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WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Druckversion

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RE: Grünen-Chefin Glawischnig tritt zurück: - WDPG - 21.05.2017 11:16

(19.05.2017 16:46)Titus Feuerfuchs schrieb:  Jawohl, Lunacek ist Spitzenkandidatin! Dogmatisch, borniert, kleinkariert und mäßig kompetent.
Damit haben die Grünen ihre Chance auf Einstelligkeit deutlich erhöht.

Kogler wäre sicher der kompetenteste, aber Männer sind im grünen PC-Universum Menschen zweiter Klasse. Somit ist er chancenlos.

Falls nach meinem vorherigen Posting jemand denkt ich wäre FPÖ-Fan geworden - nein absolut nicht. Eines muss man den Freiheitlichen aber lassen, sie wissen wie man sich vermarktet um stärker zu werden.

Dieses Wissen fehlt den Grünen z.B. ziemlich. Das merkt man auch daran das man auf die Idee gekommen ist Ulrike Lunacek zur Spitzenkandidatin zu machen. Parteichefin Filipe ist relativ unbekannt, aber die Grünen hätten eine gute Chance gehabt sie bis zur Wahl am 15.10 bekannter zu machen. Kenne Filipe auch nicht so gut, aber von ihrem bisherigen Auftreten hätte ich mir vorstellen können, dass sie es schafft "Grüne Themen" etwas bodenständiger rüberzubringen. Das hätte vielleicht sogar neue Grünwähler angesprochen.
Aber Lunacek? OK, sie hatte den Erfolg bei der EU-Wahl. Man muss aber schon sagen, das diese eine ganz andere Wahl ist. Lunacek steht absolut nicht dafür das die Grünen Verständnis für die Sorgen des Normalbürgers hat. Ja bei manchen Grünen Stammwähler kommt sie gut an, aber die Wählen ja sowieso Grün. Kann mir nicht vorstellen, das man es mit Lunacek schafft, neue Wähler anzusprechen.

Und so wundert mich auch die momentane Einstelligkeit nicht. Verstehe ja die Ämtertrennung, aber wenns nur darum geht, dass im Moment mal eine andere Person vorne steht, hätte es bei weitem bessere gegeben (wie erwähnt Werner Kogler z.B.).


RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Titus Feuerfuchs - 22.05.2017 01:37

(21.05.2017 14:03)Flora_Sommerfeld schrieb:  
(20.05.2017 16:34)Titus Feuerfuchs schrieb:  Bei uns sind sie eine Spur weniger dogmatisch. Außerdem gibt es kaum führende Parteimitglieder mit linksextremer (z.B. maoistischer) Vergangenheit und kein Pädophilieproblem.

Wie kommst du auf eine so abstruse Aussage, wo doch jeder weiß, dass ein Pädophilieproblem definitiv bei der Kirche zu suchen ist,...

Versteh deine Argumentation nicht. Bloß weil's bei der Kirche Pädophilie gibt, gibt's deiner Meinung nach bei den Grünen keine? Was hat das eine mit dem anderen zu tun? Huh


RE: Grünen-Chefin Glawischnig tritt zurück: - Titus Feuerfuchs - 22.05.2017 01:42

(21.05.2017 11:16)WDPG schrieb:  
(19.05.2017 16:46)Titus Feuerfuchs schrieb:  Jawohl, Lunacek ist Spitzenkandidatin! Dogmatisch, borniert, kleinkariert und mäßig kompetent.
Damit haben die Grünen ihre Chance auf Einstelligkeit deutlich erhöht.

Kogler wäre sicher der kompetenteste, aber Männer sind im grünen PC-Universum Menschen zweiter Klasse. Somit ist er chancenlos.

Falls nach meinem vorherigen Posting jemand denkt ich wäre FPÖ-Fan geworden - nein absolut nicht. [...]


Es sagt einiges über das Diskussionsklima und die innere Selbstzensur aus, wenn du es als objektivester Schreiber hier für nötig erachtest, dich lediglich aufgrund einer sachlichen Analyse ungefragt von den Freiheitlichen zu distanzieren.
Hättest ja z.B bei der Analyse einer anderen Partei, z.B. der SPÖ, auch nicht gemacht, oder?


