Eur. Parteienlandschaft -neue Gruppierungen, Syriza, Podemos

[Sansavoir]

Es ist immer schwierig, Parteien aus anderen Ländern zu beurteilen, da man meist nur auf deutsche (und englischsprachige) Medien zurückgreifen muss. Ein Beispiel dafür ist die griechische, linkspopulistische Partei Syriza, die jetzt eine Koalition mit der als rechtspopulistischen Partei der unabhängigen Griechen (ANEL) eingeht. Lt. deutschen TV-Nachrichten völlig überraschend, wobei vergessen wurde, dass beide Parteien schon 2013 aus Anlass der zyprischen Bankenkrise gemeinsam gehandelt haben. Damals wurde diese Handlungsweise als Rückkehr der Pasok im neuen Gewand verteufelt, vor allem von linken Kräften wie der Kommunistischen Partei (KKE). Ob dies nun wirklich so gesehen werden muss, kann ich nicht beurteilen.

Ein anderer Punkt ist, dass in der griechische Demokratie des 20. Jahrhunderts häufig Politikerdynastien mehr oder weniger schlecht regierten und in Krisenzeiten setzten sich dann für mehrere Jahre verschiedene Militärdiktaturen durch. So gesehen, sollte man die jetzt entstandene Hufeisenkoalition positiv bewerten. Es ist ein demokratischer Akt, wenn Machtwechsel nach Wahlen stattfinden und jede Partei sollte mit jeder Partei koalitionsfähig sein. Inwieweit die richtige Wahl erfolgte, wird sich in den nächsten Jahren zeigen. Wird diese Koalition erfolgreich regieren, wird sie wieder gewählt und wenn sie erfolglos regiert, wird sie hoffentlich abgewählt und nicht weggeputscht.