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RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Paul - 16.11.2017 03:33
Die Unzufriedenheit ist ein sehr wirksamer Klebstoff. Im Augenblick sind die Parteien der möglichen Regierung damit beschäftigt ein Minimalprogramm zu schmieden. Ob das Protestwähler zurückholen kann?
Das die Kanzlerin kein Bewußtsein für Mißstände durch Regierungsversäumnisse zeigt, läßt nicht auf Wandel hoffen. Ich wünschte mir eine funktionierende Justiz und Sicherheitsbehörden, die für Sicherheit vor Kriminalität schützen. Das Recht muß durchgesetzt werden.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Dietrich - 16.11.2017 15:08
(16.11.2017 01:12)Triton schrieb: Noch hält die Truppe der Erfolg zusammen, aber wenn der Klebstoff einmal knapp wird, bleibt wahrscheinlich eine sehr rechte Partei, die nur sehr limitiert Stimmen fangen kann.
Ich vermute mal, dass es dazu kommen wird.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - WDPG - 17.11.2017 23:11
Was denkt ihr, wird es Schwarz-Geld-Grün in Deutschland geben oder nicht?
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Sansavoir - 18.11.2017 11:19
Falls es zu einer Jamaika-Koalition doch noch kommen sollte, hält sie nur bis zur bayrischen Landtagswahl. Sollte Marcus Söder bayrischer Ministerpräsident werden wollen, wird die CSU den Koalitionsvertrag kündigen. Neuwahlen werden erforderlich. Die politischen Karrieren von Merkel und Seehofer könnten dann enden.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Dietrich - 18.11.2017 14:33
(18.11.2017 12:14)Flora_Sommerfeld schrieb: Besser gleich Neuwahlen und Merkel in den Ruhestand.
Neuwahlen bringen keine Lösung des Problems.
Wenn du dir die aktuellen Wahlprognosen anschaust, so bleibt die Stärke der einzelnen Parteien unverändert. Abgesehen von einer Großen Koalition ist dann die Lage wie gehabt. Als einzige Lösung bliebe eine Minderheitsregierung von CDU und FDP.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Arkona - 18.11.2017 15:42
(18.11.2017 14:33)Dietrich schrieb:(18.11.2017 12:14)Flora_Sommerfeld schrieb: Besser gleich Neuwahlen und Merkel in den Ruhestand.
Neuwahlen bringen keine Lösung des Problems.
Wenn du dir die aktuellen Wahlprognosen anschaust, so bleibt die Stärke der einzelnen Parteien unverändert. Abgesehen von einer Großen Koalition ist dann die Lage wie gehabt. Als einzige Lösung bliebe eine Minderheitsregierung von CDU und FDP.
Die wäre doch binnen Wochen weg vom Fenster.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Dietrich - 18.11.2017 16:18
(18.11.2017 15:42)Arkona schrieb: Die wäre doch binnen Wochen weg vom Fenster.
Welche Lösung bliebe denn, wenn die SPD nicht regieren will und CDU, FDP und Grüne keine gemeinsame Basis finden?
Man kann doch nicht so lange wählen lassen, bis es irgendwie passt.
Das Problem einer Minderheitsregierung wäre, dass sie auf die Unterstützung der AfD angewiesen wäre, fallweise auf die der SPD.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Suebe - 18.11.2017 16:35
Dass die Gespräche alles andere als einfach werden, war wohl jedem klar.
Wobei ich, ehrlich gesagt, glaubte ung glaube, dass der Pull-Faktor der gut dotierten "Pöstchen" bei den Gelben und Grünen schon letztlich ausreichen wird.
Dann ist wieder die Frage, ob der Neidfaktor der Parteifreunde, denen es kein Pöstchen reicht, wieder Push-Faktor genug ist, dass doch nicht....
Lauter Faktoren halt
Ernsthaft: Warum keine Minderheitenregierung? In anderen Demokratien hat man keine schlechten Erfahrungen damit gemacht.
Nur in Deutschland meint man immer man bräuchte "stabile" Mehrheiten, wie wenn man ständig die "allgemeine Wehrpflicht der Frau" einführen müsste...
mit 15 Grundgesetzänderungen und Überstmmung des Bundesverfassungsgerichts....
Irgendwie meinen die Bundesdeutschen Politik-Fatzkes allesamt, dass sie ständig ein "Ermächtigungsgesetz" brauchen würden.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Suebe - 18.11.2017 16:45
Der Wunschtraum des deutschen Politikers:
(Der Politiker) Alle mal herhören:
Ab morgen Sonntag 19. Nov. 2017 gilt folgendes Gesetz:
Nach frühmorgendlichem Beischlaf ist der Kirchgang, getrennt nach Konfessionen und anderen Glaubensbekenntnissen, verpflichtend.
Derselbe ist frisch gewaschen, mit gereinigten Fingernägeln und mit geputzten Zähnen anzutreten.
(Volk) Ja Herr Politik-Bonze, so sei es.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Suebe - 18.11.2017 19:04
(18.11.2017 17:52)Flora_Sommerfeld schrieb:(18.11.2017 16:35)Suebe schrieb: Irgendwie meinen die Bundesdeutschen Politik-Fatzkes allesamt, dass sie ständig ein "Ermächtigungsgesetz" brauchen würden.
Verwirrende Worte! Welche Regierung nach 1933 hat ein Ermächtigungsgesetzt benötigt?
Wahre Worte, Flora.
Die Pankower sowieso und immer.
