Wahlen-Allgemein 2015:

[WDPG]

Nun werde ich mich kurz noch der Bundespoltischen Lage der größeren der Kleinparteien widmen und natürlich auch der Frage ob sich die Wahlen 2015 auf diese auswirken könnten:

-BZÖ: 2013 fiel das BZÖ aus dem Nationalrat, 2014 gelang es trotz hohem Aufwand nicht einmal 1% bei der EU-Wahl zu holen, ja sogar hiervon war man weit entfernt. Es folgte eine Phase des „Sich Überdenkens“. Sogar eine Auflösung wurde nicht ausgeschlossen. Nun hat man sich ein neues Programm gegeben und es soll doch weitergehen.
Ich als Außenstehender merke programmatisch nicht viel unterschied, das Budget über das die Partei verfügt soll nicht gerade groß sein. Bin gespannt wo man 2015 antritt, in den Gemeinden in denen man noch Sitze hat wohl schon, aber ob auch bei Landtagswahlen, darauf bin ich gespannt. Auch wenn Oberösterreich und die Steiermark Bundesländer sind wo man eine halbwegs starke Organisation aufbieten kann schaffte man selbst in für das BZÖ besseren Zeiten den Einzug dort nicht. Die Chancen stehen nicht wirklich gut, aber nirgends anzutreten sorgt dafür das man bald endgültig jede Aufmerksamkeit verliert. Auf der Parteihomepage (eine der wenigen Möglichkeiten für Kleinparteien um ihre Inhalte zu kommunizieren) tut sich jetzt schon sehr wenig.
Ob das BZÖ überhaupt eine Zukunft hat? Schwer zu sagen, viele würden klar „Nein“ sagen, aber es gibt doch ein gewisses Potential an eher Rechts-Konservativ eingestellten Protestwählern, sonst wäre dem Team Stronach nicht der Einzug 2013 und dem BZÖ 2008 nicht der große Wahlerfolg gelungen. Denke aber das man sich früher oder später was anderes überlegen muss als das BZÖ. Vielleicht könnte man sich mit EU-Kritikern (zeigten z.B. 2014 bei den EU-Wahlen das es da Potential gibt) und mit Teilen des Team Stronach zusammentun und eine neue Bürgerprotestbewegung formen. Direkte Demokratie, Anti-EU-Kurs usw. aber eben gemäßigter als die FPÖ könnte, wenn man halbwegs Personen findet und Aufmerksamkeit erhält funktionieren. Beim LiF glaubt auch keine an ein Comeback, doch mit den Neos gelang den Liberalen der Wiedereinzug. Aber wie gesagt in jetziger Form als BZÖ sehe ich wenig Chancen, da wird auch das Wahljahr 2015 nicht viel ändern.

-KPÖ: Für die KPÖ geht’s 2015 um viel, vor allem was die Steiermark betrifft, aber auch einige Gemeinderatswahlen sind von Bedeutung, so ist man z.B. in Linz im Gemeinderat vertreten. 2014 trat man bei der EU-Wahl im Bündnins mit Piratenpartei und der Wandel an. Fand man machte einen gar nicht so ungeschickten Wahlkampf, scheiterte aber dennoch. Ob das ganze bedeuten soll man hat sowieso kaum Chancen, auch wenn man gut organisiert ist oder man sollte noch mehr solche Bündnisse aufbauen, ist schwer zu beurteilen.
Die Option auch künftig mit Bewegungen wie den Piraten zusammenzuarbeiten gibt es jedenfalls. Die Steiermark ist das einzige Bundesland wo man keine wirkliche Kleinpartei ist, aus diesem Grund ist es für die Kleinpartei sehr wichtig dort im Landtag zu bleiben, wie die Stimmung bezüglich der KPÖ dort ist, kann ich nur schwer beurteilen. Das sich ein Rausfallen auf die Bundesspitze auswirken würde denke ich nicht, außer man schneidet auch noch in Wien schlecht ab. Weiß aber sowieso nicht ob Mirko Messner 2018 noch Spitzenkandidat und Parteichef ist, denn dann wäre es schon 70 Jahre alt.

-PIRATENPARTEI: Die Piraten erlebten kurz einen Hype als man in Deutschland Erfolge hatte, seit dem schrumpft man immer mehr zur „unter 1%“ Partei zusammen. Steiermark, Wien und Oberösterreich sind 3 Bundesländer, die den Piraten eigentlich liegen müssten. Aber die Chancen hier wenigstens stark auf sich Aufmerksam zu machen sind klein. Finde auch das man etwas an aktionistischem Schwung verloren hat, man hört immer nur die gleichen paar Themen. Was auch auffällt ist das man sich, wie man vor allem letztes Jahr gesehen hat, schon in einem Linken Bündnis wieder finden könnte. So etwas bietet wohl auch noch am ehesten Chancen für künftige Wahlen.

LISTE BURGENLAND: Einer der Parteien für die es 2015 um viel geht ist die Liste Burgenland. Wird man sich im Landtag etablieren können oder kommt der Abstieg der Bewegung die als Freie Liste begonnen hat? Auch hier findet man nur wenig Umfragen. Denke es wird wohl knapp so oder so sein. Bundespolitische Ambitionen sehe ich bei dieser Liste aber nicht (Kölly trat 2008 bei der Liste Dinkhause an und scheiterte).


-ANDERE: Dachte das die CPÖ mit der Zeit eher in den REKOS aufgehen wird, danach sieht es im Moment eher nicht aus, soweit ich das Beurteilen kann. Die sehr konservative Partei ist wohl so eine die sich nicht unterkriegen lässt, weiterhin bei Wahlen antreten wird und versuchen wird eine Überraschung zu schaffen, eine Bewegung die künftig das Potential für mehr haben wird sehe ich hier nicht.
Schwerer Einzuschätzen ist „der Wandel“ eine links ausgerichtete, sehr jung wirkende Bewegung. Alleine wird man nicht viel erreichen, aber ein Teil eines potentiellen Linksbündnisses kann man immer noch sein.
Gespannt bin ich auch ob EU-Kritische Parteien, nachdem sie letztes Jahr bei der EU-Wahl zwar nicht den Einzug geschafft haben, aber doch auf sich Aufmerksam machen konnten sich wirklich total auf Nationalrats- und EU-Wahlen konzentrieren oder etwa in Wien doch antreten werden (NFÖ, EU-Austrittspartei usw. sind hier die aktivsten).
Ob noch andere Kleinparteien aufzeigen können, wird sicherlich auch interessant. Vor allem Einzelpersonenlisten wie die Liste Martin oder die von Dinkhauser konnten in der Vergangenheit immer wieder Erfolge erzielen.


Denke es wird insgesamt ein sehr interessantes Wahljahr und das auch Signale an die Bundespolitik und die einzelnen Parteien beinhalten könnte. Ein paar Flops und aus einer gute Stimmung wird plötzlich eine ernste Krise, oder auch umgekehrt.