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Eur. Parteienlandschaft -neue Gruppierungen, Syriza, Podemos
31.01.2015, 12:37
Beitrag: #1
Eur. Parteienlandschaft -neue Gruppierungen, Syriza, Podemos
Nach der Wahl in Griechenland ist es an der Zeit, mich über die europäische Parteienlandschaft zu informieren und ich würde gern besonders die neuen Strömungen diskutieren.

Die deutschen etablierten Parteien haben alle Schwesterparteien in den anderen europäischen Ländern, wobei man z.B. die französischen Sozialisten nicht 1:1 mit der SPD vergleichen kann. Unterschiede in Nuancen gibt es wahrscheinlich bei allen Parteien.
In fast allen europäischen Ländern gibt es 2-4 große und mittlere Parteien, die sich in der Regierung abwechseln, teilweise in Koalitionen, wie jahrzehntelang in Griechenland die ND und PaSok. Daneben die Rechtspopulisten wie LePen oder FPÖ, letztere war auch schon an einer Regierung beteiligt.
Nun bildet in Griechenland Syriza die Regierung. Ein neues Bündnis, obwohl Tsipras durch den Besuch einer Gedenkstätte den linken Widerstand im 2. WK geehrt hat. http://de.euronews.com/2015/01/26/eine- ... tte-fuer-/
Die Podemos-Bewegung in Spanien ist auch relativ neu, sie hat sich erst kurz vor der EU-Wahl im letzten Jahr zur Partei formiert. Ähnliche Gruppierungen sehe ich derzeit in Deutschland noch nicht.
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31.01.2015, 18:15
Beitrag: #2
RE: Eur. Parteienlandschaft -neue Gruppierungen, Syriza, Podemos
Es ist immer schwierig, Parteien aus anderen Ländern zu beurteilen, da man meist nur auf deutsche (und englischsprachige) Medien zurückgreifen muss. Ein Beispiel dafür ist die griechische, linkspopulistische Partei Syriza, die jetzt eine Koalition mit der als rechtspopulistischen Partei der unabhängigen Griechen (ANEL) eingeht. Lt. deutschen TV-Nachrichten völlig überraschend, wobei vergessen wurde, dass beide Parteien schon 2013 aus Anlass der zyprischen Bankenkrise gemeinsam gehandelt haben. Damals wurde diese Handlungsweise als Rückkehr der Pasok im neuen Gewand verteufelt, vor allem von linken Kräften wie der Kommunistischen Partei (KKE). Ob dies nun wirklich so gesehen werden muss, kann ich nicht beurteilen.

Ein anderer Punkt ist, dass in der griechische Demokratie des 20. Jahrhunderts häufig Politikerdynastien mehr oder weniger schlecht regierten und in Krisenzeiten setzten sich dann für mehrere Jahre verschiedene Militärdiktaturen durch. So gesehen, sollte man die jetzt entstandene Hufeisenkoalition positiv bewerten. Es ist ein demokratischer Akt, wenn Machtwechsel nach Wahlen stattfinden und jede Partei sollte mit jeder Partei koalitionsfähig sein. Inwieweit die richtige Wahl erfolgte, wird sich in den nächsten Jahren zeigen. Wird diese Koalition erfolgreich regieren, wird sie wieder gewählt und wenn sie erfolglos regiert, wird sie hoffentlich abgewählt und nicht weggeputscht.

"Geschichte erleuchtet den Verstand, veredelt das Herz, spornt den Willen und lenkt ihn auf höhere Ziele." Cicero
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31.01.2015, 22:19
Beitrag: #3
RE: Eur. Parteienlandschaft -neue Gruppierungen, Syriza, Podemos
(31.01.2015 12:37)Renegat schrieb:  Nun bildet in Griechenland Syriza die Regierung. Ein neues Bündnis, obwohl Tsipras durch den Besuch einer Gedenkstätte den linken Widerstand im 2. WK geehrt hat. http://de.euronews.com/2015/01/26/eine- ... tte-fuer-/

War nicht Tsipras sogar der Kandidat der Europäischen Linken bei der EU-Wahl?
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31.01.2015, 22:36
Beitrag: #4
RE: Eur. Parteienlandschaft -neue Gruppierungen, Syriza, Podemos
(31.01.2015 12:37)Renegat schrieb:  FPÖ, letztere war auch schon an einer Regierung beteiligt.

Genauer genommen sogar an 2 Regierungen. 1983 bis 1986 regierte eine SPÖ/FPÖ-Koalition, die dann beendet wurde als die liberales Linie der FPÖ von Steger ein Ende fand und Jörg Haider die Partei übernahm und 2000 bis 2005 (zuerst FPÖ/ÖVP, dann ÖVP/FPÖ und schließlich ab 2005 ÖVP/BZÖ).

Manche Parteien kann man ungefähr vergleichen. Nicht nur CDU/CSU und SPD haben Schwesterparteien in den meisten Ländern, auch die Grünen. In Österreich gibt es neben den dreien, noch die erwähnte Rechtspopulistische FPÖ, das Team Stronach und die Neos im Parlament. Die Neos könnte man am ehesten mit der Richtung FDP vergleichen.

