Ermächtigungsgesetz 1934
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05.05.2015, 20:21
Beitrag: #2
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RE: Ermächtigungsgesetz 1934
(05.05.2015 13:14)jiniblabla schrieb: Liebe Community, Es geht tatsächlich "eigentlich" um das "Kriegswirtschaftliche Ermächtigungsgesetz" von 1917 dieses Gesetz wurde als "Notstandsgesetz" in die Verfassung der Republik Österreich übernommen. http://www.verfassungen.de/at/at-18/krie...gung17.htm aus dem Link: Zitat:Das vorstehende Gesetz wurde gemäß § 7 Absatz 2 des Übergangsgesetzes von 1920, für die Republik Österreich als nach dem Wirksamwerden des B-VG fortgeltend erklärt. Es wurde, ähnlich wie der Artikel 48 der Weimarer Reichsverfassung, in der Zeit der Ersten Republik (Österreich) oftmals missbraucht als Notverordnungsrecht der Bundesregierung. Dies ging sogar soweit, daß 1934 mit auf Grund dieses Gesetzes das Bundes-Verfassungsgesetz 1934 erlassen wurde.das bis 1938 die Verfassung Österreichs "ersetzte" wurde dann aber auch zur Basis des Gesetzes zur Vereinigung mit dem Hitler-Reich im März 1938 das dann zur "Basis" dieses Gesetzes wurde http://www.verfassungen.de/at/at34-38/bvg34.htm aus dem Link Zitat:Das Bundesverfassungsgesetz 1934 war das "letzte" Verfassungsgesetz, das aufgrund der Bestimmungen der Verfassung von 1920/29 erlassen wurde, obwohl es nicht mehr nach den Bestimmungen dieser Verfassung erlassen wurde, da im Nationalrat nicht mehr die Hälfte der Mitglieder des Nationalrates bei der Beschlussfassung anwesend waren (76 der 165 Abgeordneten; 74 der 76 anwesenden Abgeordneten stimmten dem Gesetz zu). Aus diesem Grunde wurde dieses Bundesverfassungsgesetz 1945 nicht als rechtmäßig zustandegekommen betrachtet und übergangen. Auf der Basis dieses Gesetzes wurden übrigens auch die Todesurteile gegen Kolomann Wallisch und Co. gefällt und vollstreckt. Die Republik Österreich hatte die Todesstrafe 1920 in der Verfassung abgeschafft. Vielleicht noch ein Bemerkenswert am Rande, als die Bundesreopublik Deutschland sich in den 60ern eine Notstandsgesetzgebung gab, wurde der Widerstand meiner Generation dagegen zu einem der Hintergründe der damaligen "Studenten"-proteste und letztlich zur Gründung der APO. Wobei nicht nur die deutschen Erfahrungen mit der Notstandsgesetzgebung thematisiert wurden, sondern auch ausdrücklich die Österreichischen. "Die Inflation muss als das hingestellt werden, was sie wirklich ist, nämlich als Betrug am Staatsbürger, der um einen Teil seines Einkommens, aber noch mehr um seine Ersparnisse gebracht wird.!" (Ludwig Erhard, Bundeskalnzler 1963 bis 1966) |
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Ermächtigungsgesetz 1934 - jiniblabla - 05.05.2015, 13:14
RE: Ermächtigungsgesetz 1934 - Suebe - 05.05.2015 20:21
RE: Ermächtigungsgesetz 1934 - Arkona - 05.05.2015, 23:07
RE: Ermächtigungsgesetz 1934 - Suebe - 06.05.2015, 12:50
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