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Am Sonntag: Landtagswahlen in Tirol: - WDPG - 25.04.2013 21:40
Am Sonntag finden die Landtagswahlen im österreichischen Bundesland Tirol statt. Bin schon gespannt wie sie ausgehen.
Die ÖVP wird, so wird allgemein angenommen das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte einfahren. Um Platz 2 kämpfen die SPÖ, die Grünen und auch die neue Liste Vorwärts (eine Art ÖVP-Abspalltung mit Ex-SPÖ Mitgliedern, unterstützt durch die Liste "Für Innsbruck" die dort die Bürgermeisterin stellen). Die FPÖ ist sicher drinnen, schwächelt aber, aufgrund des Bundestrends. Wer sonst noch einzieht wird spannend, die besten Chancen hat hier wohl noch das Bürgerforum Tirol - Liste Fritz Dinkhauser, die jedoch ohne Dinkhauser, viel verlieren wird. Die in Tirol sehr chaotische Liste Stronach-Mayr und auch der Bürgerklub von Transitrebell Gurgissa haben eine Chancen. Der Liste Für Tirol, den Piraten und der KPÖ werden kaum Chancen gegeben.
Bin echt darauf gespannt wie die Tiroler wählen werden.
RE: Wahlen Allgemein 2013: - Annatar - 27.04.2013 16:17
(22.04.2013 22:19)Bunbury schrieb: Nein, das ist in gewisser Weise schon richtig.Die Frage ist nur, wie groß ist das Potential der konservativen CDU Stammwähler ist. Ich glaube nämlich, dass dieses Potential nicht so groß ist und es die AfD auch nicht schaffen wird dieses kleine Potential abzuschöpfen.
Die CDU hat sich mit ihren letzten Vorstößen zum Teil von ihren Stammwählern entfernt. (Stichwort z.B. Homo-Ehe oder auch die völlig unglaubwürdige Frauenquote.) Ich könnte mir schon vorstellen, daß der eine oder andere CDU- Wähler aus dem eher ländlichen Raum aus lauter Protest die AfD wählt- sofern die sich keinen dicken Hund leisten. Eine andere Protestpartei steht schließlich nicht zur Verfügung auf der rechten Seite...
Wahlen werden in der Mitte der Gesellschaft gewonnen, nicht am Rand.
RE: Wahlen Allgemein 2013: - Annatar - 27.04.2013 16:31
(25.04.2013 21:28)Titus Feuerfuchs schrieb: Eines der Hauptprobleme ist doch, dass die meisten der Warner die Bedeutung der Termini "Nationalsozialismus" und "Rechtsextremismus" nicht kennen.Und woran erkennt man diese Differenzierungsschwäche bei dem ARD-Interview??
Wie der konkret aussieht, kann man z.B. hier in einem Interview mit einem NPD-Aussteiger hören.
http://german.ruvr.ru/2013_04_23/NPD-heute-Interview-mit-einem-Neonazi-Aussteiger/
Nachtrag:
Oder auch hier, wenn man weniger Zeit hat.
http://www.tagesschau.de/inland/npd-interview-molau100.html
RE: Wahlen Allgemein 2013: - Bunbury - 27.04.2013 17:20
(27.04.2013 16:17)Annatar schrieb: Die Frage ist nur, wie groß ist das Potential der konservativen CDU Stammwähler ist. Ich glaube nämlich, dass dieses Potential nicht so groß ist und es die AfD auch nicht schaffen wird dieses kleine Potential abzuschöpfen.
Nein, wahrscheinlich hast du recht. Hoffe ich zumindest...
Eine Partei am rechten Rand der CDU, die es schafft, sich deutlich von den Rechtspolulisten oder Extremisten abzugrenzen, wäre letztendlich gar nicht schlecht. Nur traue ich das der AfD halt nun mal nicht zu...
(27.04.2013 16:17)Annatar schrieb: Wahlen werden in der Mitte der Gesellschaft gewonnen, nicht am Rand.
Tja, nur leider treten sich in der Mitte alle Parteien gegenseitig auf die Zehen.
Kein lager hat momentan die mehrheit- und das halte ich letztenendlich für bedenklich. Denn die Mitte rückt immer dichter zusammen und erfaßt immer mehr am Rande nicht mehr, die dann eben nicht mehr wählen gehen.