Was neuere Bewegungen in Deutschland betrifft ist wohl die AfD die Chancenreichste. Die Piraten erlebten zwar einen kurzen Hype, bringen aber seit dem nicht mehr viel zu stande bei Wahlen. In Österreich gibt es diese auch, aber meist erreichen sie nicht mal 1%. Sowas wie einen Linkspartei haben wir nicht, am ehesten passt die KPÖ in diese Richtung, dieses spielt jedoch außer in ein paar Gemeinderäten und in der Steiermark meist keine allzugroße Rolle. Die Linkspartei/KPÖ und die Syriza könnte man wohl am ehesten vergleichen.
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01.02.2015, 00:22
Beitrag: #5
RE: Eur. Parteienlandschaft -neue Gruppierungen, Syriza, Podemos
Ob Syriza eine Linkspartei alten Typs ist, weiß ich gar nicht. Eine klassische Linkspartei gibt es in Griechenland mit der KKE auch noch, die dümpelt ähnlich wie die KPÖ. In Linke in Deutschland ist durch die DDR-Geschichte belastet.
In Griechenland gab es bisher nie eine linkere Regierung, dabei war der Widerstand im 2. WK links, was den Linken dort eher nützt, Griechenland hat eine andere Geschichte.
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02.02.2015, 12:53
Beitrag: #6
RE: Eur. Parteienlandschaft -neue Gruppierungen, Syriza, Podemos
Was mir in Deutschland immer mal wieder auffällt, im "stillen Kämmerlein" wenn sich die Politgrößen relativ gewiss sind, dass weniger nach draußen dringt, werden oft sehr sehr deutliche und anders klingende Worte geäußert.
Nach dem Motto:
"Man muss ja das nicht sooo laut herausschreien, wir müssen ja schließlich darauf oder darauf Rücksicht nehmen, überhaupt die Geschichte... aber das sehen wir nun doch sehr differenziert...."

MMn mit dem Erfolg, dass diese ganzen Alternativen nicht so viel Boden gewinnen können.

Wobei mir nur ein einziger Fall bekannt ist, dass da etwas falsch nach draußen kam, die Derendinger Sportheim-Affäre, aber dort hat sich auch jemand ganz besonders ungeschickt angestellt.

Edit: (hatte ich abgeschossen)
Den PEGIDA-Besuch Gabriels sehe ich als Teil dieser recht gut funtionierenden Strategie.

"Die Inflation muss als das hingestellt werden, was sie wirklich ist, nämlich als Betrug am Staatsbürger, der um einen Teil seines Einkommens, aber noch mehr um seine Ersparnisse gebracht wird.!" (Ludwig Erhard, Bundeskalnzler 1963 bis 1966)
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03.02.2015, 10:13
Beitrag: #7
RE: Eur. Parteienlandschaft -neue Gruppierungen, Syriza, Podemos
Disclaimer:
Eine Justizministerin hat vor einer Betriebsräteversammlung (im Derendinger Sportheim) anläßlich des 2. Golfkrieges verkündet, dass der US-Präsident da nur von innenpolitischen Schwierigkeiten ablenken wolle, das hätten andere auch schon gemacht, auch Hitler.
Was ruckizucki auch im Weißen Haus bekannt wurde, und die Ministerin ist daraufhin aus der 1. Reihe der Politik verschwunden.

So läuft das aber dauernd, nur wird die Sache nach außen besser abgesichert.
Und das Wahlvolk,
man ist ja intern informiert und weiß wie der Hase läuft....,
ist wieder zufrieden und stimmt "richtig" ab.

"Die Inflation muss als das hingestellt werden, was sie wirklich ist, nämlich als Betrug am Staatsbürger, der um einen Teil seines Einkommens, aber noch mehr um seine Ersparnisse gebracht wird.!" (Ludwig Erhard, Bundeskalnzler 1963 bis 1966)
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03.02.2015, 12:30
Beitrag: #8
RE: Eur. Parteienlandschaft -neue Gruppierungen, Syriza, Podemos
Suebe, deine beiden Derendinger Beiträge kann ich nicht einordnen. Kannst du die mal deutlicher erklären, vor allem den Bezug zur europäischen Parteienlandschaft.
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03.02.2015, 12:54
Beitrag: #9
RE: Eur. Parteienlandschaft -neue Gruppierungen, Syriza, Podemos
Nicht rübergekommen?

Ganz einfach, mMn betreibt die etablierte deutsche Parteienlandschaft gezielt und meist erfolgreich, eine überaus populistische Schiene neben den jeweils offiziell vertretenen Standpunkten her.

Was,
wiederum meiner völlig unmaßgebenden Meinung nach,
bis heute die entstehung populistischer Szenen und Parteien weitgehend verhindert hat.

