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RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Dietrich - 02.06.2017 14:22
(02.06.2017 13:16)Triton schrieb: Den Rechtsaußen, Bernd Höcke namentlich, traue ich soviel Zurückhaltung nicht zu.
Höcke ist ein Scharfmacher und sollte wie vom Parteivorstand beantragt aus der AfD ausgeschlossen werden.
Allerdings gibt es dort eine starke Gruppe, die den Verbeib Höckes in der Partei wünscht.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Dietrich - 03.06.2017 13:27
(02.06.2017 14:35)Flora_Sommerfeld schrieb: Gut, aber mit welcher Begründung soll dann eine Muslime ihre Religion ( Thema Kopftuch, du erinnerst dich) nur eingeschränkt ausüben dürfen?
Das sagte ich bereits weiter oben: Weil die meisten Bundesländer religiöse Symbole in öffentlichen Einrichtungen verbieten und daher das Tragen von Burkas oder Kopftüchern nicht gestatten.
(02.06.2017 14:35)Flora_Sommerfeld schrieb: Na liegt doch auf der Hand, denn wenn die Protestwähler wegbrechen, weil die großen Volksparteien Themen aufnehmen, bleibt nur noch der Rechte Dre...äh, Rand übrig, bei dem man Wählerstimmen fangen kann, somit ist der Björnie wichtig für die AfD oder so ...
In der AfD sind keineswegs nur Protestwähler, sondern viele, die ein nationalkonservatives Programm unterstützen.
Die populistischen Parteien in Frankreich, den Niederlanden, Dänemark, Schweden, Finnland, Ungarn oder Polen halten sich bereits seit vielen Jahren und erzielen regelmäßig zwischen 8% und 15% Stimmanteile - einmal abgesehen vom Front National, der ein erheblich größeres Stimmpotenzial besitzt.
Insofern ist anzunehmen, dass sich eine rechtskonservative populistische Partei auch in Deutschland dauerhaft etablieren wird. Und zwar mit über einem 5%igen Stimmantei in den Parlamenten - egal, ob Herr Höcke nun bleibt oder nicht.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Dietrich - 03.06.2017 18:53
(03.06.2017 18:01)Flora_Sommerfeld schrieb: Komisch, die AfD fordert aber das Verbot generell, daher meine Frage mit welcher Begründung das Verboten werden soll.
Weidel geht mt dieser Forderung über das Wahlprogramm edr AfD hinaus.
Ein generelles Kopftuchverbot ist juristisch nicht durchsetzbar.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Dietrich - 04.06.2017 15:27
(03.06.2017 20:30)Flora_Sommerfeld schrieb: So,so, die AfD ist also auch nur eine Partei im Wahlkampf wie alle anderen Parteien; Versprechungen oder Forderungen stellen, die keiner einhalten kann
Politiker aller Parteien machen immer wieder mit nicht von Parteiprogrammen abgedeckten Äußerungen auf sich aufmerksam. Das gilt auch für Alice Weidel.
Das Pareteiprogramm der AfD sieht jedenfalls kein generelles Kopftuchverbot vor und das ist maßgebend. Dass sich manche so etwa wünschen würden, steht auf einem anderen Blatt.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Suebe - 09.06.2017 20:19
hier kann man sich die Wahlanalyse der NZZ anschauen.
https://email.t-online.de/em#f=INBOX&m=11369514149200110&method=showReadmail
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - zaphodB. - 11.06.2017 13:59
mayday, da hat sich wer gründlich verzockt
aber was Trump betrifft,selbst wenn es den irgendwann vor Ende der Amtszeit vom Präsidentenstuhl fegt gibt es keine Neuwahlen, sondern dann kommt sein Vize Pence dran und der hat zwar weniger asoziale Umgangsformen ist aber sonst auch keinen Pence besser.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Dietrich - 12.06.2017 18:04
(11.06.2017 13:59)zaphodB. schrieb: aber was Trump betrifft,selbst wenn es den irgendwann vor Ende der Amtszeit vom Präsidentenstuhl fegt gibt es keine Neuwahlen, sondern dann kommt sein Vize Pence dran ...
Allerdings gibt es 2018 Neuwahlen zum Repräsentantenhaus und Gouverneurswahlen in über 30 Bundesstaaten.
