Rechtspopulismus

[Titus Feuerfuchs]

(30.10.2017 15:29)Dietrich schrieb:  

(30.10.2017 05:15)Titus Feuerfuchs schrieb:  Nicht mal die NPD ist vom Bundesverfassungsgericht verboten worden, von daher hinkt deine Argumentation.

Nach dem gescheiterten NPD-Verbotsverfahren hält Bundesinnenminister Thomas de Maizière eine Beobachtung der rechtsextremen Partei durch die Verfassungsschutzbehörden weiter für geboten. Das Verbot der Partei sei nicht daran gescheitert, dass sie keine verfassungsfeindlichen Ziele verfolge, sondern daran, dass sie zu schwach und unwichtig sei, sie auch zu verwirklichen.
[...]

Österreich hat die NDP verboten. Nur so als Vergleich wie leicht das möglich ist, wenn man will.

Wie ich damals diese Begründung des Bundesverfassungsgerichts gehört habe, hab ich mir an den Kopf gegriffen.
Es mag ja einige Argumente gegen ein Verbot geben, aber dieses halte ich auf gut deutsch gesagt für total bescheuert.

Es ist generell für einen Straftatbestand völlig irrelevant, wie häufig er vorkommt.

Ich bin der Meinung, die NPD wird weiter so unbedeutend bleiben wie bisher, aber wenn man sie dann mal verbieten will, wenn sie groß geworden sein sollte, wird das schwierig bis unmöglich.