"Die Inflation muss als das hingestellt werden, was sie wirklich ist, nämlich als Betrug am Staatsbürger, der um einen Teil seines Einkommens, aber noch mehr um seine Ersparnisse gebracht wird.!" (Ludwig Erhard, Bundeskalnzler 1963 bis 1966)
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03.02.2015, 14:34
Beitrag: #10
RE: Eur. Parteienlandschaft -neue Gruppierungen, Syriza, Podemos
(03.02.2015 12:54)Suebe schrieb:  Nicht rübergekommen?

Ganz einfach, mMn betreibt die etablierte deutsche Parteienlandschaft gezielt und meist erfolgreich, eine überaus populistische Schiene neben den jeweils offiziell vertretenen Standpunkten her.

Was,
wiederum meiner völlig unmaßgebenden Meinung nach,
bis heute die entstehung populistischer Szenen und Parteien weitgehend verhindert hat.
Mmh, ach du meinst die Dialektik des Pluralismus, also Seehofer und sonstige aus der vermeintlichen Volksseele Sprechenden.
Da ist doch kein besonderes Geheimnis dran.
Das werden die Karamanlis und Papandreous doch auch draufgehabt haben. So lange es einigermaßen geht, geht kein Volk auf die Flucht oder auf die Barrikaden.
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03.02.2015, 16:30
Beitrag: #11
RE: Eur. Parteienlandschaft -neue Gruppierungen, Syriza, Podemos
(03.02.2015 14:34)Renegat schrieb:  
(03.02.2015 12:54)Suebe schrieb:  Nicht rübergekommen?

Ganz einfach, mMn betreibt die etablierte deutsche Parteienlandschaft gezielt und meist erfolgreich, eine überaus populistische Schiene neben den jeweils offiziell vertretenen Standpunkten her.

Was,
wiederum meiner völlig unmaßgebenden Meinung nach,
bis heute die entstehung populistischer Szenen und Parteien weitgehend verhindert hat.
Mmh, ach du meinst die Dialektik des Pluralismus, also Seehofer und sonstige aus der vermeintlichen Volksseele Sprechenden.
Da ist doch kein besonderes Geheimnis dran.
Das werden die Karamanlis und Papandreous doch auch draufgehabt haben. So lange es einigermaßen geht, geht kein Volk auf die Flucht oder auf die Barrikaden.

Nein ich meine nicht Seehofer oder die Passauer Nibelungenhalle und FJS, ich meine "stromlinienförmige" reihum ernstgenommene Politiker, die im kleineren Kreis fürchterlich populistische Sprüche klopfen "der Morgens um sieben fröhlich grinsend zur Arbeit radelnde Chinese, der uns hier die Aufträge wegnimmt!!!!...." Originalzitat
Das ist freilich kein Geheimnis, das haben andere garantiert auch drauf, aber so zumindest funktioniert es bei uns bis heute.

Diese Deine Frage/Feststellung
Zitat:Nun bildet in Griechenland Syriza die Regierung. Ein neues Bündnis, obwohl Tsipras durch den Besuch einer Gedenkstätte den linken Widerstand im 2. WK geehrt hat. http://de.euronews.com/2015/01/26/eine- ... tte-fuer-/
Die Podemos-Bewegung in Spanien ist auch relativ neu, sie hat sich erst kurz vor der EU-Wahl im letzten Jahr zur Partei formiert. Ähnliche Gruppierungen sehe ich derzeit in Deutschland noch nicht

hast Du Dir doch oben selbst beantwortet.

Zitat:So lange es einigermaßen geht, geht kein Volk auf die Flucht oder auf die Barrikaden.

man, die Populisten, machen dem Volk weiß, dass es "nicht mehr geht"
dass die im Verhälrnis sehr sehr große Geldstabilität in diesen Ländern die letzten 16 Jahre fürchterlich große Vermögen entstehen hat lassen, sagt denen keiner.

Man zahlt keine Steuern in Griechenland, das ist Tradition. Hat der Staat über die Jahrhunderte alle paar Jahre das Geld kpl. verrecken lassen, ist ja auch eine Steuer, nichts anderes. Hat er die Mittel für seine Aufgaben halt so geholt. Und die Vermögenden wurden geschröpft.
Das geht jetzt nicht mehr. Oder noch nicht wieder.

Aber Geschichte wiederholt sich,
Suchwort: "Lateinische Münzunion"

OK, ich weiß, das wolltest Du nicht diskutieren.

"Die Inflation muss als das hingestellt werden, was sie wirklich ist, nämlich als Betrug am Staatsbürger, der um einen Teil seines Einkommens, aber noch mehr um seine Ersparnisse gebracht wird.!" (Ludwig Erhard, Bundeskalnzler 1963 bis 1966)
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07.02.2015, 13:15
Beitrag: #12
RE: Eur. Parteienlandschaft -neue Gruppierungen, Syriza, Podemos
Können wir die Diskussion unter einem anderen Aspekt wieder aufnehmen?
Ist es relevant, dass Tsipras und Syriza den Eindruck einer neuen Politikergeneration vermitteln? Varoufakis ist nun nicht bes. jung, wirkt aber so.
Dagegen wirken unsere jungen Politiker bieder, wer sind die noch gleich?
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