Verfahren zu SS-Massaker in Italien eingestellt Presseschau
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02.10.2012, 12:24
Beitrag: #1
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Verfahren zu SS-Massaker in Italien eingestellt Presseschau
Statue zum Gedenken an das Massaker von Sant' Anna di Stazzema: Rund 560 Tote Zitat:Mindestens 560 Menschen starben, darunter viele Frauen und mehr als 100 Kinder. Seit zehn Jahren ermittelte die Staatsanwaltschaft Stuttgart wegen des NS-Kriegsverbrechens in dem italienischen Bergdorf Sant' Anna di Stazzema. Jetzt teilte die Behörde mit: Für eine Anklage reichen die Ergebnisse nicht. Da wird die Problematik der heutigen Kriegsverbrecher-Prozesse wieder sehr deutlich. zum weiterlesen http://www.spiegel.de/panorama/justiz/ss...58910.html |
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02.10.2012, 12:58
Beitrag: #2
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RE: Verfahren zu SS-Massaker in Italien eingestellt Presseschau
(02.10.2012 12:24)Steppenwolf schrieb: Wenn die Taten sehr lange zurück liegen - ja... |
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02.10.2012, 17:43
Beitrag: #3
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RE: Verfahren zu SS-Massaker in Italien eingestellt Presseschau
(02.10.2012 12:58)hpd1311 schrieb: Wenn die Taten sehr lange zurück liegen - ja...Naja, das tun sie ja. Und wir leben in einem Rechtsstaat. Einiges Wichtige wurde dazu sehr sachlich schon im "CDU-Verjährungsthread" geschrieben. http://www.forum-geschichte.at/Forum/sho...3#pid10833 Ein kurzes Zitat von @Marco: Zitat:Eine Strafmilderung ist nicht möglich. In juristischer Hinsicht spielt es deshalb tatsächlich keine große Rolle, ob es sich um einen "gewöhnlichen" Mord oder um ein Nazi-Verbrechen handelt, die Strafe bleibt immer die gleiche, nämlich lebenslänglich.und noch eines von @zaphodB., in dem gezeigt wird, wo der wahre Knackpunkt lag und liegt: Zitat:Tatsache ist,wie oben bereits gepostet,daß gem §70 STGB in seiner von 1871 bis 1969 gültigen Fassung die Verjährung von Verbrechen , die mit lebenslanger Freiheitsstrafe bedroht waren, eine Frist zwanzig Jahre betrug. Und dazu zählte auch Mord in allen Varianten. Und du warst schön. In deinem Auge schien sich Nacht und Sonne sieghaft zu versöhnen. ... So kam dich meine Liebe krönen. Und meine nächteblasse Sehnsucht stand, weißbindig wie der Vesta Priesterin, an deines Seelentempels Säulenrand und streute lächelnd weiße Blüten hin. (Rainer Maria Rilke) |
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02.10.2012, 18:29
Beitrag: #4
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RE: Verfahren zu SS-Massaker in Italien eingestellt Presseschau
Ist ein Bruch in der Dogmatik von Bedeutung?
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02.10.2012, 18:57
Beitrag: #5
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RE: Verfahren zu SS-Massaker in Italien eingestellt Presseschau
(02.10.2012 17:43)Wallenstein schrieb: Naja, das tun sie ja. Und wir leben in einem Rechtsstaat. Der Knackpunkt für die Verjährungsdebatte sicherlich. Den Knackpunkt für die heutigen Verfahren sehe ich jedoch in der überaus langen Zeitspanne seit der Verübung der Verbrechen, die mMn ein Verfahrten nach den Grundsätzen des Rechtsstaates beinahe unmöglich machen Zeugen und Angeschuldigte/Angeklagte zwischen 90 und 100 Jahre alt. Die Verbrechen liegen mindestens 67 Jahre zurück. Es müssen schon überaus glückliche Umstände zusammenfallen, dass da noch ein rechtsstaatliches Verfahren möglich wird. "Die Inflation muss als das hingestellt werden, was sie wirklich ist, nämlich als Betrug am Staatsbürger, der um einen Teil seines Einkommens, aber noch mehr um seine Ersparnisse gebracht wird.!" (Ludwig Erhard, Bundeskalnzler 1963 bis 1966) |
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02.10.2012, 20:21
Beitrag: #6
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RE: Verfahren zu SS-Massaker in Italien eingestellt Presseschau