Immer weniger Menschen fühlen sich von der Legislativen vertreten- und das finde ich bedenklich. Denn es schafft Platz für Extremismus. Rechten, Linken, religösen- wie auch immer,
Also sollten die Parteien in der Mitte vielleicht doch ein bißchen Platz lassen...
RE: Wahlen Allgemein 2013: - Annatar - 27.04.2013 21:07
(27.04.2013 17:20)Bunbury schrieb: Nein, wahrscheinlich hast du recht. Hoffe ich zumindest...Hoffe ich auch.
(27.04.2013 17:20)Bunbury schrieb: Eine Partei am rechten Rand der CDU, die es schafft, sich deutlich von den Rechtspolulisten oder Extremisten abzugrenzen, wäre letztendlich gar nicht schlecht. Nur traue ich das der AfD halt nun mal nicht zu...Ich traue es der AfD auch nicht zu. Die meisten Parteien rechts von der CDU triften früher oder später immer weiter nach rechts ab.
(27.04.2013 17:20)Bunbury schrieb: Tja, nur leider treten sich in der Mitte alle Parteien gegenseitig auf die Zehen.Stimmt, dass ist ein großes Problem. Die Unterschiede bei den Parteien der Mitte kann man nur noch mit der Lupe finden.
Kein lager hat momentan die mehrheit- und das halte ich letztenendlich für bedenklich. Denn die Mitte rückt immer dichter zusammen und erfaßt immer mehr am Rande nicht mehr, die dann eben nicht mehr wählen gehen.
Immer weniger Menschen fühlen sich von der Legislativen vertreten- und das finde ich bedenklich. Denn es schafft Platz für Extremismus. Rechten, Linken, religösen- wie auch immer,
Also sollten die Parteien in der Mitte vielleicht doch ein bißchen Platz lassen...
RE: Wahlen Allgemein 2013: - Bunbury - 28.04.2013 10:15
Schau dir jetzt beispeilsweise die Grünen an,
zwar haben sie jetzt noch einmal eine (auf 10 Jahre begrenzte) Vermögensabgabe und die Erhöhung des Spitzensteuersatzes beschlossen, aber Kretschmann warnt vor einer zu hohen Belastung des Mittelstandes. Natürlich hat er recht, und Leute wie Kretschmann sind Vorreiter einer schwarz-grünen Koalition irgendwann- aber es zeigt auch, daß die Grünen letztenendlich immer weiter in die Mitte rücken. Die Abstimmungsergebnisse für klassische grüne Forderungen in Bezug auf die vermögen werden immer knapper.
Es zeigt letztendlich die Ohnmächtigkeit der Politik heutezutage. Es ist Fakt, daß die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht.Es ist fakt, daß es immer Leute in Deutschland gibt, die trotz Vollzeitjobs von ihrem Lohn nicht leben und schon gar keine Familie ernähren können. Und lassen wir das ganze Gerede von der Selbstverwirklichung von Frauen im Job außer acht- es sit genauso eine Tatsache, daß es immer weniger Familien gibt, in denen es sich tatsächlich ein Elternteil erlauben kann, daheim zu bleiben und sich um die Kinder zu kümmern.
Aber keine Partei wird es sich erlauben, diese Probleme richtig anzugehen, ganz egal, was sie jetzt versprechen. Denn die Politik hat in den letzten 20 bis 25 Jahren zugelassen, daß die Wirtschaftsvertreter immer mehr an Einfluss gewannen, daß Machtstrukturen entstanden sind, die der Politik eben kaum Spielräume zur Gestaltung der Gesellschaft überlassen, die von wirtschaftlichem Interesse sind.
Auch Rot_Grün würden nach einem Wahlsieg (den es eh nicht geben wird, ich tippe auf Große Koalition) ganz schön zurückrudern müssen...
Landtagswahl Tirol 2013-Vorläufiges Endergebnis: - WDPG - 28.04.2013 21:12
In Tirol haben heute Landtagswahlen stattgefunden, hier das vorläufige Endergebnis:
1. ÖVP 39,6% (-0,9%)
2. SPÖ 13,8% (-1,6%)
3. Grüne 12,1% (+1,4%)
4. FPÖ 9,6% (-2,8%)
5. Vorwärts 9,3% (neu)
6. Liste Fritz 5,6% (-12,7%)
Nicht im Landtag (unter 5%):
7. Liste Gurgiser 4,8% (neu)
8. Team Stronach/Mayr 3,4% (neu)
9. Für Tirol 0,7% (neu)
10. KPÖ 0,5 (-0,6%)
11. Piartenpartei 0,4% (neu)
Analyse des Wahlergebnis - Landesebene: - WDPG - 28.04.2013 21:26
Hier möchte ich eine kurze Analyse zum Wahlergebnis in Tirol bringen:
Die ÖVP holte mit 39,6% zwar ihr historisch schlechtestes Ergebnis in Tirol, schnitt aber wesentlich stärker ab als man vor der Wahl dachte. Das Platter Landeshauptmann bleiben wird ist wohl klar. Er hat zahlreiche Optionen mit wen er regieren wird.
