Wahlen-Allgemein 2012:
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06.06.2012, 13:01
Beitrag: #3
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Politische Lage in Österreich im Moment:
Im Moment die innenpolitische Lage in Österreich zu beschreiben ist gar nicht mal so einfach. Wahlen gibt es im Jahr 2012 kaum (zu den bedeutendsten gehören wohl die in Innsbruck und die Gemeinderatswahlen im Burgenland, aber echte Stimmungsparometer sind sie nicht). Im Moment habe ich auch keine Umfragewerte zur Hand. Schreibe mal meine Vermutung der aktuellen Lage, auch im Bezug auf die im nächsten Jahr stattfindenden Nationalratswahlen:
-SPÖ: Die Sozialdemokraten verlieren schon seit relativ langer Zeit bei beinahe allen Wahlen die bisher stattgefunden haben an Stimmen. Dennoch hat man Chancen bei der nächsten Nationalratswahl erneute auf Platz 1 zu landen, die FPÖ polarisiert doch sehr stark und die ÖVP schwächelt. Spitzenkandidat wird wohl wieder Kanzler Faymann sein. Was der SPÖ im Moment fehlt sind meiner Meinung nach 2 Dinge. Einerseits klare Alternative Konzepte (was bei fast jeder Partei so ist, leider) und andererseits ein paar Leute in der Führung die so was wie eine Ausstrahlung haben (ich finde da zumindest nicht wirklich wen). -ÖVP: Die Volkspartei erlitt 2008 ihr schlechtestes Ergebnis in der Geschichte der 2. Republik. So wie die Lage im Moment ist, scheint es gar nicht so unrealistisch das man das man das noch toppen kann. Zuletzt lag man in einem Umfragetief. Zahlreiche Affären haben der Partei geschadet, man wirkt ähnlich Konzeptlos wie der Koaltionspartner und Parteichef (und wohl auch Spitzenkandidat 2013) Spindelegger (der außerdem noch Außenminister und Vizekanzler ist) fehlt es auch an Ausstrahlung und Profil. Ich würde sagen: Ganz Chancenlos das man das Ruder noch wenden kann ist man angesichts der schwachen Gegner nicht-wenn man einen geschickten Wahlkampf im Jahr 2013 führt. Bis dorthin wird man allerdings im Tief bleiben. -FPÖ: Die Freiheitlichen haben Chancen auf Platz 1. Im Moment liegen sie bei vielen Umfragen knapp hinter oder vor der SPÖ (wie gesagt eine komplett aktuelle habe ich nicht gefunden). Gründe gibt es wohl mehrere: Die frustrierende Lage in Europa, die schwäche der Regierung, der Aufstieg von radikaleren Parteien in vielen Teilen Europas und wohl auch die Schwäche der Gegner. Würde im Moment eine Umfrage gemacht werden könnte ich mir vorstellen, das man nicht ganz so stark ist wie zuletzt, wegen einer Afaire rund um den 3. Nationalratspräsidenten Graf. Aber ich glaube eher nicht das, dass Langzeitauswirkungen hat. Graf hat sich in den letzten Jahren schon nicht besonders beliebt gemacht und so wird Parteichef (und 2013 sicher Spitzenkandidat) Strache wohl früher oder später daran machen in von der Parteiführung wegzubringen. Aus der Sicht der FPÖ wird der Kampf um Platz 1 wohl gar kein so einfacher. Gibt man sich zu staatsmännisch könnte es sein das man (eventuell an andere Alternativen) Protestwähler verliert, tritt man zu extrem weit rechts auf, oder macht durch irgendwelche Sager im falschen Zeitpunkt auf sich Aufmerksam, kann es leicht sein das Gegner (vor allem die SPÖ) mit einem „Wollen wir die wirklich“-Wahlkampf erfolg haben können. -Die Grünen: Die Grünen landeten bei der Nationalratswahl 2008 nur auf Platz 5, sogar hinter dem BZÖ. Der Aufstieg der deutschen Grünen hat unsere nicht wirklich mitgerissen. Für die Nationalratswahl 2013 sehe ich keine wirklich gute Ausgangsposition, Rot-Grün wird sich wohl kaum ausgehen, dafür sind beide Parteien zu schwach. Das wird die Gegner der FPÖ wohl eher zur SPÖ als zu den Grünen bringen. Die Politfrustrierten die Wählen gehen wollen, aber nicht die FPÖ wählen wollen auf ihre Seite zu bringen wird den Grünen mit einer Parteichefin wie Glawischnig schwer gelingen. Bleibt also nur die Hoffnung auf ein kleines Plus, eventuell durch Stimmen aus BZÖ und LiF – doch selbst da bin ich mir nicht allzu sicher. -Das BZÖ war im Jahr 2008 die Überraschung. Seit dem hat sich jedoch viel getan. Nach dem Tod Jörg Haiders und zahlreichen Wahlniederlagen begann man unter Bucher einen eher (Wirtschafts)Liberalen Kurs zu fahren. Das (und anderes) führte zur Abspalltung der Kärntner Parteigruppe rund um Landeshauptmann Dörfler und Parteichef Scheuch (deren FPK nun bei der FPÖ ist). Das BZÖ erwies sich in den Wahlen des Vorjahres als Chancenlos, mit der eher populistischen Linie in der Steiermark war man zwar erfolgreicher, als mit der Wirtschaftsliberalen in Wien – aber nirgends reichte es zum Einzug. Als „die Person“ der Partei wird Parteichef Bucher in den Vordergrund gestellt. Dieser wirkt kompetent, ist kein Strache Typ und hat sich (was Rethorik und Ausstrahlung betrifft) finde ich zumindest in den letzten Jahren positiv entwickelt. Aber ob das reichen wird ist fraglich. Weiß auch nicht ob so viele Leute von einem Wirtschaftsliberalen Programm zu begeistern sind, damit man sich halbwegs hält. Was Umfragen betrifft siehts mal so aus als würde zumindest der Einzug in den Nationalrat gelingen, mal nicht. Was die letzten Wahlergebnisse betrifft würden die ein klares Nein bedeuten. Bin gespannt was sich das BZÖ einfällen lässt um zu versuchen Stimmen zu gewinnen. Leicht wird’s für die Partei, die in keinem Landtag sitzt sicherlich nicht. Zu den Alternativen Parteien die in den letzten Monaten von den Medien immer wieder ins Spiel gebracht werden, werde ich noch was schreiben. Ich hoffe die Analyse ist mir so wertfrei wie möglich gelungen (bin aber optimistisch in dieser Hinsicht, da mich im Moment sowieso keine der 5 Parteien wirklich begeistern kann). Jetzt aber meine Frage an euch. Was meint ihr stimmt meine Einschätzung der Lage ungefähr? |
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