RE: Grünen-Chefin Glawischnig tritt zurück: - Titus Feuerfuchs - 22.05.2017 01:56

(21.05.2017 11:06)WDPG schrieb:  
(19.05.2017 16:46)Titus Feuerfuchs schrieb:  Strache zeichnet sich lediglich dadurch aus, dass er sich keine gravierenden Schwäche leistet.
Die Stärke der FPÖ ist weniger auf Straches Leistungen, sondern viel mehr auf die politischen Umstände zurückzuführen. Diese treiben der FPÖ die Wähler in die Arme.

Klar wird Strache bleiben. Aber mehr Stimmen würden sie mit Hofer bekommen.

So unterschätzen würde ich Straches Erfolge nicht. OK stimmt er bekam kräftig Rückenwind, vor allem von der dauerstreitenden Koalition.

Aber wenn man bedenkt wo die FPÖ gestanden ist als Strache sie übernommen hat (damals sah es fast so aus als würde sie früher oder später verschwinden und das BZÖ zur neuen FPÖ werden) und wo sie jetzt steht. Damals musste man erst mal wieder die Protestwähler zurückbekommen (die Basis dafür legte man bei der Landtagswahl in Wien 2005 und der Nationalratswahl 2006). Der Polternde Strache war hierfür sicherlich geeigneter als der doch ruhigere Norbert Hofer. Eine Person die ich im Zusammenhang mit dem erneuten Aufstieg der FPÖ nicht unterschätzen würde ist Generalsekretär Herbert Kickl. Er weiß wie er seine Partei vermarktet und welche Strategie sie fahren muss um erfolgreich zu sein.

Also ja du hast recht, die Koalition mit ihrem "nichts weiterbringen" hat es der FPÖ ziemlich einfach gemacht, aber man muss es auch erst schaffen das ganze so zu nutzen, das man dort steht, wo man heute steht und da spielt Strache, denke ich keine unwesentliche Rolle. Während Norbert Hofer vielen erst seit dem letzten Jahr ein Begriff ist. Seine etwas sanftere Art, Dinge anzugehen, hätte der FPÖ aber etwas bringen können keine Frage. Nur würde Strache wohl kaum freiwillig gehen und setzt man ihm ab, würde man sich selbst schaden.

Nicht nur das. Auch das vertragswidrige Herumwursteln der EU im Rahmen der Eurokrise, die dilettantische Flüchtlingspolitik, die Migrationsproblematik, Islamismus, uvam treiben der FPÖ die Wähler in die Arme.

Ich hätte z.B. auch Donald Duck meine Stimme bei der Präsidentenwahl gegeben, wenn er der Einzige gewesen wäre, der für eine restriktive Migrationspolitk steht.
Ich wähl die FPÖ bestimmt nicht, weil ich ihre Mitglieder für weiß Gott wie kompetent halte (Da hat die deutsche Schwesterpartei AfD mehr zu bieten), sondern weil sie in den entscheidenden Punkten - EU, Islam und Migration -für mich alternativlos ist. Und ich bin mit dieser Ansicht bestimmt nicht der Einzige. Das kompetenteste Personal in der österreichischen Parteienlandschaft hat zweifellos die ÖVP.

Kaliber wie Strache und vor allem Kickl sind gut, wenn man eine kleine Oppositionspartei ist.
Für eine staatstragende Partei sind Leute wie Hofer besser. Der unterscheidet sich inhaltlich nicht von Strache. Aber der Ton macht die Musik.


RE: Grünen-Chefin Glawischnig tritt zurück: - WDPG - 22.05.2017 13:41

(22.05.2017 01:42)Titus Feuerfuchs schrieb:  Es sagt einiges über das Diskussionsklima und die innere Selbstzensur aus, wenn du es als objektivester Schreiber hier für nötig erachtest, dich lediglich aufgrund einer sachlichen Analyse ungefragt von den Freiheitlichen zu distanzieren.
Hättest ja z.B bei der Analyse einer anderen Partei, z.B. der SPÖ, auch nicht gemacht, oder?

Das hat mit dem Diskussionsklima nichts zu tun. Und ja, auch wenn ich so extrem positiv z.B. über Kerns stärken geschrieben hätte, hätte ich betont ihn nicht zu wählen (habe das auch schon bei anderen Politikern gemacht).