(02.10.2012 18:57)Suebe schrieb: Der Knackpunkt für die Verjährungsdebatte sicherlich.Das die Täter schon uralt sind, ist ja logisch. Wenn der eine - der Sommer, in Hamburg in einem Altenheim lebt - was willst du mit dem noch anfangen. Der ist nicht verhandlungsfähig. Oder sollte man den in ein "Altenheim im italienischen Strafvollzug" abschieben, ausliefern oder was auch immer? Der Zaphod hat es geschrieben: [..]den in Art. 103 GG festgelegten Grundsatz "Nulla poena sine lege" angesehen, der besagt,daß dass eine Person nur dann bestraft werden könne,wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde und demzu folge auch nur die entsprechenden geltenden Verjährungsvorschriften anwendbar seien. [..] Das, und genau das ist der Punkt. Zu dem Zeitpunkt der Taten gab es eine gesetzliche Verjährungsfrist von 20 Jahren. Und du warst schön. In deinem Auge schien sich Nacht und Sonne sieghaft zu versöhnen. ... So kam dich meine Liebe krönen. Und meine nächteblasse Sehnsucht stand, weißbindig wie der Vesta Priesterin, an deines Seelentempels Säulenrand und streute lächelnd weiße Blüten hin. (Rainer Maria Rilke) |
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02.10.2012, 20:37
Beitrag: #7
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RE: Verfahren zu SS-Massaker in Italien eingestellt Presseschau
(02.10.2012 20:21)Wallenstein schrieb: Das die Täter schon uralt sind, ist ja logisch. Wenn der eine - der Sommer, in Hamburg in einem Altenheim lebt - was willst du mit dem noch anfangen. Moment, das war zweifellos der Punkt in der Verjährungsdebatte. Aber der Käse ist gegessen. Ist geregelt, wenn auch mit erheblichen Bauchschmerzen. Seither sind aber nochmals 33 Jahre vergangen. Können sich die Diskutanten an den Mielke-Prozess erinnern? Für den Doppel-Mord an den beiden Polizisten? Die Ausgangslage war da durch die Ermittlungen noch zur Zeit von Weimar gar nicht schlecht. Außerdem gab es 2 handschriftliche Schuldbekenntnisse Mielkes von 1934 und 1951. Letztlich wurde aber auch dieser Prozess zur Farce. aus Spiegel Online: Zitat:Urteil mit bitterem Nachgeschmack http://einestages.spiegel.de/static/topi...ozess.html "Die Inflation muss als das hingestellt werden, was sie wirklich ist, nämlich als Betrug am Staatsbürger, der um einen Teil seines Einkommens, aber noch mehr um seine Ersparnisse gebracht wird.!" (Ludwig Erhard, Bundeskalnzler 1963 bis 1966) |
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02.10.2012, 21:47
Beitrag: #8
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RE: Verfahren zu SS-Massaker in Italien eingestellt Presseschau
(02.10.2012 20:37)Suebe schrieb: Moment,Ja, ich weiß. Außer den handschriftlichen Schuldbekenntnisse Mielkes gab es nichts. Nur aus diesem Grund ist er verurteilt worden. Ansonsten wäre es unmöglich gewesen. Warum er wegen der Verbrechen, die er in der DDR begangen hat, nicht hinter Gitter kam, bzw. dass sie möglicherweise keinen hinreichenden Straftatbestand hatten, entzieht sich meiner Kenntnis und verwundert mich bis heute. Denn genau dieser Mielke war eines der wirklich schuldigen Schweine, die die DDR dahin gebracht haben, wo sie schließlich landete. Sein Untergebener, Markus Wolf, war, verglichen mit Mielke ein Saubermann, und tat nur das, was man in diesem Job tun muss. Halt Außendienst. Aber, ich verweise nocheinmal darauf. http://de.wikipedia.org/wiki/Mord_(Deuts...C3.A4hrung Und du warst schön. In deinem Auge schien sich Nacht und Sonne sieghaft zu versöhnen. ... So kam dich meine Liebe krönen. Und meine nächteblasse Sehnsucht stand, weißbindig wie der Vesta Priesterin, an deines Seelentempels Säulenrand und streute lächelnd weiße Blüten hin. (Rainer Maria Rilke) |
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03.10.2012, 14:17
Beitrag: #9
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RE: Verfahren zu SS-Massaker in Italien eingestellt Presseschau
(02.10.2012 21:47)Wallenstein schrieb: Ja, ich weiß. Die ganz großen Schweine sind immer überaus vorsichtig. Wer wurde denn in Nürnberg für den "Befehl zum Holocaust" verurteilt? Obwohl er 100% von Hitler kam. Gibt es dafür einen Beweis? OT: Der Wolf ist übrigends von Hechingen, und sein zeitweiliger West-Gegenspieler Kinkel auch. Und beides Arztsöhne. Nur halt eine knappe Generation auseinander. |
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15.10.2012, 19:51
Beitrag: #10
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RE: Verfahren zu SS-Massaker in Italien eingestellt Presseschau
(03.10.2012 14:17)Steppenwolf schrieb: Die ganz großen Schweine sind immer überaus vorsichtig.Und werden auch selten belangt. Die "Dummen" sind immer die kleinen Fische der Diktaturen. "Auflehnung ist das heiligste aller Rechte und die notwendigste aller Pflichten."
Marquis de La Fayette
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