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"Volksabstimmung" in Hessen
22.09.2018, 15:49
Beitrag: #1
"Volksabstimmung" in Hessen
Habt ihr es eigentlich mitgekriegt?

In Hessen darf der Wähler bei der aktuellen Landtagswahl noch über etliche Änderungen der Hessischen Landesverfassung abstimmen.
Nicht zuletzt über die Abschaffung der Todesstrafe.
Das hat "eigentlich" keine Relevanz, Bundesrecht bricht Landesrecht, und im Grundgesetz ist die Todesstrafe schon Anno 1949 abgeschafft worden.
Trotzdem....

Bis die Hessen aus dem Europarat und und und .... allen möglichen europäischen Gremien ausgeschlossen werden.
Hexit
wegen der Todesstrafe in der Landesverfassung.

"Die Inflation muss als das hingestellt werden, was sie wirklich ist, nämlich als Betrug am Staatsbürger, der um einen Teil seines Einkommens, aber noch mehr um seine Ersparnisse gebracht wird.!" (Ludwig Erhard, Bundeskalnzler 1963 bis 1966)
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25.09.2018, 17:36
Beitrag: #2
RE: "Volksabstimmung" in Hessen
Ich habe gerade die Wahlunterlagen erhalten.
Wir stimmen nicht nur über die Todesstrafe ab.
Es geht auch um die Gleichstellung von Männern und Frauen
Kinderrechte
Datenschutz...

Insgesamt sind es vier erweiterte Paragrafen.
Ob sie auch praktisch von Bedeutung sind.... diese Beurteilung überlasse ich anderen...

Selbst denken ist nicht selbstsüchtig. Wer nicht selbst denkt, denkt überhaupt nicht
Oscar Wilde
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25.09.2018, 18:39
Beitrag: #3
RE: "Volksabstimmung" in Hessen
Bleiben wir mal historisch.
Das letzte vollstreckte Todesurteil in Westdeutschland war am 18. Feb. 1949
in Tübingen, damals Südwürttemberg-Hohenzollern.
Der Staatspräsident Dr. Gebhard Müller später Präsident des Bundesverfassungsgerichts, war überzeugter Anhänger der Todestrafe und hatte die Begnadigung abgelehnt.
Friedlich und still im Ländle - Pfeifendeckel!

In Westberlin wurde das letzte Todesurteil im Mai 1949 vollstreckt. Hier galt die Todesstrafe bis 1989, Viermächte-Vorbehalt, aber es gab keine Todesurteile mehr.

Die USA haben in Landsberg im Mai 1951 noch die letzten Kriegsverbrecher hingerichtet. 4 Jahre nach den Todesurteilen.
Es gab ein fürchterliches Medienecho in der BRD.
Unter den intensivst Protestierenden war ausgerechnet Richard Jaeger, später Bundesjustizminister und überzeugter Anhänger der Todesstrafe....
in den 60ern bekam er deshalb den Übernamen "Kopfab-Jaeger"

"Die Inflation muss als das hingestellt werden, was sie wirklich ist, nämlich als Betrug am Staatsbürger, der um einen Teil seines Einkommens, aber noch mehr um seine Ersparnisse gebracht wird.!" (Ludwig Erhard, Bundeskalnzler 1963 bis 1966)
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27.09.2018, 11:17
Beitrag: #4
RE: "Volksabstimmung" in Hessen
Wählen muss man ja so ganz nebenbei auch noch...
Ich habe gerade mal den WahloMat für die Hessenwahl gemacht...
Über das Ergebnis muss ich wohl noch ein bißchen nachdenken...

Demnach habe ich nämlich die höchste Übereinstimmung mit den Piraten- 75%.
Dann folgen Linke (68 %), ÖDP und Die Partei (gleichauf mit 67, ein paar Gequetschten)...

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Oscar Wilde
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27.09.2018, 11:30
Beitrag: #5
RE: "Volksabstimmung" in Hessen
(27.09.2018 11:17)Bunbury schrieb:  Wählen muss man ja so ganz nebenbei auch noch...
Ich habe gerade mal den WahloMat für die Hessenwahl gemacht...
Über das Ergebnis muss ich wohl noch ein bißchen nachdenken...

Demnach habe ich nämlich die höchste Übereinstimmung mit den Piraten- 75%.
Dann folgen Linke (68 %), ÖDP und Die Partei (gleichauf mit 67, ein paar Gequetschten)...

Ich muss zwar nicht wählen aber ich habe dennoch mal den WahloMat bemüht:

Die PARTEI-------------75 %
SPD---------------------72,4 %
DIE LINKE--------------68,4 %
PIRATEN----------------67,1 %
ÖDP---------------------61,8 %
GRÜNE------------------57,9 %
CDU---------------------44,7 %
FDP---------------------43,4 %

Ich bin wohl doch ne Linke Socke ... Big Grin

Nie darf man so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken....
Erich Kästner
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27.09.2018, 15:42
Beitrag: #6
RE: "Volksabstimmung" in Hessen
SPD, FDP und CDU habe ich erst gar nicht getestet, ich habe es noch mit den Freien Wählern und den Grünen probiert. Die kamen dann beide noch nach Der Partei.

Dass ich (mittlerweile, war nicht immer so...) eine linke Socke bin, hat mich nicht überrascht- aber die Übereinstimmung mit den Piraten schon... die habe ich ja nur genommen, weil ich mich mit 8 Parteien vergleichen darf und auf die ersten drei genannten ganz sicher keine Lust hatte...

Danke übrigens für die nachkomma angaben. Die hatte ich nicht mehr im Kopf...Wink

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