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Regierungskoalition ÖVP-Grüne
03.02.2020, 13:42
Beitrag: #28
Landtagswahlen seit der Nationalratswahl 2019/eine Übersicht:
Seit der Nationalratswahl 2019 fanden in Österreich in 3 Bundesländern Wahlen statt (Vorarlberg, Steiermark, Burgenland), hier ein kurzer Überblick:

-ÖVP: Die Neue Volkspartei war die Wahlgewinnerin bei der Nationalratswahl, der Bundestrend wirkte auch auf die 3 Wahlen aus Sicht der ÖVP positiv. In allen 3 Bundesländern konnte man dazu gewinnen (im Burgenland nur leicht) und in der Steiermark holte man sehr eindeutig den ersten Platz und ein Plus von mehr als 7 Prozent.

-SPÖ: Die Stimmungslage bei den Sozialdemokraten ist seit der Nationalratswahl keine besonders gute, was sich zeigte als es Gerüchte gab, das Rendi-Wagner aufgibt (was sie dann nicht getan hat). Bei den Landtagswahlen schnitt man recht unterschiedlich ab. Die Steiermarkwahl war eine Katastrophe, man verlor mehr als 6 Prozent, ist nun nur noch zweiter hinter der ÖVP (der man nach der letzten Wahl trotz Platz 1 der SPÖ den Landeshauptmann überlassen hatte). In Vorarlberg holte man ein winzige Plus - auf niedrigen Niveau (man liegt hier unter 10%) und im Burgenland holte man ein Plus von ca. 8 Prozent und die Absolute Mehrheit (49,9%), der Hauptgrund hier ist wohl Landeshauptmann Doskozil (früher Verteidigungsminister).

-FPÖ: Die Freiheitlichen waren nicht nur Verlierer der Nationalratswahlen, auch in allen 3 Landtagswahlen danach verlor man an Stimmen. Im Burgenland wurde zudem die SPÖ-FPÖ Koaltion beendet. Die Hoffnung der Freiheitlichen auf ÖVP-FPÖ in der Steiermark wurde enttäuscht (Schwarz und Rot koalieren hier weiter).

-Die Grünen: Seit der EU-Wahl gewinnen die Grünen regelmäßig dazu, in der Nationalratswahl 2019 erreichte man das bisher beste Ergebnis und kam in die Regierung. Auch in allen 3 Bundesländern gewann man dazu, im Burgenland war das Plus allerdings nur minimal. In Vorarlberg wird die Koalition aus ÖVP-Grünen fortgesetzt.

-Neos: Die Pinken sind in Vorarlberg weiter gestärkt worden und nun ähnlich stark wie die SPÖ, im Heimatbundesland von Parteigründer Strolz liegt man nur noch 1 Prozent hinter den Sozialdemokraten. In der Steiermark gelang erstmals der Einzug, im Burgenland scheiterte man dagegen total, man holte nur 1,7% und schnitt sogar schwächer ab als 2015, auch bei den Nationalratswahlen gehörte das Burgenland meistens zu den Schwachpunkten der liberalen Partei.

-Andere: In Vorarlberg traten mehrere Kleinparteien an, erfolglos. Die 2019 Bundesweit antretende Partei "der Wandel" (eine linke Partei) kam auf nicht einmal 1% der Stimmen. Heimat Aller Kulturen (eine Abspalltung der NBZ) und XI kamen in den Bereich zwischen 1 und 2 Prozent.

In der Steiermark holte die KPÖ ein Plus von 1,77 Prozent, damit gelang es Spitzenkandidatin Klimt-Weihtaler und ihrer Landespartei mit fast 6% im Landtag zu bleiben.

Im Burgenland gelang es der Liste Burgenland, diesesmal nicht mehr im Landtag zu bleiben, in dem man seit 2010 war. Der Grund waren wohl einige personelle Änderungen (Rauter ging in Pension, Hutter zur SPÖ, der ehemalige BZÖ-Burgenlandchef wurde Listenzweiter). Man möchte auf jedem Fall auf Gemeindeebene weitermachen (hier war man auch schon vor dem Einzug erfolgreich als FBL).
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