Wahlen-Allgemein 2015:

[WDPG]

Was die Lage der Parteien betrifft, wirkten sich die Landtagswahlen im Burgenland und der Steiermark stark aus. Aber nicht nur diese auch Stimmung und Verhandlungslage wirkten sich aus. Deshalb beleuchte ich nochmals die Situation der einzelnen Parteien nach den Landtagswahlen im Frühjahr und vor dem Intensivwahlkampf in Wien und Oberösterreich:

-SPÖ: Die SPÖ fuhr im Burgenland und in der Steiermark stark Verluste ein. Nicht nur das auch die Verhandlungen um die Koalitionen in den Bundesländern wirkten sich nicht unbedingt positiv auf die Stimmung nicht unbedingt positiv aus. Im Burgenland gibt’s nun eine SPÖ-FPÖ-Koalition. Von Landeshauptmann Niesel vermutlich eine Strategie, die zeigen soll das die FPÖ in einer Regierung auch keine Wunder wirken kann. Doch das ganze hat für ziemlichen Wirbel in der SPÖ gesorgt. Ebenfalls Wirbel gab es in der Steiermark. Hier wurde man zwar stärkste Partei, doch nach dem Rückzug von Landeshauptmann Voves wurde nun niemand von der SPÖ, sondern ÖVP-Landeschef Schützenhöfer Landeshauptmann der Steiermark. Strategisch gesehen eine unverständliche Entscheidung der SPÖ. Also, alles in allem 2 Wahlniederlagen plus eine Verhandlungsniederlage plus Wirbel nach Verhandlungen in einem Bundesland. Bisher wurde nur der Bundesgeschäftsführer ausgetauscht. Faymann wirkt strategisch eher Ratlos und auch ohne großen Einfluss in der eigenen Partei. Sein Vorteil ist das sich nach wie vor kaum eine Alternative zu ihm abzeichnet.
Für die SPÖ werden Erfolge bei der Wienwahl und Oberösterreichwahl wohl nur sehr schwer zu holen sein. Im Falle von Niederlagen wird die Stimmung in der SPÖ wohl noch schlechter und der Druck auf den Bundeskanzler noch größer.


-ÖVP: Die Volkspartei verlor ebenfalls bei beiden Wahlen. Man verlor auch die Regierungsbeteiligung im Burgenland, hier wurde der Bürgermeister von Eisenstadt zum neuen Landesparteichef. Steiner kam statt Steindl. Und man gewann einen Landeshauptmann dazu und das trotz Platz 2. Auch die ÖVP wirkt gegenüber der FPÖ ratlos. Ein Thema das in Österreich im Moment heftig Diskutiert wird ist die verstärkte Anzahl von Asylwerbern und deren Unterbringung. Die verantwortliche Innenministerin kommt von der ÖVP und hat hier eine sehr schwierige Position. Dennoch wirkt die ÖVP im Moment gefestigter als ihr Koalitionspartner. Gründe dafür gibt’s wohl einige. Man war zumindest bei den Verhandlungen erfolgreicher, stellt nun 6 Landeshauptmänner, man hat sich erst im Vorjahr personell verändert und man täte sich wohl leichter als die SPÖ mit der FPÖ zu koalieren. Im Nationalrat ist die ÖVP sogar stärker geworden, da 2 Abgeordnete (Franz, Vetter) des Team Stronach zur ÖVP gewechselt sind.


FPÖ: Die FPÖ war der große Wahlgewinner, so etwas bringt einer Partei sehr schnell einen Hype. Die Bäume scheinen in den Himmel zu wachsen, wie die Medien berichten. Ähnlich wirkte es 2014 bei den Grünen und 2013 bei den Neos.
Doch noch etwas hat sich durch die Landtagswahlen ergeben. Die FPÖ ist zum potentiellen Koalitionspartner geworden zumindest mal bei manchen auf Landesebene. Man hat im Moment den Eindruck das sich die FPÖ gar nicht groß anzustrengen braucht um stärker zu werden. Man setzt auf ein paar wenige, aber sehr stark emotional besetzte Themen und hat es im Moment geschafft als „die Alternative“ für Protestwähler zu gelten.
Die FPÖ wurde also durch die beiden Wahlen enorm gestärkt. Außerhalb der Wahlen gibt es Streitigkeiten in Salzburg, wo der Langjährige Parteichef Schnell, nach Ausschluss aus der FPÖ eine eigene Partei bilden möchte.
Sicher eine kleine Schwächung, die aber nicht gerade extrem viel Beachtung fand. Denke die FPÖ hat sehr gute Chancen, eben wegen der Stimmungslage und auch den aktuelle Themen, bei den Landtagswahlen in Wien und Oberösterreich weiter dazu zu gewinnen.

Fortsetzung folgt……………