Es ist gut möglich, dass sich dann die Stimmverhältnisse im Kongress ins Gegenteil verkehren, was auf eine Totalblockade Trumps hinauslaufebn würde.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Sansavoir - 12.06.2017 22:00
(12.06.2017 18:04)Dietrich schrieb:(11.06.2017 13:59)zaphodB. schrieb: aber was Trump betrifft,selbst wenn es den irgendwann vor Ende der Amtszeit vom Präsidentenstuhl fegt gibt es keine Neuwahlen, sondern dann kommt sein Vize Pence dran ...
Allerdings gibt es 2018 Neuwahlen zum Repräsentantenhaus und Gouverneurswahlen in über 30 Bundesstaaten.
Es ist gut möglich, dass sich dann die Stimmverhältnisse im Kongress ins Gegenteil verkehren, was auf eine Totalblockade Trumps hinauslaufebn würde.
Deswegen wird es bis Anfang 2019 kein Amtsenthebungsverfahren geben. Aber Trump hat auch nur bis 2019 Zeit, seine Politik umzusetzen. Nach 2019 wird er in seinen Handlungen eingeschränkt sein. Eine Wiederwahl Trumps im Jahr 2020 wird es nicht geben, seine Präsidentschaft wird am 20. Januar 2021 enden. Trump selbst plante mit zwei Amtszeiten, deswegen hat er seinen Söhnen bis 2025 die Geschäftsleitung seiner
Unternehmen überlassen.
Weswegen ich denke, dass es zu keinem Amtsenthebungsverfahren kommen wird, liegt an den bisherigen Versuchen, den Präsidenten aus seinem Amt zu heben:
1999 konnte das Amtenthebungsverfahren gegen Bill Clinton infolge der Lewinski-Affäre abgewehrt werden. Das Ansehen der Demokraten und der Clinton-Administration war trotzdem dahin, sodass der ehemalige Vizepräsident Al Gore im Jahr 2000 die Wahl zum Präsidenten nicht gewinnen konnte.
1974 konnte sich Richad Nixon einen Amtsenthebungsverfahren nur entziehen, weil er zurücktrat. Sein Nachfolger Gerald Ford verlor 1976 die Wahl gegen Jimmy Carter, obwohl er maßgebliche Beiträge leistete, den Krieg in Vietnam bzw. in Indochina zu beenden oder 1975 die KSZE in Helsinki (mit)initiierte. In den USA werden Gerald Ford und Jimmy Carter zu den schwächeren Präsidenten gezählt. Dies liegt vor allem daran, dass nach Watergate und dem drohenden Amtenthebungsverfahren das politische System der USA diskreditiert war.
1868 drohte dem Präsidenten Andrew Johnson ein Amtsenthebungsverfahren. Johnson war 1864 nicht zum Präsidenten gewählt worden, er übernahm 1865 nach der Ermordung seines Vorgängers Abraham Lincoln das Amt. Er stammte aus den Südstaaten und gehörte der National Union Party an, die von ehemaligen Republikanern und Demokraten (des Nordens) gebildet. Johnson und die NUP standen für eine moderate Politik gegenüber den ehemaligen Sklavenhaltern und lehnten die Emanzipation der Schwarzen ab. 1868 kam es deswegen mit den Republikanern zu einem Konflikt, der zur Auflösung der NUP und zum vorläufigen Ende der politischen Laufbahn Johnsons führte. Die Republikaner unter dem ehemaligen Bürgerkriegsgeneral Ulysses Grant standen für die politische und wirtschaftliche Entmachtung der ehemaligen Sklavenhalter und kämpften für die bürgerliche Grundrechte der ehemaligen Sklaven. Johnson wurde zwar nicht abgesetzt, aber Grant gewann die Wahl und war dann von 1869 bis 1877 Präsident der USA.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - zaphodB. - 12.06.2017 23:49
nicht verzockt hat sich Macron, und La Penne ist offenbar mit17 % baden gegangen,-jenseits der Stammwählerschaft geht da nicht mehr viel- was den Zaphod freut
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Dietrich - 15.06.2017 14:31
(12.06.2017 23:49)zaphodB. schrieb: ... und La Penne ist offenbar mit17 % baden gegangen, ...
Ein Stimmanteil von 17% für eine rechtspopulistische Partei ist immer noch ein hoher Wert.
Er bestätigt die Vermutung, dass es in allen Ländern Europas ein nationalkonservatives und stark rechtslastiges Potenzial von etwa 20% gibt. Es scheint allerdings für populistische Parteien schwer zu sein, dieses Potenzial auszuschöpfen.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Marek1964 - 15.06.2017 22:47
(15.06.2017 17:28)Flora_Sommerfeld schrieb:(15.06.2017 14:31)Dietrich schrieb: Er bestätigt die Vermutung, dass es in allen Ländern Europas ein nationalkonservatives und stark rechtslastiges Potenzial von etwa 20% gibt. Es scheint allerdings für populistische Parteien schwer zu sein, dieses Potenzial auszuschöpfen.