Habe das auch nicht geschrieben um im Forum gut da zu stehen. Meine Meinung zu Strache und seine Partei: Eine gewisse Ausstrahlung hat er, Reden kann er und dank Kickl ist die FPÖ strategisch gut aufgestellt. Wählen würde ich sie nicht, denn ich bin von den (bei vielen Themen kaum vorhandenen) Inhalten nicht wirklich begeistert und was den Stil bei einigen Problemen betrifft, denke ich, dass man das komplett falsch angeht.

Mir wars halt ein Anliegen das zu betonen.


RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Titus Feuerfuchs - 22.05.2017 15:41

(22.05.2017 07:24)Flora_Sommerfeld schrieb:  
(22.05.2017 01:37)Titus Feuerfuchs schrieb:  Versteh deine Argumentation nicht. Bloß weil's bei der Kirche Pädophilie gibt, gibt's deiner Meinung nach bei den Grünen keine? Was hat das eine mit dem anderen zu tun? Huh

Du solltest eben das ganze Bild zeigen und nicht nur das raus suchen, was zur speziellen Diffamierung benötigt wird.
Pädophilie ist immer wieder ein generelles Problem in Deutschland und ist dadurch sinnvoller weise nicht zur Diffamierung politischer Arbeit zu nutzen. Doch bei deinem Schwarz-Weiß Denken ist sowas schwer zu verstehen, daß dachte ich mir schon bei Dir.


Das Thema hier sind die Grünen bzw. politische Parteien allgemein und nicht Religionsgemeinschaften oder Pädophilie. Dass es dir nicht passt, wenn man die Schattenseiten der Grünen aufzeigt, ist keine Überraschung.


RE: Grünen-Chefin Glawischnig tritt zurück: - Titus Feuerfuchs - 22.05.2017 16:00

(22.05.2017 13:41)WDPG schrieb:  
(22.05.2017 01:42)Titus Feuerfuchs schrieb:  Es sagt einiges über das Diskussionsklima und die innere Selbstzensur aus, wenn du es als objektivester Schreiber hier für nötig erachtest, dich lediglich aufgrund einer sachlichen Analyse ungefragt von den Freiheitlichen zu distanzieren.
Hättest ja z.B bei der Analyse einer anderen Partei, z.B. der SPÖ, auch nicht gemacht, oder?

Das hat mit dem Diskussionsklima nichts zu tun. Und ja, auch wenn ich so extrem positiv z.B. über Kerns stärken geschrieben hätte, hätte ich betont ihn nicht zu wählen (habe das auch schon bei anderen Politikern gemacht).

Habe das auch nicht geschrieben um im Forum gut da zu stehen. Meine Meinung zu Strache und seine Partei: Eine gewisse Ausstrahlung hat er, Reden kann er und dank Kickl ist die FPÖ strategisch gut aufgestellt. Wählen würde ich sie nicht, denn ich bin von den (bei vielen Themen kaum vorhandenen) Inhalten nicht wirklich begeistert und was den Stil bei einigen Problemen betrifft, denke ich, dass man das komplett falsch angeht.

Mir wars halt ein Anliegen das zu betonen.

Alles klar, danke für die Erklärung.


RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Titus Feuerfuchs - 22.05.2017 19:42

(22.05.2017 18:29)Flora_Sommerfeld schrieb:  
(22.05.2017 15:41)Titus Feuerfuchs schrieb:  Das Thema hier sind die Grünen bzw. politische Parteien allgemein und nicht Religionsgemeinschaften oder Pädophilie. Dass es dir nicht passt, wenn man die Schattenseiten der Grünen aufzeigt, ist keine Überraschung.

Erster Teilsatz, dito, ganz genau!