Die SPÖ holte Platz 2 zurück, holte aber ihr historisches schlechtestes Ergebnis. Außerdem sind 13,8% für eine Großpartei wirklich kein besonders gutes Ergebnis.
Die Grünen sind die einzige Landtagspartei mit Zugewinnen, schnitten mit 12,1% relativ gut und deutlich vor der FPÖ ab. Platz 2 holte man zwar nicht, ich denke die Grünen in Tirol können aber dennoch zufrieden sein.
Die FPÖ ist weiterhin in der Krise, blieb sogar unter 10% und verlor auch diesesmal wieder Stimmen.
Eine Überraschung war die ÖVP-Abspalltung Vorwärts zwar nicht (die Umfragen habe ein für die Liste gutes Ergebnis vorhergesagt), aber 9,3% sind für einen Newcomer dennoch eine Leistung, ein bisschen wundert es mich das man in Innsbruck nicht stärker war (nur 7,5%) immerhin wurde man hier vor der Bürgermeisterpartei unterstützt.
Nur knapp gelang der Liste Fritz der Einzug, aber immerhin. Man muss bedenken das sich hier eine Spalltung (in Liste Gurgisser und Liste Fritz) auswirkte und auch der Rückzug der Führungsperson (Fritz Dinkhauser).
Nur knapp gescheitert ist die Liste Gurgisser, die nun noch auf die Briefwahl hofft.
Das Team Stronach/Mayr ist in Tirol gescheitert. Ich war hier echt gespannt ob die Wähler, dann wirklich eine Liste wählen die durch eine zeitweilige 3 Spalltung, einen Aufruf die Liste nicht zu Wählen von eigenen Kandidaten usw. honorieren werden. Sie taten es nicht, meiner Meinung nach zu recht. Mit so einer Chaostruppe kann das nichts werden.
Für Tirol, KPÖ und Piraten blieben ohne größere Bedeutung. Die KPÖ litt wohl darunter das man nicht Landesweit antrat und verlor wohl auch durch die Listenvielfalt an Stimmen. Für Tirol war etwas schwächer als oft vorausgesagt-ein Einzug wäre hier aber ohnehin eine Überraschung gewesen-etwas was einer Liste natürlich auch schaden kann und die Piraten schnitten mit weniger als 0,5% (und nur 1% in Innsbruck wo man im Rathaus sitzt) extrem schwach ab.
RE: Wahlen Allgemein 2013: - Titus Feuerfuchs - 29.04.2013 00:12
Ich habe schon immer gesagt, dass die FPÖ-Verluste nicht primär Stronach zuzuschreiben sind, sondern parteinterner Unfähigkeit.
Das bestätigt sich nun bei der Tiroler Landtagswahl. Stronach erlebt sein erstes Waterloo und zieht nicht in den Landtag ein und die Blauen lassen trotzdem kräftig Federn.
RE: Wahlen Allgemein 2013: - Titus Feuerfuchs - 29.04.2013 00:27
(27.04.2013 16:31)Annatar schrieb:(25.04.2013 21:28)Titus Feuerfuchs schrieb: Eines der Hauptprobleme ist doch, dass die meisten der Warner die Bedeutung der Termini "Nationalsozialismus" und "Rechtsextremismus" nicht kennen.Und woran erkennt man diese Differenzierungsschwäche bei dem ARD-Interview??
Wie der konkret aussieht, kann man z.B. hier in einem Interview mit einem NPD-Aussteiger hören.
http://german.ruvr.ru/2013_04_23/NPD-heute-Interview-mit-einem-Neonazi-Aussteiger/
Nachtrag:
Oder auch hier, wenn man weniger Zeit hat.
http://www.tagesschau.de/inland/npd-interview-molau100.html
Es geht mir darum, wieder mal in Erinnerung zu rufen, wie sich Nazismus bzw. Rechtsextremismus manifestiert - und wie lächerlich angesichts dessen die Vorwürfe -auch von Politikwissenschaftlern- z.B. gegenüber der AfD und auch anderen Personen /Parteien sind.