Naja, nicht jeder naive Bürger fällt auf den populistischen Knatsch rein und das ist auch gut so.
Wie es enden kann, wenn sich alle von so etwas einnebeln lassen, zeigt die Geschichte auf, von Mussolini bis Kim Jong-un bzw. Trump ...
Der grösste populistische Quatsch ist der Multi Kulti- und Islamverharmlosungs Bluff und der Euro Popanz. Beides wird irgendwann einmal zusammenkrachen und hoffentlich kommt dann endlich das Ende der dummen und realitätsverweigernden Linken. In Deutschland haben die leider immer noch die grosse Mehrheit, die Blockparteien. Mit Alice Weidel und Jürg Meuthen hat nun die AfD zwei gute Parteivorsitzende, das gibt Hoffnung, aber es wird wohl diesmal noch nicht reichen für eine Koalition AfD und FDP.
Wenn weiterhin Anschläge nicht nur AfD Mitgliedern drohen, sondern zum Beispiel auch Vermietern von AfD Veranstaltungen, wird die notwendige Konsequenz sein, dass der rechtschaffene Bürger sein Schicksal selbst in die Hand nimmt und sich gegen linke und muslimische Übergriffe zur Wehr setzen, derweil der Maas gerne noch an seinem Zensurgesetz weiterbasteln darf. Nachhaltiges Handeln statt schreiben, muss das Motto lauten.
Da sich die Kanzlerin schon verschiedentlich sich über geltendes Recht hinweggesetzt hat, unter dem Applaus der linken Blockparteien, sollte jeder Deutsche Bürger sich nur noch seinem eigenem Gewissen verpflichtet fühlen, und Massnahmen ergreifen, die er vor sich, Gott, Vaterland und der europäischen Werteordnung, die das gegenwärtige Regime rund um Angela Merkel verraten hat, verantworten kann. Wie einst Stauffenberg.
Muslime laufen ständig mit Messern und Macheten rum und bereichern die Kultur, organisieren sich in grossen Gruppen. Die dummen Linken jaulen dann, wenn die Polizei sie aufhält, racial profilling und wenn eine Axtmörder erschossen wird, ob man ihn nicht hätte einfach ins Bein schiessen können. Da kann man nur sagen: Dann leistet doch selbst mal Polizeidienst, Ihr linken Realitätsverweigerer.
Ich hoffe, dass sich die rechtschaffenen Bürger endlich organisieren, und nicht nur rechts wählen, und die linken Realitätsverweigerer endlich zum Teufel schicken, sondern sich zusammenschliessen und nachhaltig handeln. Sie haben natürlich den Nachteil, dass sie arbeiten müssen/wollen und somit die Organisation aufwendig ist, derweil die von Sozialihilfe, Kriminalität und linken Sympathien lebenden Muslim Clans rumlungern und jederzeit sich zusammenrotten können. Aber sowas bietet auch Chancen.
Hier noch ein schöner Artikel aus der Zeit an die Adresse der linken Realitätsverweigerer: http://www.zeit.de/2017/17/politische-korrektheit-links-intoleranz-afd
Motto des Artikels: Ich bin nicht mehr links. Gott sei Dank, eine mehr. Aber es müssen noch viel mehr werden.
Und hier noch ein schöner Artikel: https://philosophia-perennis.com/2017/01/08/gruen-linke-gutmenschen/
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Dietrich - 16.06.2017 13:49
(15.06.2017 17:28)Flora_Sommerfeld schrieb: Wie es enden kann, wenn sich alle von so etwas einnebeln lassen, zeigt die Geschichte auf, von Mussolini bis Kim Jong-un bzw. Trump ...
Nicht jede nationalkonservativ ausgerichtete Partei führt zu einer Diktatur oder zum Faschismus. Ebenso führt nicht jede Linkspartei zum Bolschewismus oder zur kommunistischen Diktatur. Linke und rechte Gruppierungen gehören ebenso zur Demokratie wie die bürgerliche Mitte.
(15.06.2017 17:28)Flora_Sommerfeld schrieb: So! Wir haben Juni, hat jetzt der Schulz und die SPD etwas gebracht, um den Zug Anfang des Jahres wieder Feuer zu geben?
Der Schulz-Zug ist entgleist und der Hype um Schulz Geschichte.
