Gedanken zum 20. Juli

[Dietrich]

(21.07.2012 14:33)dieter schrieb:  Das sich die SPD den Brüningschen Notverordnungen verweigerte ist vielleicht sogar richtig, auch heute bringt Angies Sparpolitik für die europ. Südländer meiner Meinung nach nichts.

Wenn eine Wirtschaft stabilisiert werden muss, gibt es stets diesen Antagonismus: Die einen wollen Löhne und Sozialausgaben senken, um der Wirtschaft aufzuhelfen, die anderen wollen diese Last nicht allein den Arbeitnehmern auferlegen.

Brüning trieb eine Deflationspolitik zur Überwindung der Wirtschaftskrise und zur Sanierung des Staatshaushalts. Das hieß konkret Erhöhung von Steuern, Senkung von Löhnen und Staatsausgaben, Leistungsabbau bei den Sozialversicherungen. Diese Politik wollte die SPD nicht mittragen und konnte sich mit Brüning nicht auf einen Kompromiss einigen.

Damit kam es zum Sturz der Regierung Brüning, sodass Hindenburg die Maßnahmen mit Notverordnungen nach Artikel 48 durchsetzte. Als die Abgeordnetenmehrheit dagegen stimmte, löste Hindenburg das Parlament auf.