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Wahlen Allgemein 2013:
19.10.2013, 11:22
Beitrag: #521
Nach der Wahl:
Möchte mal schreiben was sich bei den Parteien in Österreich seit der Nationalratswahl so getan hat:

-SPÖ und ÖVP verhandeln nun wieder die große Koalition aus, wichtig wäre es für beide Parteien überzeugender zu werden, sonst könnten sie bei der nächsten Nationalratswahl hinter die FPÖ zurückfallen und es könnte leicht sein das man einen dritten Partner braucht. Ob ein echter Neustart gelingt? Ich bin nicht besonders optimistisch.

-FPÖ: Die FPÖ sind bei der Nationalratswahlen einer der Wahlsieger gewesen, im Moment sieht es so aus als hätte die Partei eine sehr komfortable Situation, Strache braucht eigentlich nur warten. Was Regierungsambitionen betrifft hätte die FPÖ diese zumindest schon signalisiert. Während die SPÖ schon bald nein zu einer Koalition gesagt hat, blieb die ÖVP relativ offen (wirklich realistisch ist diese Variante aber nicht, es würde der 3 Partner fehlen).

-Grüne: Die Grünen sind nach der Wahl relativ ruhig geworden, man ist dann doch halbwegs zufrieden.

-Das Team Stronach: Zog in den Nationalrat ein und macht schon jetzt den Eindruck das man am zerfallen ist. Kann natürlich sein, das da manches auch überdramatisiert wird, aber Streitereien gibt’s genug, seltsam wirkende Handlungen und Aussagen auch. Stronach selbst ist wohl irgendwo in Kanada, man hört nur wenig von ihm, seine Stellvertreterin und Klubobfrau Nauchbauer dürfte im Moment die eigentliche Chefin sein (Lugar hatte diesen mächtigen Vizeposten gleich nach der Wahl verloren).

-neos: Im Gegensatz zum chaotisch wirkenden Team Stronach, merkt man das die neos mit ihren Einzug wirklich zufrieden sind. Parteichef Strolz stand bisher sehr stark im Vordergrund. Das Liberale Forum wird wohl mit den neos fusionieren. Im Moment ist man insgesamt wohl beim Strukturaufbau. Eine Regierungsbeteiligung wird es wohl eher nicht geben (3er Koalition SPÖ-ÖVP-neos wird von den Großparteien nicht wirklich befürwortet, ÖVP-FPÖ-neos wird von den neos abgelehnt). Bin gespannt ob man die im Moment vorhandene Power und Lockerheit länger halten kann.

-BZÖ: Nach dem Rausfall aus dem Nationalrat gab es Streitigkeiten die mit dem Ausschluss von Petzner und EU-Abgeordneten Stadler endeten. Nun ist man also nur noch in Kärnten im Landtag (und in ein paar Gemeinderäten) vertreten. Neuer Parteichef (Bucher ist zurückgetreten) wird Gerald Grosz aus der Steiermark. Mich wundert diese Wahl etwas, ich sehe keine wirkliche Lobby für ihn in der Partei, als Liberaler gilt er erst seit kurzen, mit Westentaler kam er gut zurecht, aber der hat sich doch aus der Politik zurückgezogen. Die Parteirechten (wenn noch vorhanden) hätten wohl eher Stadler bevorzugt.
Die Chancen den Einzug nochmals zu schaffen stehen nicht besonders gut (aber wer weiß), im Moment hofft man stark auf die kommenden EU-Wahlen.

-KPÖ: Die KPÖ holte diesesmal das beste Ergebnis seit den 70er Jahren, dennoch ist man mit 1% extrem weit von einem Einzug entfernt. Spannend in den nächsten Jahren wird ob man es schafft die Position in der Steiermark zu halten (im Moment stehen die Chancen gut, man muss aber aufpassen denn auch andere Parteien wie die FPÖ kämpfen um Protestwählerstimmen) und ich denke es wird sich auch mal die Cheffrage stellen, denn so jung ist Mirko Messner auch nicht mehr.

-Piratenpartei: Von dieser, oder von größeren Reaktionen auf die Wahl usw. hört man so gut wie gar nichts. Ist auch hier die Frage wie es weitergeht: Weiterer Strukturaufbau oder verschwinden im Reich der Kleinstparteien?

-CPÖ: Möchte die Wahl anfechten, da man in 2 Bundesländern dann doch nicht antreten konnte. Wie die Chancen für eine solche Anfechtung stehen weiß ich nicht.
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