurs ist eher Links – auch daher ist es erstaunlich das die Partei im Moment mit 6 Prozent bei Umfragen den Einzug schaffen würde. Mit welchem Personal, außer Dominic Wlazny ist nicht bekannt.

-KPÖ: Keine neue Partei ist die KPÖ. Sie war bis 1959 im Parlament. In letzter Zeit haben die Kommunisten jedoch einige spektakuläre Erfolge verbuchen können. Man ist in 2 Landtagen, zog mit einem 2 stelligen Ergebnis mit Spitzenkandidat Dankl in den Landtag in Salzburg ein und stellt in Graz die Bürgermeisterin (Elke Kahr).
Keiner der beiden prominenten Parteimitglieder und auch nicht KPÖ-Chef Hopfgartner (ist EU-Spitzenkandidat der Partei) treten als Spitzenkandidat an, sondern Tobias Schweiger. Schweiger ist zwar in der Partei wichtig, in der Öffentlichkeit aber weniger bekannt. Sein Programm wird wohl dem von Salzburg und Graz angelehnt sein (Wohnen als Hauptthema....).
In Umfragen steht man manchmal knapp über der Einzugsschwelle, manchmal knapp darunter. Ich denke es kommt hier vieles auf der Gemeinderatswahlen in Salzburg an, ob man nochmals einen zusätzlichen Hype bekommt – genauso wie auf den Wahlkampf selbst.
Man hat zumindest die besten Chancen auf den Einzug seit langem.


Ob es noch andere aussichtsreiche Parteien, etwa eine Liste von Ex-ÖVP EU-Spitzenkandidat Karas oder von Ex-Kanzler Kurz geben wird, darüber kann man im Moment nur spekulieren – ich vermute eher nicht, aber die Politik bietet immer wieder Überraschungen.