Gedanken zur Deutschen Einheit

[Suebe]

Im Januar 1990 verkündete die RGW, dass Zahlungen in Zukunft, ab 1.1.1991 nur noch per Devisen, nicht mehr in Transferrubel erfolgen dürften.
Ich habe mal versucht zu recherchieren, was der Grund für diese Entscheidung war, bin aber leider nicht fündig geworden.
Vermuten kann man, dass die Sowjetunion der Meinung war, ihre Rohstoffe auf dem Weltmarkt zu höheren Preisen und gegen Devisen gewinnbringender losschlagen konnte. Eigene große Not?

Fakt ist jedenfalls, dass diese Entscheidung den sofortigen Zusammenbruch der DDR-Wirtschaft auslöste, und der Wiedervereinigung eine zuvor nicht erwartete Dynamik verlieh.
Als dann Gorbatschow am 10. Feb. zusicherte einer Wiedervereinigung nicht im Wege zu stehen, "die Deutschen können ihre Angelegenheiten selbst regeln"

kam die Sache richtig ins Rollen.

Kohl hatte schon sein 10 Punkte Programm mit US-Präsident Bush sen. abgesprochen, der ihm seine Unterstützung zusagte. Jetzt war das 10 Punkte Programm ad acta, Bush entwickelte zusammen mit Gorbatschow in den nächsten Wochen die ZweiplusVier Vorgehensweise.

Zur Vorgeschichte: weder BRD noch DDR waren 1990 völlig souverän, die Siegermächte, eben die Vier, hatten sich Rechte und Vorbehalte für ganz Deutschland vorbehalten.
Außerdem war der Zweite Weltkrieg völkerrechtlich noch nicht beendet.
So gut wie alle Staaten hatten ja Deutschland den Krieg erklärt, unter hohem Druck, wer dies nicht tat, war zuerstmal aus der Atlantik Charta der UNO ausgeschlossen, und zB Schweden und die Schweiz, die beide keine Kriegserklärung abgaben, hatten in der ersten Nachkriegszeit deshalb durchaus Probleme.
Eine Friedenskonferenz mit allen diesen Staaten als Teilnehmer wäre vermutlich nie zu Ende gekommen.
Daher diese im Völkerrecht neue Vorgehensweise. (die inflationären Kriegserklärungen waren allerdings auch neu im Völkerrecht)

Während die ZweiplusVier-Gespräche liefen, versuchte die DVU in der Volkskammer im Juni 1990 einen Beitrittsbeschluss nah §23 Gundgesetz zu erreichen, was mit Mühe abgewehrt wurde.

Um die ZweiplusVier Vereinbarungen auf eine entsprechende Basis zu stellen, wurden diese vor Gültigkeit der KSZE vorgelegt, die Staaten darin waren ja mehr oder weniger alle von Deutschland während des Krieges überfallen worden, und mussten ein berechtigtes Interesse daran haben, wie diese Vereinbarungen aussahen.
ZweiplusVier war "fertig" am 30. Sep., am 1. Oktober wurden die Vereinbarungen der KSZE vorgelegt wo man keine Einwendungen hatte!
Am 3. Oktober wurde die Wiedervereinigung vollzogen.

Die Vier Vertragspartner hatten den Deutschen zugestanden, dass der Vertrag vor Ratifizierung durch deren Parlamente gelten würde und Vollzogen werden könne!
Auch dies vermutlich ein Novum im Völkerrecht.