Nach letzten Wahlprognosen zur Bundestagswahl ist die SPD wieder bei 24& angekommen und liegt damit fast auf dem Level vor Schulz. Auissichten auf das Kanzleramt hat Schulz nicht, denn die einzige Option - Rot-Rot-Grün - kommt nur auf etwa 39-40%. Daran wird sich in den nächsten drei Monaten bis zur Wahl wenig ändern.
Erstaunlicherweise gäbe es momentan sogar eine Option für eine Koalition aus CDU und FDP, die die ewige und ungeliebte Große Koalition ablösen könnte. In jedem Fall reicht eine Jamaika-Koalition zum Regieren aus, d.h. CDU-FDP-Grüne.
http://www.wahlrecht.de/umfragen/
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Dietrich - 16.06.2017 14:07
(16.06.2017 08:28)Flora_Sommerfeld schrieb:(15.06.2017 22:47)Marek1964 schrieb: Wenn weiterhin Anschläge nicht nur AfD Mitgliedern drohen, sondern zum Beispiel auch Vermietern von AfD Veranstaltungen, wird die notwendige Konsequenz sein, dass der rechtschaffene Bürger sein Schicksal selbst in die Hand nimmt und sich gegen linke und muslimische Übergriffe zur Wehr setzen, derweil der Maas gerne noch an seinem Zensurgesetz weiterbasteln darf. Nachhaltiges Handeln statt schreiben, muss das Motto lauten.
Du rufst zur Selbstjustiz auf und möchtest damit die Rechtsstaatlichkeit abschaffen und zumindest untergraben! Das ist nach dem geltenden Recht höchst strafbar und ich hoffe, daß hier die Moderation eingreift.
Bürgerwehren zum Selbstschutz oder zur Selbstverteidigung gibt es seit langem. Ihre Gründung ist gesetzlich nicht verboten, solange es keine Amtsanmaßung gibt. Denn das Gewaltmonopol liegt natürlich beim Staat bzw. der Polizei.
Neben der Gründung einer Bürgerwehr ist es zudem erlaubt, gemeinsam auf Streife zu gehen, ebenso, wie Pfefferspray und andere legale Verteidigungsmittel (z.B. Gummiknüppel) mit sich zu tragen. Dennoch dürfen diese Gegenstände nur zur Selbstverteidigung benutzt werden. Ferner dürfen Mitglieder einer Bürgerwehr nicht behaupten, dass sie von der Polizei wären.
http://www.anwalt.org/buergerwehr/
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Dietrich - 16.06.2017 19:31
(16.06.2017 16:22)Flora_Sommerfeld schrieb: Rechtsradikale, aber auch linksradikale Gruppen benutzen den Begriff „Bürgerwehr“ vermehrt als Kampfbegriff und als Warnung vor der angeblichen Privatpolizei des Staates.
Bürgerwehren befinden sich in einer rechtlichen Grauzone.
Das ist unbestreitbar.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Titus Feuerfuchs - 16.06.2017 21:30
(15.06.2017 14:31)Dietrich schrieb:(12.06.2017 23:49)zaphodB. schrieb: ... und La Penne ist offenbar mit17 % baden gegangen, ...
Ein Stimmanteil von 17% für eine rechtspopulistische Partei ist immer noch ein hoher Wert.
Er bestätigt die Vermutung, dass es in allen Ländern Europas ein nationalkonservatives und stark rechtslastiges Potenzial von etwa 20% gibt. Es scheint allerdings für populistische Parteien schwer zu sein, dieses Potenzial auszuschöpfen.
Das stimmt so nicht.
Die FPÖ hatte bei den Wahlen 1999 ca 27% der Stimmen. In den Umfragen lag sie - bevor die ÖVP ihren Messias Kurz an die Spitze hievte- stets über 30%. Aktuell bei rund 25%.
Der FPÖ Kandidat bei der Bundespräsidentenwahl hatte fast 50%.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Titus Feuerfuchs - 16.06.2017 21:36
(12.06.2017 22:00)Sansavoir schrieb: [...]
Weswegen ich denke, dass es zu keinem Amtsenthebungsverfahren kommen wird, liegt an den bisherigen Versuchen, den Präsidenten aus seinem Amt zu heben:
1999 konnte das Amtenthebungsverfahren gegen Bill Clinton infolge der Lewinski-Affäre abgewehrt werden. Das Ansehen der Demokraten und der Clinton-Administration war trotzdem dahin, sodass der ehemalige Vizepräsident Al Gore im Jahr 2000 die Wahl zum Präsidenten nicht gewinnen konnte.