Die Bonner dito,
1966: die Größe der Aufgaben verlangt eine stabile Regierung! die nur in einer großen Koalition zu finden ist.
Was war geschehen? die FDP hat wegen einem namhaften Haushaltsdefizit die Regierung Erhard platzen lassen. In einer Demokratie ein absolut normaler Vorgang, die Schwarzen waren aber sowas von beleidigt! Wahlrechtsänderung! 10% Klausel für die Bundestagswahl, stand glaube ich sogar im Koalitionsvertrag. Nur hat die SPD das damals geschnallt, und Kiesinger etcetera pp haben blöd geguckt...
als plötzlich RotGelb regierte
Jedesmal, wenn die GroKo kommt, das Geschwätz von der Schwere und Größe die da kommt....
Sprüchklopfer halt.
Warum soll man in einer Demokratie mit lauter Abgeordneten die "nur ihremGewissen verantwortlich" sind nicht mit einer Minderheitenregierung schaffen können.
"Schaffen" hier im Wortsinn "arbeiten"
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Triton - 20.11.2017 01:29
So, die FDP will keine Jamaika-Koalition. War vorauszusehen, die Regierung wäre sowieso sehr instabil geworden.
Wie geht es weiter?
Minderheitenregierung? Nur mit Unions-Ministern? Kann mir nicht vorstellen, dass das lange gutgeht.
Neuwahlen? Bei der AfD knallen schon mal die Sektkorken...
Wahrscheinlich soll es wieder mal die SPD richten. Die wird aber nicht so recht wollen, selbst ohne Angela Merkel.
Spannende Wochen werden es werden.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Titus Feuerfuchs - 20.11.2017 01:38
(20.11.2017 01:29)Triton schrieb: So, die FDP will keine Jamaika-Koalition. War vorauszusehen, die Regierung wäre sowieso sehr instabil geworden.
Wie geht es weiter?
Minderheitenregierung? Nur mit Unions-Ministern? Kann mir nicht vorstellen, dass das lange gutgeht.
Neuwahlen? Bei der AfD knallen schon mal die Sektkorken...
Wahrscheinlich soll es wieder mal die SPD richten. Die wird aber nicht so recht wollen, selbst ohne Angela Merkel.
Spannende Wochen werden es werden.
Eventuell Schwarz- Rot ohne Schulz?
Neuwahlen wären imho sinnlos, weil sich das Ergebnis nicht signifikant ändern würde.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Triton - 20.11.2017 02:03
(20.11.2017 01:38)Titus Feuerfuchs schrieb: Eventuell Schwarz- Rot ohne Schulz?Niemand in der SPD möchte wohl wieder 4 Jahre in eine Regierung Merkel. Es nützt also nichts, Schulz auszuwechseln.
Neuwahlen wären imho sinnlos, weil sich das Ergebnis nicht signifikant ändern würde.
Ab heute steht fest: Die Union hat sonst keine realistische Regierungsperspektive mehr. Vielleicht trennen sich sogar CDU und CSU.
CDU/CSU-FDP-Grüne Sondierungsgespräche gescheitert: - WDPG - 20.11.2017 02:06
Laut einer Pressekonferenz die heute um ca. 1:00 Morgens stattgefunden hat, sind die Gespräche über CDU/CSU-FDP-Grüne gescheitert.
Die FDP war die Partei die, die Sondierungsgespräche verlassen hat.
Bin gespant wie es weitergehen wird in Deutschland.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Suebe - 20.11.2017 12:11
Das wird ein spannender Tag.
Mal sehen, was der Bundespräsident tut.
Es ist doch eine andere Situation als die ganzen Jahrzehnte zuvor.
Drittstärkste Partei: Protest, Ultrakonservativ und notabene braun .........
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Dietrich - 20.11.2017 15:15
(18.11.2017 19:10)Flora_Sommerfeld schrieb: Ich finde eine Minderheitenregierung als komplett falsches Signal an den Wähler!
Wenn wahlarithmetisch nichts anderes übrigbleibt, muss man eine Minderheitsregierung bilden.
In Skandinavien gibt es solche Fälle seit Jahrzehnten.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Paul - 20.11.2017 15:25
Die SPD wird ein Interesse haben müssen, eine Minderheitsregierung zu unterstützen, damit nicht sofort neu gewählt wird. Neuwahlen würden bei Verlusten der Sondierer die AFD stärken und die SPD nicht ausreichend für eine Regierungsbeteiligung stärken. Sie bliebe Juniorpartner. Eventuell müßte sogar ein 3. Partner in eine "Große Koalition".
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Suebe - 20.11.2017 16:08
Eine Minderheiten-Regierung ist doch, die Oppositions-Parteien sind sich doch noch weniger einig, kein Problem.
Zumindest meine Meinung.
Die hätten doch jetzt mit der Karibik-Regierung allen möglichen Sch.... durchgezogen, nur weil er per "Erpressung" im Koalitionsvertrag gelandet ist.
Sch.... den eigentlich nur eine geringe Minderheit gewollt hat.
Ich sehe das durchaus auch als Chance.
Aber klar, Erfahrungen haben wir alle damit keine.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - WDPG - 20.11.2017 22:27
Ein bisschen wundert es mich, dass die SPD nicht versucht hat, doch zu verhandeln. Da man die letzte Chance für die CDU/CSU ist, könnte man den Preis ja relativ hochhalten und sich bei wesentlichen relativ leicht durchsetzen.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Sansavoir - 20.11.2017 23:35
Eine Minderheiten-Regierung ist das kleinere Übel. Neuwahlen würden nur der AfD nutzen.