Wenn Wilhelm Marx die Reichspräsidentenwahl 1925 gewonnen hätte ??

[Marco]

(14.06.2012 15:01)Annatar schrieb:  

(14.06.2012 01:41)Sansavoir schrieb:  

Brünings Politik war aber nur möglich wegen Hindenburgs Notverordnungen. DIe hätte es nach einer Wahl von Marx nicht gegeben.

Die Regierung Brünung war eine Minderheitsregierung. Folglich hätte Brüning sich für jedes Gesetz eine Mehrheit im Reichstag suchen müssen. Wegen der angespannten wirtschaftlichen Lage war es einfacher auf das verfassungsrecht mögliche Mittel der Notverordnung zurückzugreifen. Das geschah auch schon unter Ebert. Damit wurden die Rechte des Parlaments auch nicht stark verletzt, weil der Reichstag die Möglichkeit hatte durch Mehrheitsbeschluss die Notverordnungen aufzuheben. Es ist der staatpolitischen Verantwortung der SPD zu verdanken, dass dies nicht passiert ist. So blieb der Regierung Brünung eine Blockade erspart, welche unweigerlich zu Neuwahlen 1931 geführt hätte. Dies wollte die SPD (zu Recht) unbedingt verhindern, weil sie - im Gegensatz zu Hindenburg - erkannt hat, wie verhängnisvoll eine Reichstagswahl auf dem vorläufigen Höhepunkt der Weltwirtschaftskrise ist.