Schottlands Referendum
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22.11.2014, 19:24
Beitrag: #71
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RE: Schottlands Referendum
(20.11.2014 18:29)Harald schrieb: Im übrigen hätte es Bayern leicht, Deutschland zu verlassen. Bayern war das einzige Bundesland, das das Grundgesetz nicht angenommen hat. Bayern wurde also in die BRD gezwungen. Nein, so blöd waren die Bayern nun auch nicht. Die wussten schon, dass sie außerhalb der BRD schlicht untergehen würden - als damals fast reiner Agrarstaatmit einigen (durch den Krieg teilweise schwer geschädigten) Industriebetrieben, die sich auf Nürnberg, München und Augsburg konzentrierten, hätte Bayern es schwer gehabt, ein funktionierender Staat zu werden. Außerdem waren da noch die Alliierten, die ein selbstständiges Bayern als leichte Beute für den Kommunismus gesehen hätten. Zitat Wiki: "Am 30. Juni 1946 wurde in Bayern eine verfassungsgebende Versammlung gewählt, bei der die CSU als Nachfolgepartei der Bayerischen Volkspartei die absolute Mehrheit erzielte. Der Verfassungsentwurf wurde in seinem föderativen Charakter von der Besatzungsmacht genehmigt, jedoch ein Artikel gestrichen, der Bayern ein Recht auf Nichtbeitritt zu einem zukünftigen deutschen Bundesstaat zugebilligt hätte. (...) Da das Grundgesetz seiner (Ministerpräsident Ehards, CSU) Ansicht nach immer noch nicht föderalistisch genug war, beispielsweise wurde eine Gleichberechtigung des Bundesrates bei der Gesetzgebung gefordert, lehnte der bayerische Landtag auf Antrag der Staatsregierung das Grundgesetz ab. Jedoch wurde unter der Bedingung, dass zwei Drittel der Bundesländer das Grundgesetz annehmen, beschlossen, dass es dennoch für Bayern verbindlich sein sollte." Da das Grundgesetz Landesgesetze "bricht", also über diesen steht, war es völlig wurscht, was die Bayern beschließen, solange sie in der BRD sind - was angesichts der Lage in den anderen westlichen Bundesländern sicher war - ist das Grundgesetz für sie maßgeblich und nicht die bayerische Verfassung. Die tritt nur dann in Erscheinung, wenn es um etwas geht, was nicht im GG geregelt ist, wohl aber in der BayVerf. VG Christian |
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