Mich nervt der leider gängige inflationäre Gebrauch dieses Begriffes ungemein.
RE: Wahlen Allgemein 2013: - WDPG - 29.04.2013 11:02
(29.04.2013 00:12)Titus Feuerfuchs schrieb: Ich habe schon immer gesagt, dass die FPÖ-Verluste nicht primär Stronach zuzuschreiben sind, sondern parteinterner Unfähigkeit.
Das bestätigt sich nun bei der Tiroler Landtagswahl. Stronach erlebt sein erstes Waterloo und zieht nicht in den Landtag ein und die Blauen lassen trotzdem kräftig Federn.
Es gibt einen wachsenden Markt an Protestwähler, bei dem es der FPÖ bestenfalls teilweise (im Moment eher gar nicht) gelingt ihn abzudecken. Man könnte sagen das Jörg Haider diesen bei den Nationalratswahlen 2008 nutzte und deshalb noch einmal so stark wurde. Strache konnte diese Wähler nie wirklich für sich gewinnen oder eben nur wenn sonst niemand da war der sie für sich gewann (z.B. in Wien 2010). Schon 2010 fiel mir das auf, etwa im Burgenland wo das Antreten der Liste Burgenland genug Protestwähler anzog um in den Landtag zu kommen und auch verhinderte das die FPÖ ganz große Zugewinne bekommt. Das diese "Markt" existiert zeigte sich auch bei den letzten EU-Wahlen wo viele in Martin und nicht in der FPÖ die Alternative sahen (etwas was mich persönlich nicht wundert, da ich mich auch oft zu den Wählern zähle die eine Alternative wollen und diese nicht in der FPÖ sehen).
Das früher oder später jemand kommt der diesen Markt abdeckt ist klar, im Bund und in etlichen Bundesländern wird das wohl Stronach sein. Im Bundesland Tirol waren das wohl andere, vor allem die Liste Vorwärts, aber auch die Liste Fritz und die Liste Gurgisser haben zusammen ein gar nicht so geringes Wählerpotential erricht.
Der FPÖ gelingt es nicht an diese Wähler heranzukommen (was mich wie gesagt nich wundert), neue Parteien die auf Protestwähler aus sind bilden sich und nehmen ihr sogar noch Wähler weg.
RE: Wahlen Allgemein 2013: - WDPG - 29.04.2013 11:12
(29.04.2013 11:02)WDPG schrieb: Das früher oder später jemand kommt der diesen Markt abdeckt ist klar, im Bund und in etlichen Bundesländern wird das wohl Stronach sein.
Etwas was mich übrigens absolut nicht begeistert. Die Frage "wen wähle ich" ist natürlich keine einfache. Aber was kann man von dieser Liste Stronach denn für eine großartige Erneuerung erwarten. Selbst wenn man was von Stronach hält (und das tun wohl auch nicht alle) muss man sein Alter bedenken. Und der Rest seiner Truppe besteht aus Politikern die es zu einem Großteil die ganze Zeit schon gab (etwa seine aus dem BZÖ kommenden Nationalratsabgeordneten) und eben ein paar Promis (etwa Otto Konrad in Salzburg). Das ganze ist dann noch mit einem Program versehen das dem des BZÖ relativ ähnlich ist und einem wohl kaum wirklich vom Hocker haut - bzw. für große Veränderung steht.
Also bei aller Hoffnung auf neu Alternativen: Was erwarten sich die Leute von einem Frank Stronach und seinem Team?
Das man in Tirol gescheitert ist, sehe ich nicht als den ganz großen Rückschlag. Der würde höchstens kommen, wenn es in Salzburg nächste Woch auch nicht geling in den Landtag zu kommen - wonach es aber nicht aussieht.
Das Team Stronach in Tirol präsentierte sich als zerstrittene chaotische Truppe, war also wohl selbst für jene die in dieser eine Alternative sehen keine. Andere Listen machten dann zusätzlich noch Stimmen streitig. So chaotisch wird man sich wohl im Bund oder anderen Bundesländern nicht präsentieren.