Du greifst die Pädophilie auf, mit dem Sinnzweck der Diffamierung und nicht mit einer Auseinandersetzung mit dem Problem Pädophilie. Wer so etwas zur Argumentation benutzt, sind auch die Opfer egal, Hauptsache das Mittel zum Zweck, man hat estwas zum anprangern ... bäh

Das Grünen da Dreck am stecken haben oder hatten, ist nicht rühmlich im Gegenteil, daß ist ekelhaft, da gebe ich dir auch Recht.
Aber ein Gesellschaftsproblem, was in seiner Gesamtheit zu betrachten ist, daher mein Hinweis, wo daß Problem überall noch auftaucht oder aufgetaucht ist. Da gab es ja auch vor ein paar Jahren z.B. einen ex SPD Mann, der da Problem hatte oder Kinderheime oder Pfarrer bei denen es Jahrzehnte Lang zum Missbrauch kam ... usw.

Grundsätzlich, was bei deinen Beiträgen recht oft abgeht: Die Gesamtheit des Bildes gibt eine objektive Sachkenntnis.

Haarsträubende Interpretationen, Unterstellungen und ein Diskussionsstil unter aller Sau.

Verlorene Zeit, auf sowas weiter einzugehen.


RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Dietrich - 26.05.2017 17:04

(22.05.2017 18:29)Flora_Sommerfeld schrieb:  Da gab es ja auch vor ein paar Jahren z.B. einen ex SPD Mann, der da Problem hatte oder Kinderheime oder Pfarrer bei denen es Jahrzehnte Lang zum Missbrauch kam ... usw.

Berüchtigt ist Sebastian Edathy, der sich kinderpornografisches Material beschafft hatte. Als Folge wurde Edathy gezwungen, 2014 sein Bundestagsmandat niederzulegen. Auch Innenminister Friedrich (CSU) verlor damals seinen Job, da er die SPD rechtswidrig von den Ermittlungen unterrixhtet hatte.

Kinderpornografie ist jedoch nicht Gegenstand dieses Treads.


RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Fitzgerald - 28.05.2017 11:31

(28.05.2017 11:21)Flora_Sommerfeld schrieb:  Nochmal, die AfD stellt sich hin, klagt andere Parteien der Bevormundung an und fordert für sich nichts anderes?! Das ist starker Tobak und Wählerverarsche.

Zumal eine "Wählerverarsche" von anderen Parteien, allen voran den Sozis, ins Gebetsbuch, eh Parteiheft geschrieben steht - virtuell versteht sich.
Wer für das Volk, das Deutsche natürlich und ohne Kopftuch, sich einsetzt, ist die AFD und nur diese kann gewählt werden.
In der Hoffnung, daß diese über 25% im Sept. erhält .....

Fitzgerald


RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Dietrich - 31.05.2017 15:15

(28.05.2017 11:21)Flora_Sommerfeld schrieb:  So fordert Frau Weidel: „Kopftücher gehören aus dem öffentlichen Raum und von der Straße verbannt. Das sollte gesetzlich festgelegt werden."

Eine vernünftige Forderung!

Leider lässt sich das zur Zeit nicht mit dem Grundgesetz veinbaren. Anders sieht das bei der Burka, also der Vollverschleierung, aus. Dazu gibt es bereits einen Gesetzentwurf in dem es heißt:

"Eine religiös oder weltanschaulich motivierte Verhüllung des Gesichts bei Ausübung des Dienstes oder bei Tätigkeiten mit unmittelbarem Dienstbezug steht der Neutralitätspflicht entgegen."

Stimmt auch der Bundesrat dem Gesetzentwurf zu, ist es Beamtinnen, Richterinnen und Soldatinnen also künftig verboten, im Dienst eine Burka oder einen Nikab zu tragen - also einen Ganzkörperumhang, der nur die Augenpartie mit einem Gitterfenster oder durch einen Schlitz im Stoff frei lässt.

Frankreich, Österreich und andere Staaten haben ein generelles Burkaverbot in der Öffentlichkeit durchgesetzt. Ob allerdings das Tragen des Kopftuchs verboten werden kann, ist mehr als fraglich.

(28.05.2017 11:21)Flora_Sommerfeld schrieb:  Nochmal, die AfD stellt sich hin, klagt andere Parteien der Bevormundung an und fordert für sich nichts anderes?! Das ist starker Tobak und Wählerverarsche.