Dass Clinton wegen dieser lächerlichen Sache zurücktreten sollte, hab ich noch nie nachvollziehen können. Ist doch seine Privatangelegenheit, mit welchen volljährigen Menschen er einvernehmlichen Sex hat.
Lewiniski auf einer Höhe mit Watergate oder Trumps FBI-Skandal zu sehen, entbehrt doch jeder Grundlage.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - zaphodB. - 17.06.2017 09:35
nun ja Bürgerwehren braucht in einem normal funktionierenden Staat kein Mensch
Befugnisse haben sie-zu Recht-keine und für Sicherheit sorgen die auch nicht
Ich glaube,das dient eher dazu, dass ein paar Typen mit einem Hilfüspolizistentick
ihren Spleen ausleben können.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Arkona - 17.06.2017 09:44
(17.06.2017 09:35)zaphodB. schrieb: nun ja Bürgerwehren braucht in einem normal funktionierenden Staat kein Mensch
Befugnisse haben sie-zu Recht-keine und für Sicherheit sorgen die auch nicht
Ich glaube,das dient eher dazu, dass ein paar Typen mit einem Hilfüspolizistentick
ihren Spleen ausleben können.
Bürgerwehren vielleicht (noch) nicht, aber Großereignisse wie Freiluftkonzerte und Fußballspiele sind ohne "Hilfssheriffs" in Form von geschulten Ordnern gar nicht durchführbar. Dass sich da auch viel Gesindel beteiligt (Rockerbanden), ist leider nun mal so.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Marek1964 - 18.06.2017 22:44
(17.06.2017 10:13)Flora_Sommerfeld schrieb:(17.06.2017 09:44)Arkona schrieb: Bürgerwehren vielleicht (noch) nicht, aber Großereignisse wie Freiluftkonzerte und Fußballspiele sind ohne "Hilfssheriffs" in Form von geschulten Ordnern gar nicht durchführbar. Dass sich da auch viel Gesindel beteiligt (Rockerbanden), ist leider nun mal so.
Das sollte aber nicht leider so sein. Siehe letztes Beispiel Rock am Ring. Ihr kam der Verdacht auf, weil die Namen der Zugangspässe falsch geschrieben waren. Da macht der Veranstalter beim Abbruch dicke Backen und schimpft auf den Staat und letztlich ist es das eigene Missmanagement, was zu dieser Unterbrechung geführt hat.
Somit kann es nicht sein, daß jeder Honk für solche mittlerweile anspruchsvollen Tätigkeiten eingestellt wird. Immerhin ist das Sicherheitsthema bei der Bevölkerung ganz groß, nur wenn durch bessere Sicherheitskräfte außerhalb der staatlichen Polizei die Kosten für die Veranstaltungen teurer werden, will das mal wieder keiner bezahlen.
Das ist typisch für unsere Gesellschaft, höchsten Standard fordert aber bitte für Umme.
Die dummen Linken einschliesslich der CDU haben die Kriminalität ins Land gelassen und sie noch gefördert (zB mit DITIB Abkommen). Hätte man auf die dämliche Einwanderung aus primitiven Kulturen verzichtet, hätte man kein Sicherheitsproblem.
Rock am Ring wird seit Jahrzehnten ohne Probleme veranstaltet. Weil sich Marek Lieberberg kritisch zu Moslems geäussert hat, ist er jetzt im Fadenkreuz der linken Realitätsverweigerer. Durchsichtiges Spiel.
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Marek1964 - 18.06.2017 22:47
(18.06.2017 13:04)Flora_Sommerfeld schrieb: Mal etwas zu außenpolitischen Themen der AfD. So forderte Gauland das Ende der Sanktionen gegen Russland zur Krim Annexion: " Die Krim ist nun einmal ur-russisches Territorium, und sie kann nicht zurück zur Ukraine“, sagte er.
Die Liebdienerei Russland gegenüber gefällt mir auch nicht. Aber die Krim wurde tatsächlich erst unter Chruščev der Ukraine zugeschlagen.
Zitat:Hmm, da kann man drüber streiten, welches Land mal wem gehörte und wenn die AfD das so lapidar sieht, werden dann auch bald wieder Rufe in Deutschland laut, nach den Ländern Ostpreußen, Schlesien oder Posen? War ja auch mal Deutsch ....
Und das ist aber wieder ein dumme Unterstellung. Dort leben keine Deutschen mehr, aber auf der Krim haben die Russen sogar die Mehrheit?