Auswirkungen der bisherigen Landtagswahlen auf die Nationalratswahl 2013: - WDPG - 29.04.2013 12:26
Ich möchte die Folgen der Wahlen in Tirol bzw. der 2013 stattgefundenen Landtagswahlen auf den Bund nochmals kurz beleuchten:
-Duell um den Kanzler: Faymann wird auch nach 2013 Kanzler bleiben, so sah es einige Zeit lang aus. Sicher bin ich mir da aber nicht mehr. Die ÖVP hält sich extrem gut, erlebte keine der oft vorhergesagten Katastrophen. Bin gespannt wie die Wahl in Salzburg ausgeht, gewinnt dort die ÖVP hat diese, denke ich Chancen auf einen Bundeskanzler Spindelegger. Denn die SPÖ zeigte bisher nur in Kärnten Stärke. Auch die Rückgewinnung von Platz 2 kann nicht darüber hinwegtäuschen das die Sozialdemokraten in Tirol nicht gut abschnitten.
-FPÖ: Ein Duell Faymann gegen Strache oder ein Dreikampf um Platz 1 ist wohl nicht mehr zu erwarten. Dafür ist die FPÖ im Moment viel zu schwach. Irgendwie ist es schon erstaunlich. 2010 sah es noch ganz anders aus, als die Freiheitlichen von Wahlsieg zu Wahlsieg stürmten. Aber nun läuft für Strache gar nichts mehr. Ich denke man kann nur auf halbwegs ein Ergebnis in Salzburg hoffen (hier müsste es zumindest genug enttäuschte geben) und versuchen im Nationalratswahlkampf geschickt zu agieren, so das man einen „der Strache, hat ja recht-Effekt erzielt“ zum Kanzler oder zu Platz 1 wird es nicht reichen. Manche Medien tun schon so als würde Strache wackeln, das denke ich nicht, denn ich sehe keine andere Person in der FPÖ, die diese übernehmen könnte.
-Grüne: Die Grünen können auf Zugewinne hoffen, mich persönlich würde es jedoch nicht wundern wenn man nicht viel höher als bei 12% liegt, denn sehr viel mehr ist selbst bei Hochburgen nicht drinnen. Andererseits: Erleben die Grünen bei den Nationalratswahlen kein Debakel, kann man mit dem Wahljahr wohl sehr zufrieden sein.
-Wer zieht ein/bleibt drinnen: Listen wie Vorwärts werden ein regionales Phänomen bleiben das ist klar. Das Team Stronach hat in Tirol zwar eine Niederlage erlebt, wird aber wohl den Einzug in Salzburg (hier könnte sogar Platz 3 drinnen sein) schaffen und hat auch gute Chancen in den Nationalrat einzuziehen, spannend ist nur wie stark man ist. Ich persönlich vermute das man nicht sehr viel stärker als die BZÖ 2008 ist. Das BZÖ kämpft ums überleben, die Chancen sind schwer einzuschätzen, aber eher schlecht. Man hat heuer knapp den Einzug in Kärnten geschafft, trat sonst nirgends an. Irgendwie fehlt es der Partei an vielen was für sie sprechen würde – auch bekannten Gesichtern außer Parteichef Bucher (die gibt es zwar, aber viele werden wohl künftig nicht mehr dabei sein, vermute ich). Man kann nur versuchen sich im Wahlkampf so positionieren das man den bereits erwähnten „der Bucher hat ja Recht-Effekt“ erzielt.
Die KPÖ ist außerhalb der Steiermark (wo man bei Gemeinderatswahlen schon wieder erfolgreich war) und in ein paar Städten (Krems) kaum erwähnenswert stark, was sich auch bei den Landtagswahlen immer wieder zeigt. Die Piraten haben nach einem kurzen Hoch jegliche Medienaufmerksamkeit verloren und tun auch kaum was um diese wiederzuerlangen. Ihnen gelang es heuer meist nicht einmal Landesweit anzutreten. Bin gespannt ob man das im Bund überhaupt schafft. Ich denke beide Parteien (KPÖ, Piraten) können nur daran arbeiten weiter Strukturen aufzubauen, ihre Chancen sind im Moment nicht allzu gut.
Die neos sind bisher noch nirgends angetreten. Wie stark diese neue liberale Kraft ist, ist schwer zu sagen. Es handelt sich dabei um eine Art Parteienzusammenschluss zwischen neos (eine Partei von Ex-ÖVP-Mitglied Strolz), dem Liberalen Forum, den JuLis, einigen aus der Grünen Wirtschaft, der Onlinepartei und einigen Newcomern. Im Moment sieht es für mich eher nicht nach Einzug aus, es fehlen Themen und prominente Spitzenkandidaten (mich wundert es ein bisschen das man hier nicht versucht Voggenhuber zu holen).
