Wahlen-Allgemein 2015:

[WDPG]

So nun möchte ich die Auswirkung der beiden Landtagswahlen auf kommende Wahlen und den Bund nochmals Analysieren und auch eine Einschätzung dazu geben warum die Lage der einzelnen Parteien so ist, wie sie ist.

Ich beginne mit den Wahlverlierern:

-SPÖ: Die SPÖ hat 2 Wahlen verloren, die Landeschefs bleiben und vor allem in der Steiermark habe ich den Eindruck man wird einfach so weitermachen wie bisher. Die Bundespartei übrigens auch. Diesen Eindruck bekam ich als ich heute die Nachrichten hörten, danach eine Meldung wo bekanntgegeben wurden das die Arbeitslosenzahl erneut gestiegen ist – Sozialminister Hundsdorfer (SPÖ) schiebt das halt auf das Wirtschaftswachstum – man macht also so weiter wie bisher. So was hat das mit der Lage der Partei zu tun?
Ganz schön viel, man versteht die Bürger nicht wirklich, so mein Eindruck. Ein paar übliche Slogans, ein paar übliche Positionen, das muss reichen um bei den Wählern zu punkten. Von der Arbeitnehmerpartei keine Spur und mich wundert es nicht mal. Ich sehe in der SPÖ kaum Personen die auf mich den Eindruck macht das sie für den Arbeiter steht.
Klar man kann in einer Koalition nicht alles durchsetzen, aber eine Bundeskoalition in der man es gar nicht erst versucht ist schwach. Was die Steiermark betrifft ist das für mich nur zum Teil eine „Reformkoalition“, mehr ist es eine Sparkoalition und von sowas waren die Leute wohl nie ein Fan.

Was die kommenden Wahlen betrifft: In Oberösterreich muss man um Platz 2 zittern, in Wien zeichnet sich auch ein Minus ab. Denke wenn wirklich beide Wahlen daneben gehen, kann sich das auch auf die Bundespartei massiv auswirken.

-ÖVP: Der zweite ganz große Verlierer ist die ÖVP. In beiden Bundesländern stark verloren. Man hört das übliche von „besser Erklären, mehr Bürger einbinden, aber trotzdem durchziehen“. Schützenhöfer und Steindl werden Landesparteichefs bleiben. Ein bisschen ein herum taktieren gibt es nun in der Steiermark. Insgesamt kaum was neues von der ÖVP, trotz hoher Niederlagen.
Der Mitterlehner-Effekt ist weg, Steuerreform und Programerneuerung, das alles brachte keine Stimmung für die ÖVP. Ich würde in Oberösterreich den „Pühringer-Effekt“ nicht ganz unterschätzen, in Wien zeichnet sich ein schlechtes Wahlergebnis ab.
Denke die Probleme die man hat sind die gleichen wie die der SPÖ. Beide haben/bringen keine Antworten auf die Dinge die, die Leute so beschäftigen: Die Arbeitslosenfrage, die Frage des immer stärker werdenden Drucks auf die Arbeitnehmer, die Frage wegen der Staatsschulden, die Frage der Zuwanderung usw.
Ich persönlich finde es sollten beide Parteien versuchen klare Positionen und Ideen anzubieten. Und im Koalitionsfall soll bei manchen der eine, bei manchen der andere seine Position durchsetzen und man nicht nach dem Motto gehen „zur Sicherheit machen wir lieber nicht viel“.

-Neos: Ein Wahlverlierer der nur wenig beachtet werden sind die Neos. Ihnen gelang in beiden Bundesländern, der Einzug nicht. Ein schlechtes Zeichen für die Partei, für die es wichtig ist Strukturen aufzubauen. Größere bundespolitische Konsequenzen sehe ich nicht.

Was sind die Gründe, dass die Partei, die nach der Nationalratswahl so im Hoch war abstürzte? Ich sehe da 2 Gründe:

Erstens: Die Personen sind zu unbekannt, mich wundert es, dass man nicht mehr mit den Personen antritt die man im Nationalrat hat, diese würden schon eine gewisse politische Erfahrung mitbringen.

Zweitens: Und das schätze ich macht mehr aus, ist die inhaltliche Linie der Partei. Warum wählten Leute die Neos? Weil sie sich als eine neue Bürgerbewegung präsentierten die auf Individualismus großen Wert legt. Eigentlich nichts schlechtes, doch man wurde schnell zum LiF mit etwas ÖVP dazu. Aussagen wie „wir hatten der Reformpartnerschaft kaum was entgegenzusetzen“ zeigen dem Bürger also was kommen würde „wenn die Neos kommen“. Ein harter Sparkurs mit viel Wirtschaftsliberalismus – nicht gerade attraktiv für Wähler und auch nicht für jene die sich eben eine „erneuernde Bürgerbewegung gewünscht hätten“. Für Oberösterreich sieht es wohl auch nicht mehr so gut aus, in Wien hat man denke ich ganz gute Chancen auf den Einzug – was den Strukturaufbau für längere Frist betrifft, denke ich sind die beiden Wahlen aber ein harter Rückschlag.

-Team Stronach: Das Team Stronach kam theoretisch mit der Liste Burgenland sogar in einen Landtag. Aber ist halt auch nur ein Parteienbündnis gewesen. In der Hochburg Steiermark scheiterte man. Warum ist hier absolut nicht schwer zu sagen: Schlechte Stimmung, Streit, eigentlich kein Grund die zu wählen usw. Bin gespannt ob jetzt neuerlicher Streit darum kommt, wer der „starke Mann fürs tagespolitische Geschäft“ wird, oder nicht und denke das man heuer sonst nirgends mehr antreten wird.

-KPÖ: Die KPÖ verlor 0,2%. Deshalb schreibe ich die Partei bei den Verlierern. Denke aber man kann damit zufrieden sein im Landtag in der Steiermark geblieben zu sein. Warum sich nicht mehr ausging darüber habe ich auch etwas gerätselt. Vielleicht ist Klimt-Weihtaler nicht die Person die groß Protestwähler anzieht. Andererseits passt sie irgendwie schon zur Linie der Steirische KPÖ, ein lauter Populist würde hier vielleicht (aus KPÖ Sicht)mehr kaputt machen als weiterhelfen.
Auf die anderen Bundesländer wir das ganze kaum eine Auswirkung haben, die KPÖ-Steiermark wird als ein Regionalphänomen gesehen. In Oberösterreich hat man kaum Chancen, höchstens auf Gemeindeebene und in Wien setzt man auf das Linke Bündnis Wien-Andas (im Moment bei Umfragen nicht wirklich präsent).