Die DDR ein (kein) Unrechtsstaat?
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06.11.2014, 16:11
Beitrag: #42
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RE: Die DDR ein (kein) Unrechtsstaat?
Ich habe mich mal damit befasst, warum die SED 1989/90 nicht aufgelöst wurde. Analog den KPs in den anderen Satelliten-Staaten.
Es gab 8. Dezember 1989 beim Parteitag tatsächlich einen so lautenden Antrag. Abgelehnt hauptsächlich unter Gregor Gysis Argument: das Vermögen der SED sollte unbedingt erhalten bleiben. Es waren 6 Milliarden Ost-Mark, und auch Herrn Gysi wird es schwerfallen dessen legales enstehen zu belegen. Gut, es war bei den anderen Blockparteien anscheinend nicht anders. Die Vermögenswerte wurden dann auch eingezogen, und für Zwecke der Allgemeinheit verwendet. Wobei bei der SED ein dreistelliger Millionenbetrag (also mindestens 100 Millionen Ost-Mark) verschwunden blieb. Den Parteien blieb an Vermögen nur das "übliche". Trotzdem erinnert dies doch eher an Manchester-Kapitalismus als an sonst etwas. Zieht man dann einen Kreis und stösst auf Gysis saublödes Juristengeschwätz, dass die DDR kein Unrechtsstaat war, (jaja ich weiß, es gibt keine allgemeingültige Definition für "Unrechtsstaat". Wobei die DDR eben weder ein Rechtsstaat war, noch einer sein wollte) kriegt man Probleme mit dem PDS-Regierungschef. OT: Sorry, ich bin eigentlich weder ein politischer Mensch, noch ein Kommunistenfresser. "Die Inflation muss als das hingestellt werden, was sie wirklich ist, nämlich als Betrug am Staatsbürger, der um einen Teil seines Einkommens, aber noch mehr um seine Ersparnisse gebracht wird.!" (Ludwig Erhard, Bundeskalnzler 1963 bis 1966) |
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