Nächste Woche sind Wahlen in Salzburg, auch diese werden spannend, vor allem das Duell um Platz 1 – es sind die letzten Landtagswahlen vor den Nationalratswahlen im Herbst.
Landtagswahlen in Salzburg-Ergebnis: - WDPG - 05.05.2013 20:10
Ein Kopf an Kopfrennen, das wünschen sich die Medien meist, kommt auch bei den Umfragen oft vor. Doch schließlich gewann die ÖVP unter Willfried Haslauer doch relativ deutlich den Plazt 1 in Salzburg, in der Wahl nach dem Finanzskandal. Hier das vorläufige Endergebnis
-ÖVP 29,0% (-7,5%)
-SPÖ 23,8% (-15,6%)
-Grüne 20,2% (+12,8%)
-FPÖ 17,0% (+4,0%)
-Team Stronach 8,3 (neu)
-Piratenpartei 1,3% (neu)
-KPÖ 0,3 (letztes mal nicht dabei)
Kurze Analyse: Salzburg ist wieder Schwarz, SPÖ-Spitzenkandidatin Burgstaller ist bereits zurückgetreten. ÖVP-SPÖ ist die einzige Zweierkoalition die sich ausgeht (ÖVP/Grün reicht nur für genau 50%). Die Grünen haben gewaltig gewonnen. Der FPÖ ist es in Salzburg zum ersten mal heuer gelungen dazuzugewinnen. Das Team Stronach erlebt seinen dritten Landtagseinzug (nach Kärnten und Niederösterreich). Die Piraten und die KPÖ traten nicht überall an, waren weit von einem Einzug entfernt, das BZÖ trat nicht an.
RE: Landtagswahlen in Salzburg-Ergebnis: - Titus Feuerfuchs - 06.05.2013 03:41
(05.05.2013 20:10)WDPG schrieb: Ein Kopf an Kopfrennen, das wünschen sich die Medien meist, kommt auch bei den Umfragen oft vor. Doch schließlich gewann die ÖVP unter Willfried Haslauer doch relativ deutlich den Plazt 1 in Salzburg, in der Wahl nach dem Finanzskandal. Hier das vorläufige Endergebnis
-ÖVP 29,0% (-7,5%)
-SPÖ 23,8% (-15,6%)
-Grüne 20,2% (+12,8%)
-FPÖ 17,0% (+4,0%)
-Team Stronach 8,3 (neu)
-Piratenpartei 1,3% (neu)
-KPÖ 0,3 (letztes mal nicht dabei)
Kurze Analyse: Salzburg ist wieder Schwarz, SPÖ-Spitzenkandidatin Burgstaller ist bereits zurückgetreten. ÖVP-SPÖ ist die einzige Zweierkoalition die sich ausgeht (ÖVP/Grün reicht nur für genau 50%). Die Grünen haben gewaltig gewonnen. Der FPÖ ist es in Salzburg zum ersten mal heuer gelungen dazuzugewinnen. Das Team Stronach erlebt seinen dritten Landtagseinzug (nach Kärnten und Niederösterreich). Die Piraten und die KPÖ traten nicht überall an, waren weit von einem Einzug entfernt, das BZÖ trat nicht an.
Ich habe vorrausgesehen, dass die SPÖ verlieren würde, allerdings nicht so drastisch.
Überraschend für mich, dass die Grünen so zulegen konnten.
Das Plus für die Blauen ist unter diesen Voraussetzungen (Finanzskandal) mager.
RE: Wahlen Allgemein 2013: - Annatar - 06.05.2013 18:42
(29.04.2013 00:27)Titus Feuerfuchs schrieb:Naja die AfD wird bei weitem noch nicht als rechtsextrem dargestellt. Nur zeigt die Erfahrung in Deutschland eben, dass gerade Parteien, die rechts/rechtspopulistisch sind, von den N eonatis unterwandert werden.(27.04.2013 16:31)Annatar schrieb: Und woran erkennt man diese Differenzierungsschwäche bei dem ARD-Interview??
Es geht mir darum, wieder mal in Erinnerung zu rufen, wie sich Nazismus bzw. Rechtsextremismus manifestiert - und wie lächerlich angesichts dessen die Vorwürfe -auch von Politikwissenschaftlern- z.B. gegenüber der AfD und auch anderen Personen /Parteien sind.