Es geht bei Kopftuch und Burka nicht um "Bevrmundung", sondern um das Verbot eines frauenfeindlichen und frauenverachtenden Symbols. In ganz Europa verbreitet sich ein antiwestlicher Kopftuch-Islamismus, der weit mehr politische Kampfansage als religiöses Bekenntnis sein soll. In anderen Ländern ist das Tragen des Kopftuchs daher schon früher stark eingeschränkt worden, zum Beispiel in den öffentlichen Einrichtungen Frankreichs und der reformierten Türkei vor Erdogan, Ganzkörperverhüllungen sind in vielen europäischen Staaten längst verboten. An französischen Schulen müssen Schülerinnen ebenso das Kopftuch ablegen, nicht nur Staatsbedienstete.


RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Titus Feuerfuchs - 31.05.2017 21:04

(28.05.2017 11:21)Flora_Sommerfeld schrieb:  Und neues im Wahlkampf, die AfD, ihr ärgster Feind, die Grünen, dessen Bevormundung in der Gesellschaft als Ideologie aufgegriffen wird, jetzt aber selbst mit Forderungen der Einschränkung von Persönlichkeitsrechten in die Gesellschaft eingreifen will. So fordert Frau Weidel: „Kopftücher gehören aus dem öffentlichen Raum und von der Straße verbannt. Das sollte gesetzlich festgelegt werden."

Über den öffentlichen Raum, könnte man sich streiten, da dieser Bereich unpolitisch und auch relegionsfrei (das gilt auch für christliche Symbole!) verbleiben sollte! Aber wer was wie auf der Straße trägt, wäre ein schwerer Eingriff in das Persönlichkeitsrecht und mit nichts aus staatlicher Forderung zu rechtfertigen. Zumal viele der Russlanddeutschen, die die AfD wählen, die alte Generation der Mütterchen heute noch mit Kopftuch herumlaufen, meine deutsche Oma hatte übrigens auch immer ein Kopftuch auf, so meine Erinnerung ...



Nochmal, die AfD stellt sich hin, klagt andere Parteien der Bevormundung an und fordert für sich nichts anderes?! Das ist starker Tobak und Wählerverarsche.

Von starkem Tobak kann in diesem Fall natürlich nicht gesprochen werden.
Die Antwort auf den grünen Nanny-Staat kann ja wohl nicht die Einführung der totalen Anarchie sein. Selbstverständlich braucht es Regeln und Gesetze.
Wie weit die gehen sollen, ist zu diskutieren.

Im konkreten Fall halte ich ein Kopftuchverbot auf öffentlichen Plätzen für total übertrieben.
In gewissen Bereichen ist ein Kopftuchverbot allerdings unbedingt notwendig. Z.B. im öffentlichen Dienst und für minderjährige Mädchen an Schulen.

Ein Verschleierungsverbot versteht sich von selbst.


Im Übrigen darf man auf der Straße keineswegs tragen, was man will. Wenn du mir nicht glaubst, geh mal in einer SS-Uniform vor dem Bundestag spazieren.


RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Titus Feuerfuchs - 31.05.2017 21:29

Hast du auch was Substanzielles zur Debatte beizutragen?


RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Titus Feuerfuchs - 31.05.2017 21:43

Also nicht. Dachte ich mir.


RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Triton - 01.06.2017 09:17

In den Wahlen zum englischen Unterhaus hat es Theresa May geschafft, einen 24% Vorsprung auf 3% zu reduzieren.
http://www.fnp.de/nachrichten/politik/Schwaechelt-Theresa-May-im-Endspurt;art673,2649779
und das gegen einen denkbar schwachen Gegner:
"Noch immer gilt der Alt-Linke Corbyn für viele Briten als unwählbar und enge Parteikollegen irritieren regelmäßig mit peinlichen Interviews."
Nach neuesten Analysen könnten die Tories sogar die Mehrheit der Sitze verlieren, bedingt durch das eigenwillige Wahlsystem.

In der Innenpolitik kenne ich mich nicht aus, aber der beste Wahlhelfer der Labour-Partei dürfte Donald Trump sein. Theresa May möchte bekanntlich den EU-Ausstieg durch eine Annäherung an die USA kompensieren - eine grandiose Idee bei einem Präsidenten, für den zuerst die USA und dann lange nichts kommt.


RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Dietrich - 01.06.2017 13:35

(31.05.2017 20:58)Flora_Sommerfeld schrieb:  Ja was jetzt, übertriebener Feminismus, der im krassen Gegensatz zum AfD Familienbild steht (Frau für Kinder, Heim und Herd) oder doch Angst verbreiten in Form von ideologischer Überlegenheit einer Minderheit.

Mir ist nicht klar, was du damit sagen willst.

Ein Burkaverbot gibt es bereits in zahlreichen Ländern und das Kopftuch ist schon heute im öffentlichen Dienst (Richterinnen, Lehrerinnen usw.) in zahlreichen Bundesländern entweder verboten oder umstritten. Es gibt immer wieder Musliminnen, die ein Recht auf das Kopftuch einklagen wollen.

Folgende Bundesländer haben ein Kopftuchverbot für ihre Lehrkräfte an Schulen und Hochschulen eingeführt (Stand 2015): Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland. In Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein versuchte die CDU, ein Kopftuchverbot einzuführen, ebenso die DVU in Brandenburg; diese Vorstöße scheiterten in den Landesparlamenten.

Insofern ist die Forderung der AfD-Weidel nichts außergewöhnliches, wobei ein generelles Kopftuchverbot im öffentlichen Raum juristisch kaum durchsetzbar ist.

(31.05.2017 20:58)Flora_Sommerfeld schrieb:  ... so wie sich der Naziwahn der immer weiter rechts abdriftenden Gedanken der AfD im Nichts verschwindet, wenn man sie links liegen lässt ...

Derartige Behauptungen sind absurd und entbehren jeglicher Realität.


RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Triton - 01.06.2017 14:30

(01.06.2017 13:35)Dietrich schrieb:  Derartige Behauptungen sind absurd und entbehren jeglicher Realität.
https://www.svz.de/deutschland-welt/politik/die-afd-keine-normale-partei-id16742216.html


RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Dietrich - 02.06.2017 12:42

(01.06.2017 19:36)Flora_Sommerfeld schrieb:  --- denn es ist ganz wichtig, Staat und Religion zu trennen, ...

Richtig!

Und daher haben religiöse Symbole wie Burka und Kopftuch nichts in staatlichen oder kommunalen Einrichtungen zu suchen.

(01.06.2017 19:36)Flora_Sommerfeld schrieb:  ... denn die AfD möchte unsere Gesellschaftsform und das Grundgesetz abschaffen.

Wo hat die AfD das verbindlch gesagt?

Im Parteiprogramm der AfD ist davon nichts zu lesen. Würde es zutreffen, dass die AfD das Grundgesetz abschaffen wolle, wäre die Partei längst verboten oder stünde unter der Überwachung des Verfassungsschutzes.

Diese Behauptung ist somit absurd.


RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Triton - 02.06.2017 13:16

(02.06.2017 12:42)Dietrich schrieb:  Im Parteiprogramm der AfD ist davon nichts zu lesen.
Natürlich nicht, und zwar aus dem Grund:
(02.06.2017 12:42)Dietrich schrieb:  Würde es zutreffen, dass die AfD das Grundgesetz abschaffen wolle, wäre die Partei längst verboten oder stünde unter der Überwachung des Verfassungsschutzes.

Viele Parteien würden gerne das Grundgesetz teilweise verändern, aber sie werden den Teufel tun, die Abschaffung als Ganzes zu fordern. Und die Vernünftigen in der AfD denken genauso, das halte ich für völlig legitim. Den Rechtsaußen, Bernd Höcke namentlich, traue ich soviel Zurückhaltung nicht zu.


RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017: - Dietrich - 02.06.2017 14:17

(02.06.2017 13:57)Flora_Sommerfeld schrieb:  Wer über das Gesetz, Persönlichkeitsrechte und Religionsfreiheit einschränken möchte, kann dies nur tun, in dem er das Grundgesetz ändert. Das wäre ein schwerer Eingriff in unserer Demokratie. Daher der Rückschluss, daß die Demokratie untergraben wird.

Grundgesetzänderungen hat es in der Vergangenheit häufig gegeben.

Dass die AfD die Religionsfreiheit einschränken will, ist allerdings eine haltlose Behauptung. Dem steht nicht entgegen, dass sie den Islam kritisch betrachtet. Religionskritik bleibt jedem unbenommen und ist ein Bestandteil der Meinungsfreiheit.