Wahlen-Allgemein 2015:

[WDPG]

So nun aber eine Analyse mit persönlicher Meinung.

Die Flüchtlingswelle war der einzige Grund warum ÖVP und SPÖ so abstürzten und die FPÖ so stark machte, so klingen manche Analysen, auch die von den Wahlverlierern. OK, ja das Thema „Flüchtlinge“ hat in letzter Zeit alles verdrängt und ohne diese Problematik wären die Veränderungen nicht so groß gewesen. Aber ich finde das Ganze nur auf die Flüchtlinge zu schieben, da macht man sich es zu einfach.

Es ist Großteils die Performance der Bundesregierung und die ist nicht nur bei diesen Thema nicht besonders ansprechend und ein paar andere Faktoren kommen dann zum Teil auch noch dazu. Ich würde auch Themen wie die hohe Arbeitslosigkeit, die Ängste das der Sozialstaat weiter abgebaut wird und auch manch personelle Schwächen nicht unterschätzen. Die ÖVP hat es in Oberösterreich bis heute nicht geschafft, jemanden neben Pühringer aufzubauen. In der Regierung hat man zwar ein paar relativ beliebte Leute wie Außenminister Kurz, aber eben auch solche wie Mickl-Leitner (Innenministerin die heillos überfordert wirkt, mit der Flüchtlingsthematik). Im Wahlkampf hat man alles gegeben, vielleicht sogar etwas zu viel, denn manches erinnerte schon fast an Größenwahn (etwa er Aufwand der Abschlussveranstalltung am Linzer Hauptplatz) und verärgerte wohl noch zusätzlich.
Noch mehr Eigenverantwortung was das Wahlergebnis betrifft hat, finde ich, die SPÖ. Die Arbeitnehmer vergrämt man mit der nichtssagenden Bundeslinie, die potentiellen Wähler in Oberösterreich konnte man mit diesem schwachen Wahlkampf nicht erreichen und selbst die Fans der Partei vergrämte man heuer schon, als man in der Steiermark der zweitstärksten ÖVP den Landeshauptmannsessel überlies.
Natürlich war da manches vom Bund dabei, aber die meisten Wähler trennen hier nicht wirklich. Und in manchen Gemeinden wie etwas Wels (wo die FPÖ nun stärkste Partei ist) braucht man sich auch nicht wirklich wundern. Denn die bisher regierende SPÖ hat dort einfach etliche Probleme nicht unter Kontrolle gebracht- so wenden sich die Bürger halt ab.

Kurz gesagt, man agiert nicht überzeugend, verärgert die Bürger und bekommt eben dann die Rechnung, die Flüchtlingsproblematik wirkt hier höchstens verstärkend. Im Frühjahr waren die Trends die gleichen und hier gab es noch andere Themen.

Die FPÖ hat natürlich den Vorteil das dieses Hauptthema ein Stammthema der Rechtspopulisten ist, aber auch hier sollte man ein paar andere Faktoren sehen. Der Partei ist es gelungen fast alles „Protestwähler“ anzusprechen, Alternativen in diesem Bereich konnten sich nicht dauerhaft durchsetzen. Und noch was konnte ich vor allem im persönlichen Umfeld beobachten, es ist wieder „in“ und „cool“ FPÖ zu wählen, sachen wie „das gibt’s nicht mehr wenn erst mal der Strache kommt“ hört man wieder.
So bevor jemand glaubt ich bin nun zum blauen geworden, kommen auch hier die Kritikpunkte. Man lehnte sich zurück und wartet erfolgreich bis man gewinnt, anstatt das man die Stimmungslage nutzt um alternative Konzepte zum Regierungsblabla zu entwickeln und zu präsentieren. Finde ich, ehrlich gesagt, für eine Partei in dieser Größe echt schwach. Meine Prognose ist das wieder Blau-Schwarz kommt, im Bund. Bei der SPÖ kann es sein das man unattraktiv weiterwurstelt, oder das Streitereien nach der Wienwahl die Partei schwächen. Die ÖVP wird weiter verlieren, tut sich aber leichter mit den Blauen als Koaltionspartner. Doch das es diesesmal besser läuft als unter der damaligen Schüssel-Regierung ist zu bezweifeln, schon gar nicht in der Hinsicht das sie die angstmachenden Probleme besser in den Griff bekommen.

Die Grünen haben etliche Vor und Nachteile. 2014 war man ja teilweise der Wahlgewinner schlechthin (man denke an die Wahlen für die EU und in Vorarlberg). Warum man diesen Aufschwung nicht besser nutzen kann, das lässt sich mit mehreren Gründen erklären. Beim Flüchtlingsthema sind die Freiheitlichen das eine Extrem, die Grünen das andere. Das spricht viele nicht an. Die Vermarktung halte ich persönlich für grauenhaft und es gilingt den Grünen nach wie vor nicht breite Bevölkerungsschichten anzusprechen.

Der Grund warum die Neos den Einzug nicht schafften, war das Flüchtlingsthema? Auch das halte ich für eine schwache Erklärung. Die Neos präsentierten sich anfangs für kurze Zeit als eine „neue Bürgerbewegung“ und damit als eine Alternative für Protestwähler die nicht die FPÖ wählen wollen. Doch davon ist man mittlerweile weit entfernt, man glänzt durch ÖVP-Nähe, bringt immer wieder total unbeliebte (teils schwachsinnige) Vorschläge und bringt kaum überzeugende Kandidaten. Außer Unterstützer Haselsteiner und Parteichef Strolz findet man wenige wirklich wählbar wirkende Personen bei den Neos. Beide Parteien, Neos und Grünen wurden finde ich auch geschwächt durch die "Tolarenz-Diskussion“ rund um Conchita Wurst und ihren ESC-Sieg. Sie dachten sie gewinnen groß damit, merkten aber nicht das sie viele Leute eher damit nervten (bitte nicht falsch verstehen, ich bin durchaus für Toleranz, war aber auch kein Conchita-Wurst Fan), da ging auch ein Teil des Hypes verloren.

Was die ganz kleinen Betrifft muss ich sagen waren sie im Wahlkampf kaum zu finden. Warum jemand dieses Mal die KPÖ wählen sollte, wenn er es bisher nicht getan hatte, wurde kaum klar gemacht. Die erzkonservative CPÖ hat es ohnehin nicht leicht große Massen anzusprechen. In Wien sind die kleinen zwar besser aufgestellt, etwa in Parteibündnissen, wirken aber dennoch wenig präsent. Manch eine Hürde wird ihnen auch gestellt, muss man der Fairness halber sagen. Und wirklich große Chancen auf den Einzug werden Wien Anders, Wir wollen Wahlfreiheit und Gemeinsam für Wien, nicht gegeben.

So das war nun meine persönliche Analyse. Würde mich freuen wenn jemand seine Meinung dazu abgeben würde.