Mich nervt der leider gängige inflationäre Gebrauch dieses Begriffes ungemein.
Daher ist man eben etwas vorsichtiger.
RE: Wahlen Allgemein 2013: - Annatar - 06.05.2013 18:45
(28.04.2013 10:15)Bunbury schrieb: Schau dir jetzt beispeilsweise die Grünen an,Stimmt. Um wirklich etwas gravierend zu ändern, bräuchte man einen kompletten Systemwechsel und den wird es so schnell nicht geben.
zwar haben sie jetzt noch einmal eine (auf 10 Jahre begrenzte) Vermögensabgabe und die Erhöhung des Spitzensteuersatzes beschlossen, aber Kretschmann warnt vor einer zu hohen Belastung des Mittelstandes. Natürlich hat er recht, und Leute wie Kretschmann sind Vorreiter einer schwarz-grünen Koalition irgendwann- aber es zeigt auch, daß die Grünen letztenendlich immer weiter in die Mitte rücken. Die Abstimmungsergebnisse für klassische grüne Forderungen in Bezug auf die vermögen werden immer knapper.
Es zeigt letztendlich die Ohnmächtigkeit der Politik heutezutage. Es ist Fakt, daß die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht.Es ist fakt, daß es immer Leute in Deutschland gibt, die trotz Vollzeitjobs von ihrem Lohn nicht leben und schon gar keine Familie ernähren können. Und lassen wir das ganze Gerede von der Selbstverwirklichung von Frauen im Job außer acht- es sit genauso eine Tatsache, daß es immer weniger Familien gibt, in denen es sich tatsächlich ein Elternteil erlauben kann, daheim zu bleiben und sich um die Kinder zu kümmern.
Aber keine Partei wird es sich erlauben, diese Probleme richtig anzugehen, ganz egal, was sie jetzt versprechen. Denn die Politik hat in den letzten 20 bis 25 Jahren zugelassen, daß die Wirtschaftsvertreter immer mehr an Einfluss gewannen, daß Machtstrukturen entstanden sind, die der Politik eben kaum Spielräume zur Gestaltung der Gesellschaft überlassen, die von wirtschaftlichem Interesse sind.
Auch Rot_Grün würden nach einem Wahlsieg (den es eh nicht geben wird, ich tippe auf Große Koalition) ganz schön zurückrudern müssen...
RE: Wahlen Allgemein 2013: - Bunbury - 06.05.2013 21:05
ne, wieso auch? Dazu geht es allen, die jetzt leben, viel zu gut...
RE: Wahlen Allgemein 2013: - Annatar - 06.05.2013 22:21
(06.05.2013 21:05)Bunbury schrieb: ne, wieso auch? Dazu geht es allen, die jetzt leben, viel zu gut...Noch geht es den leuten gut. Mal sehen, wie es in 5 oder 10 Jahren ist.
RE: Wahlen Allgemein 2013: - Bunbury - 07.05.2013 10:00
Annatar, daran will doch keiner denken. Nicht diejenigen, denen es in fünf oder 10 Jahren nicht mehr gut geht, noch diejenigen, die heute an der Macht sind und heute wiedergewählt werden wollen.
Es werden Milliarden für umstrittene Verkehrsprojekte rausgehauen, weil sich der eine oder andere unbedingt profilieren will, aber es fehlt an allen Ecken und Enden, um marode Brücken und Straßen zu sanieren.
Und trotzdem stellen sich immer wieder die gleichen Deppen vorne hin und plärren los, daß weitere Straßen gebaut werden müssen- und niemand denkt daran, was es kosten wird, diese Straßen dann in fünf Jahren auch sanieren zu müssen.
Ein Systemwechsel muss schon mal insofern erfolgen, daß man mal mit Folgekosten rechnen müßte. Das tut aber keiner. Nicht nur, um auf kommunaler Ebene anzufangen, die Frage stellen, ob genug Geld da ist, um ein Schwimmbad zu bauen, sondern auch die Frage stellen, ob die nächsten 20 Jahre Geld da ist, um es zu unterhalten....
Aber das tut keiner. Denn das will keiner hören. Was interessiert es denn die Leute, die heute ins Schwimmbad wollen oder heute im Stau stehen, woher die Kohle in 10 Jahren kommen soll....